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Simonis wirft die Brocken hin Suche nach dem "Feigling"

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Die SPD-Bundesspitze drängt auf eine schnelle Lösung der Krise in Schleswig-Holstein, für die eine große Koalition aus SPD und CDU favorisiert wird. Am deutlichsten dafür hatte sich der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück (SPD), mit Blick auf seinen eigenen Wahlkampf für eine andere Koalition ausgesprochen. Auch der Politikprofessor Oskar Niedermayer von der FU Berlin sieht die SPD in Nordrhein-Westfalen durch die Vorgänge in Kiel belastet: „Dass Simonis sich vier Wahlgängen stellte, wirkt, als ob sie an ihrem Sessel klebt.“ Güllner sagte: „Für die SPD ist die Ausgangslage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen jetzt erheblich verschlechtert.“ Der Wahl wird als wichtige Vorentscheidung für die Bundestagswahl im Herbst 2006 gesehen.

Ob bei der Bildung einer großen Koalition in Kiel und einer möglichen Wahlniederlage von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen der Verlust der politischen Gestaltungsfähigkeit von Rot-Grün im Bund und möglicherweise eine Auflösung der Koalition droht, ist nach Einschätzung der Experten derzeit noch nicht absehbar. Die Möglichkeit einer Totalblockade rot-grüner Vorhaben durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Union im Bundesrat, ist nicht absehbar. Sie wäre nur durch CDU-geführte Koalitionen ohne SPD in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen möglich. Da sich in Kiel als Alternative am ehesten eine große Koalition abzeichnet, in der traditionell die Enthaltung des Landes bei Streitfragen im Bundesrat vereinbart wird, wäre die Zwei-Drittel-Mehrheit für die Union nicht erreichbar.

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