SPD auf Koalitionskurs Augen zu und durch

Die SPD-Delegierten haben die Parteispitze abgestraft. Der Leipziger Parteitag schickt Gabriel & Co. angeschlagen in den Endspurt der Koalitionsgespräche. Jetzt geht es um alles oder nichts. Ausgang ungewiss.
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Sigmar Gabriel (r), zusammen mit Olaf Scholz und Andrea Nahles: Herbe Dämpfer von den Genossen. Quelle: dpa

Sigmar Gabriel (r), zusammen mit Olaf Scholz und Andrea Nahles: Herbe Dämpfer von den Genossen.

(Foto: dpa)

Leipzig„Die SPD kann in diesen Koalitionsverhandlungen viel für die Menschen in Deutschland erreichen. Aber sie darf nicht alles oder nichts spielen“: Mit diesen Worten redete Sigmar Gabriel am Donnerstag beim Bundesparteitag in Leipzig den Genossen ins Gewissen. Kurze Zeit später fuhr er bei der Wahl zum Parteivorsitzenden mit 83,6 Prozent ein solides, aber kein starkes Ergebnis ein – acht Prozentpunkte weniger als vor zwei Jahren.

Dass Gabriels Stellvertreter Olaf Scholz, Hannelore Kraft, Aydan Özoguz und Manuela Schwesig mit Ausnahme von Thorsten Schäfer-Gümbel, der für Klaus Wowereit in die Parteispitze aufrückt, ebenfalls keine überragenden Ergebnisse erzielten, zeigt einmal mehr, in welcher gefährlichen Situation sich die Sozialdemokraten befinden. Ironie am Rande. Ein echtes Spitzenergebnis gab es dann doch noch: Martin Schulz wurde in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes für die Europäische Union bestätigt - mit einer Traumzustimmung von 97,9 Prozent. Gut für seine Europa-Mission, aber wohl kaum nützlich für die Koalitionsreise der SPD. Hier stehen andere im Fokus. Und die haben herbe Dämpfer kassiert.

Regelrecht abgestraft wurde mit 67,3 Prozent (2011: 84,9) Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz. Damit hat die SPD wohl einen Kanzlerkandidaten weniger. Das desaströse Ergebnis für ihn ist wohl auch die Quittung dafür, dass sich hier einer freudestrahlend für die Große Koalition stark macht, ohne selbst am Ende die Kohlen aus dem Feuer holen zu müssen, wenn es schief geht. Scholz regiert in Hamburg alleine und hat im kommenden Jahr keine Wahl vor sich. Das erklärt, mit welchem Brustton der Überzeugung er für Schwarz-Rot wirbt. Für Gabriel ist es ein fatales Signal, dass die Genossen Scholz eine derart herbe Klatsche verpasst haben. Als Argumente-Lieferant pro Große Koalition taugt er daher nur noch bedingt.

Dasselbe gilt für Andrea Nahles. Sie stürzte von 73,2 Prozent auf 67,2 Prozent ab – noch schlechter als Scholz. Freilich haben es Generalsekretäre nie leicht als Lautsprecher ihrer Parteien. Nur gilt in diesem Fall Nahles gemeinsam mit Gabriel als Architektin der SPD-Strategie, die erst im Wahlkampf nicht gezündet hat und jetzt die Partei in die Große Koalition führen soll. Nahles‘ Auftreten in den Koalitionsverhandlungen, das geprägt ist von himmelhochjauchzenden bis zu Tode betrübten Einlassungen hinsichtlich der Chancen und Risiken für die SPD bei einer Koalition mit der Union, haben ihr offenbar einige Genossen übel genommen. Vielleicht stößt auch vielen bitter auf, dass Nahles ohnehin eine Generalsekretärin auf Abruf ist. Es gilt als sicher, dass die Pfälzerin im Falle einer Regierung mit der Union, Ministerin im Kabinett von Angela Merkel wird. Das Schielen auf Posten ist in der SPD noch nie gut angekommen.

Einen Dämpfer erhielt auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Vor zwei Jahren bekam sie als Parteivize noch ein Traumergebnis von 97,2 Prozent. Jetzt wurde sie mit 85,6 Prozent abgemeiert. Als hätte sie das Ergebnis schon kommen sehen, ließ sie bei ihrer Vorstellungsrede den Satz fallen: „Für Mission-Impossible-Geschichten bin ich prädestiniert.“ Den Dämpfer, den ihr die Genossen jetzt verpassten, ist wohl auch ihrem Schlingern in der Koalitionsfrage geschuldet.

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40 Kommentare zu "SPD auf Koalitionskurs: Augen zu und durch"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Die DDR überflügelt die BRD. Es kommt die SED-Regierung und der STASI zurück.

  • Zitat : Letzte Hoffnung Thorsten Schäfer-Gümbel


    - Nicht jeder Furz ist ein frischer Wind !
    .
    .

