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Simonis wirft die Brocken hin Suche nach dem "Feigling"

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Wahlniederlage in Kiel schadet SPD in Bund und NRW

Die viermal gescheiterte Wiederwahl von Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis schadet nach Einschätzung von Experten den Chancen der Partei auch im Bund und in Nordrhein-Westfalen. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sagte am Freitag zu Reuters: „Die Ereignisse führen sicher zur weiteren Stabilisierung der CDU und zu weiterer Verunsicherung der SPD.“ Wie Güllner sehen auch weitere Experten eine Belastung für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai und damit für die politische Gestaltungskraft der rot-grünen Koalition im Bund. Sie bestätigen die Selbst-Einschätzung in der SPD, die auf eine schnelle Lösung der Krise dringt. Unabhängig von der Regierungsbildung in Kiel ist eine Blockade der Koalition durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Union im Bundesrat nicht zu erwarten, die als das faktische Ende der Regierungsfähigkeit von Rot-Grün eingeschätzt worden war. Güllner sagte zu der gescheiterten Wahl Simonis': „Das ist keine lokale Frage, das ist ein Symbol für den Zustand der SPD.“

Die Versuche der Bundesspitze und von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), wieder Vertrauen in die SPD und die Regierung zu schaffen, etwa durch Schröders Regierungserklärung, seien so verpufft. Auch der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstitut TNS-Emnid, Klaus-Peter Schöppner, sieht einen Imageschaden der SPD: „Die Vorgänge bestätigen den Eindruck, dass der Partei das Eigenwohl wichtiger ist als das Gemeinwohl“, das eine Mehrheit in einer großen Koalition sehe.

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