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Sonder-Parteitag Barley sieht Koalitionsvertrag als Signal für Ostdeutschland

Der Koalitionsvertrag bringt wichtige Änderungen für die Arbeitsbedingungen in Ostdeutschland – das kündigt zumindest die designierte Justizministerin Barley an.
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Das sind die Neuen: SPD-Minister in den Startlöchern

Weimar Der Koalitionsvertrag von SPD und Union bringt nach Ansicht der designierten Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) wichtige Verbesserungen für Ostdeutschland. Bereits auf der ersten Seite des Vertrags stehe ein Bekenntnis zu gleichen Lebensbedingungen in Ost und West, sagte Barley am Sonntag auf einem Sonderparteitag der Thüringer Sozialdemokraten in Weimar.

Vorgesehen sei beispielsweise eine Mindest-Ausbildungsvergütung für junge Leute quasi „als kleine Schwester des Mindestlohns“. Davon würden vor allem Azubis in Ostdeutschland profitieren, wo die Ausbildungsvergütungen im Schnitt geringer ausfielen.

Zudem solle es in Deutschland wieder einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose geben, „der dafür sorgt, dass Menschen, die am ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben, dauerhaft einen Platz finden“. Barley forderte ihre Parteifreunde auf, die SPD-Beteiligung an der Bundesregierung aktiv zu vertreten: „Wir müssen den Menschen zeigen, dass es einen Unterschied macht, ob die SPD mitregiert oder nicht.“

Auf dem Weimarer Parteitag sollte ein neuer Landesvorsitzender gewählt werden. Kandidat für die Nachfolge des zum Jahresbeginn zurückgetretenen Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein ist Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.

  • dpa
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