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Sommerpressekonferenz Kanzlerin Angela Merkel zum Abschied: „Bei der Digitalisierung können und sollten wir besser sein“

Merkel bezeichnet Deutschland als „kraftvolles Land“. Die nächste Regierung habe aber viel zu tun, um den Wohlstand aufrechtzuerhalten. Die Kanzlerin sorgt auch für unfreiwillige Komik. 
22.07.2021 - 16:12 Uhr 1 Kommentar
Die Bundeskanzlerin stellte sich den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Quelle: dpa
Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin stellte sich den Fragen der Hauptstadt-Journalisten.

(Foto: dpa)

Berlin Die Sommerpressekonferenz der Kanzlerin begann direkt mit einer Panne. Mit Ausnahme eines Saalmikrofons und des Mikrofons von Angela Merkel war bei dem jährlichen Medienritual am Donnerstag in Berlin die gesamte Audioanlage ausgefallen. 

Die nationalen und internationalen Journalisten mussten durch ihre Masken hindurch sehr laut sprechen, damit die Kanzlerin sie verstehen konnte. Da passte es, dass Merkel in Bezug auf Deutschland feststellte: „Wenn wir die Digitalisierung ansehen, dann muss man sagen, dass wir besser sein sollten und könnten. Es geht zum Teil sehr langsam voran.

Insgesamt zog die Kanzlerin, bevor sie sich in den Sommerurlaub verabschiedete, eine positive Bilanz ihrer 16-jährigen Amtszeit. „Ich bin Bundeskanzlerin geworden, da gab es fünf Millionen Arbeitslose. Wir sind heute unter drei Millionen und haben mit die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa, trotz aller internationalen Krisen in den letzten Jahren“, sagte Angela Merkel.

In diesem Jahr ging es bei den Fragen viel darum, was unter dem Strich von der Regierungszeit bleibt und was Merkel bei ihrem Abschied fühle. Was Ersteres betrifft, betonte die Kanzlerin mehrmals: „Wir sind ein starkes Land.“ 

Als Beispiel nannte sie die Wirtschaftshilfen Deutschlands in der Pandemie für deutsche Unternehmen. „Wir haben fast die Hälfte der Anträge auf wirtschaftliche Hilfe in ganz Europa gestellt.“ Da könne man nun wirklich nicht sagen, dass Deutschland kein kraftvolles Land sei. Aber die nächste Regierung habe viel zu tun, um den Wohlstand aufrechtzuerhalten Die Welt entwickle sich dynamisch fort.  

Die Kanzlerin verwies auf die Investitionsprojekte von US-Präsident Joe Biden. In drei Jahren würden dort 250 Milliarden Dollar in die Entwicklung der modernsten Chips in die Halbleiterindustrie fließen. Wenn man das auf Europa umrechne, dann sehe man, wie groß die Herausforderung sei, mit dieser Entwicklungsgeschwindigkeit beim Quantencomputing oder bei Batteriezellen mitzuhalten. „Das sehe ich als eine der zentralen Aufgaben der nächsten Jahre an.“

Sie habe schon immer seit 2005 gesagt, dass der Anteil von Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei drei Prozent liegen solle. „Da liegen wir drüber, das muss aber Richtung 3,5 Prozent gehen. Es gibt viel beim Kampf gegen Corona und bei der Bewältigung der Flutschäden zu tun. Wir müssen unser Licht aber nicht unter den Scheffel stellen.“

Krisen hatten ihre Ursachen nicht in Deutschland 

Für die mangelnde Digitalisierung machte Merkel auch die Beamten verantwortlich. Deutschland habe zwar eine sehr gute Verwaltung. Die glaube jedoch, auch ohne Digitalisierung gut arbeiten zu können. „Deshalb bedarf es eines großen Kraftakts, um hier eine Gemeinsamkeit von Bund, Ländern und Kommunen hinzubekommen“, sagte sie. Man sei in den vergangenen Jahren vorangekommen, es gebe aber noch viel zu tun. Merkel verwies auf die Länder Estland, Dänemark oder Schweden, die Deutschland in diesem Bereich weit voraus seien.

In ihrer Amtszeit hat Merkel aus ihrer Sicht nur Krisen zu bewältigen gehabt, die ihre Ursachen nicht in Deutschland gehabt hätten. Sie zählte dazu die Finanzkrise von 2007, die Euro-Rettung, die sogenannte Flüchtlingskrise von 2015, den Klimawandel und die Corona-Pandemie. 

„Was meine Amtszeit schon immer durchzogen hat, ist, dass wir halt nicht alleine mit nationaler Politik unsere Herausforderungen bewältigen können, sondern dass wir Teil einer Weltgesamtheit sind“, bilanzierte sie. „Wir alleine werden das Weltklima nicht verändern können. Wir alleine werden die Pandemie nicht bekämpfen können“, sagte Merkel. Sie fügte hinzu: „Aber die Art und Weise, wie wir es machen, kann Beispiel sein für andere, dem zu folgen.“

Nach der Pressekonferenz verabschiedete sich Merkel in den Sommerurlaub. Quelle: Reuters
Bundespressekonferenz

Nach der Pressekonferenz verabschiedete sich Merkel in den Sommerurlaub.

(Foto: Reuters)

In ihrer sachlich-nüchternen Art wich sie Fragen aus, was sie nach ihrer Amtszeit machen wolle. Sie habe sich noch nicht viel damit befasst. „Es ist wenig Zeit und Raum, sich mit der Zeit danach zu beschäftigen.“ Die Aufgaben in den verbleibenden Wochen seien enorm, sie mache es aber weiter gerne.

Merkel verwies auf die Verhandlungen in der EU über das Klimaprogramm Fit for 55, die jetzt begännen und wo sich Deutschland einbringen müsse. Dies sei wichtig für die neue Regierung. Wir wollen eine gute Übergabe machen, sagt sie. „Ich werde dann schon mit der Zeit was anfangen können.“ Auf die Frage, ob sie etwas vermissen werde, sagte sie: „Was man vermisst, merkt man meistens erst, wenn man's nicht hat.“ Den Unterschied zwischen Mann und Frau klärte sie auch auf. „Tendenziell gibt es bei Frauen eine gewisse Sehnsucht nach Effizienz.“ Es gebe aber Ausnahmen, fügte sie hinzu. 

Merkel und die CDU 

Für unfreiwillige Komik sorgte ihre Antwort auf die Frage, wo sie am Wahlabend des 26. September um 18 Uhr sein werde. „Da habe ich mir jetzt noch keine Gedanken gemacht. Aber ich werde Verbindung zu der Partei haben, die mir äh nah, äh deren Mitglied ich bin.“ Viele Journalisten lachten, die Kanzlerin bemühte sich gleich um eine Klarstellung. „Sie steht mir nah, und ich bin auch ihr Mitglied. Ein doppeltes Bekenntnis.“ Mit sie meinte die Kanzlerin die CDU, deren Vorsitzende sie lange Jahre war. 

Mehr: Um die Pandemie zu bekämpfen, ist Impfen das einzige Mittel.

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1 Kommentar zu "Sommerpressekonferenz: Kanzlerin Angela Merkel zum Abschied: „Bei der Digitalisierung können und sollten wir besser sein“"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Dieses Land könnte und sollte nach 16 Jahren einer kranken, unverantwortlichen Politik dieser Frau besser sein. Offenbar hat der Wähler es anders gewünscht? Armes Deutschland-denn es wird nicht besser. Die Herrschaften die jetzt anstehen werden den Kurs in den Absturz weiterführen. Dazu gibt es keine Komik - nur noch Sarkasmus.

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