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Sonderzahlung „Versehentlich noch nicht erfolgt“ – Grünen-Chefin Baerbock meldet Sonderzahlungen beim Bundestag nach

Grünen-Vorsitzende, die auch Mitglieder des Bundestags sind, bekommen kein monatliches Gehalt, sondern Sonderzahlungen. Baerbock meldet nun nachträglich Einkünfte.
19.05.2021 - 16:18 Uhr 4 Kommentare
Für die Grünen-Vorsitzende ergeben sich Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 von maximal 37.000 Euro. Quelle: dpa
Annalena Baerbock (Grüne)

Für die Grünen-Vorsitzende ergeben sich Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 von maximal 37.000 Euro.

(Foto: dpa)

Berlin Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat der Verwaltung des Bundestags Sonderzahlungen nachgemeldet, die sie in den vergangenen Jahren als Bundesvorsitzende von ihrer Partei bekommen hat. Das bestätigte eine Parteisprecherin am Mittwoch auf Anfrage. Baerbock steht zusammen mit Robert Habeck seit Januar 2018 an der Spitze der Grünen. Habeck sitzt jedoch nicht im Bundestag.

Bundestagsabgeordnete müssen Zahlungen aus entgeltlichen Tätigkeiten nicht im Detail öffentlich machen. Stattdessen werden auf ihren Bundestagsseiten Einkommensstufen genannt. In Baerbocks Fall ergeben sich daraus Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 von maximal 37.000 Euro. Diese Zahl nannte auch die „Bild“-Zeitung, die zuerst über die Nachmeldung berichtet hatte.

Grünen-Vorsitzende, die wie Baerbock auch Mitglieder des Bundestags sind, bekommen nach Angaben der Sprecherin für den Parteiposten kein monatliches Gehalt. Wie die anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle auch erhalten sie aber Sonderzahlungen, etwa zu Weihnachten. Auch in Jahren erfolgreicher Wahlkämpfe wie im Europawahljahr 2019 gebe es solche Zahlungen, zudem im vergangenen Jahr wegen der Coronakrise, so die Sprecherin.

„Frau Baerbock hat im März 2021 entsprechende Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 eigenständig nachträglich der Bundestagsverwaltung gemeldet, nachdem ihr und der Bundesgeschäftsstelle der Partei aufgefallen war, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt war“, erklärte die Sprecherin. „Frau Baerbock wurde nicht durch die Verwaltung des Bundestages dazu aufgefordert.“

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    Mehr: Annalena Baerbock: Der neue Fokus auf ihre Person ist erst der Anfang. Ein Kommentar.

    • dpa
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    4 Kommentare zu "Sonderzahlung: „Versehentlich noch nicht erfolgt“ – Grünen-Chefin Baerbock meldet Sonderzahlungen beim Bundestag nach"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Eine ganze Bank der Grünen hatte auch mal in der sog. "Flugmeilenaffäre" die Bonusmeilen privat genutzt und nicht bei der Steuer angegeben und vergessen.
      Ist aber aufgeflogen. Die Konsequenzen waren aber sehr überschaubar.

      Gell Herr Schlauch, Herr Triitin, Herr Özdemir u.a.

    • Es ist interessant, wie aufmerksam Regierungskoalition und andere oppositionelle Parteien aber auch bestimmte Medien seit der Inthronisierung von Frau Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen auf der Lauer liegen, nach möglichen Verfehlungen.
      In diesem Fall ist doch wie bisher bekannt faktisch wohl überwiegend den Maßgaben und Richtlinien entsprechend gehandelt worden.
      Unser demokratisches Selbstverständnis in Deutschland und auch Europa wird nicht dadurch gestärkt, dass kleinste Ansatzpunkt für mögliche Verunglimpfungen im Vorfeld von Bundestagswahlen auf diese Art und Weise publiziert werden.
      Ohne politisch Partei ergreifen zu wollen, erkennt man hier auch vollkommen unparteiisch nackte Panik von aktuellen Amts–und Würdenträgern und farblich geprägten Medien vor erfolgsversprechenden Alternativen in der parlamentarischen Demokratie und letztendlich vor möglicher Machtabgabe.
      Das ist Demokratie !!

    • Ist das Geschäftsgebaren von Frau Baerbock, "frisch und modern", wie unser bayrischer Lifestyle-Berater Söder sagen würde, oder doch nur "alter Essig in neuen Schläuchen"?

    • Wer - wie insbesondere die Grünen - den gesinnungsethischen Moralismus zur maßgeblichen politischen Handlungsmaxime erhebt, sollte sich, zumal wenn es um die sensible Frage der rechtzeitigen Mitteilung im Hinblick auf die eigenen Einkünfte an die Verwaltung des Bundestages geht, auch an den gerade anderen gegenüber angelegten Maßstäben messen lassen.

      Zumindest hat Frau Baerbock nunmehr ihre zurückliegenden Einkünfte „nachgemeldet“.

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