  • Ich freue mich wirklich auf die große Koalition. Dann kann Merkel das Agenda2010-Personal und deren Sozialabbau Partei Deutschlands endgültig aus der politischen Landschaft Deutschlands verbannen. Nicht dass ich Merkel bevorzuge. Aber irgendwie muss das ausmerzen der etablierten weitergehen. Erst die FDP, jetzt die SPD. So kann es weitergehen. Wenn die CDU mal irgendwann mit eigener Mehrheit allein regiert, begreifen die Menschen vielleicht auch mal, wen sie ihr Schicksal verdanken. Vielleicht gibt es dann mal ein Umdenken. Dann könnte nicht nur endlich wieder Ehrlichkeit in die Politik zurückkehren. Auch würden dann endlich die regierungstreuen Stiefellecker-Medien abgestraft werden. Wird zwar noch ein langer Prozess sein, aber der Tag wird kommen.

  • "Ein echtes Spitzenergebnis gab es dann doch noch: Martin Schulz wurde in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes für die Europäische Union bestätigt - mit einer Traumzustimmung von 97,9 Prozent."

    Dass Martin Schulz das beste Resultat erzielt hat, spricht für sich. Demnach eine Gutierung der Euro-Politik mit Zahlmeister Deutschland durch die Delegierten. Das hätte ich nicht erwartet. Ob die Basis das auch so sieht?

    Nach wie vor bin ich aus demokratischer Sicht gegen eine GroKo, eher schon für eine Minderheitsregierung oder noch immer für Neuwahlen. Die SPD könnte in einer starken Opposition und mit ihren Bundesratsvorteilen m. E. eine konstruktivere Politik gestalten.

    Aber ein Regierungsstatus mit allen persönlichen Vorteilen ist offenbar verlockender.

  • amelung
    dem stimme ich zu.
    Denn diese sich bildende GroKo wird die verlogenste Regierung die wir je hatten
    Gebildet wird sie aus lauter Machtgeilheit. Ekelhaft.
    Außerdem schädigt sie extrem die Demokratie, da es keine Opposition mehr gibt
    Aber Neuwahlen wollen die nicht, denn käme die AfD rein und das wollen die unter allen Umständen verhindern, dafür schädigen sie leiber das Land

  • Dies bis jetzt geführten Verhandlungen zu einer GroKo sind doch Volksverarsche
    Man könnte daraus gute eine TV-Show machen

    Zitat : Die SPD kann in diesen Koalitionsverhandlungen viel für die Menschen in Deutschland erreichen.
    ---------
    Ach ja? Homo-Ehe und Doppelpaß.
    Bis jetzt ist das doch alles ,über was sie rumplärren, als hätten wir keine anderen Probleme
    Und Frau Kraft, die so hochgehuypte wird?
    Bi jetzt hat sie noch nicht einen einzigen Tag NRW regiert. Man sieht sie nicht, man hört nichts
    Außer ihren privaten Image-Kampagnen, die den Steuerzahler jeweils zwischen 20 und 25 Ts. Euro kosten, 2 verfassungswidrige Haushalte, eine völlig falsche Beamenbesoldung, die wohl jetzt vor Gericht geht, ist nichts.
    Sie läßt die Grünen regieren mit all dem Mist den diese anstellen. Eine Schulreform, wo sich selbst die Lehrer die Haare raufen.
    In NRW wird es wohl zum Aufstand kommen, wegen des unsinnigen G8, aber alles interessiert Frau Kraft nicht
    Im übrigen hat Frau Kraft das Kneipensterben in NRW eingeleitet.
    Dann diese Schwesig, die auch noch zu viel junge Pioniere und FDJ mitbekommen hat.
    Wenn die ihren Mund aufmacht, höre ich Original DDR-Sprech.
    Ist doch klar, dass so eine Person gerade hier im Ruhrpott nun gar nicht ankommt
    Ein Willy Brand würde in Tränen ausbrechen, wenn er diese abgemeierte SPD heute erleben würde.

  • Es wäre zu begrüßen wenn die SPD sich verweigert
    und es zu Neuwahlen kommen könnte.Die Kungelei bei den Koalitionsgesprächen um Posten und Nebensächlichkeiten anstatt Steuer-Renten-Struktur und die wirklich wichtigen Themen wie das deutsche Geld vor den Eurorettungswahnsinn
    zu retten!

  • Moralwaechterdem
    Da stimme ich voll zu.
    Der Bundestag heute ist zum Auffangbecken für verkrachte Existenzen geworden, die außer 10 Jahre rumstudieren nichts vorzuweisen haben.
    Oder, wie extrem viel bei den Grünen, ihr Studium abgebrochen haben und somit gar nichts sind
    Man schaue sich die Nahles an, den Mißfelder (CDU) und noch andere. Noch nie im Leben gearbeitet, aber 10 Jahre lang rumstudiert.
    Welcher ordeentliche Personaler würde solche Typen denn einstellen?
    Meinem Sohn hätte ich vors Schienbein getreten
    Und das muß wieder geändert werden.
    Wir brauche wieder Politiker mit Format, und mit Anstand die ihren Amtseid ernst nehmen

  • @ HofmannM, Minderheitsregierung der CDU/CSU ?

    Es ist auch eine Minderheitsregierung der SPD/Grünen, die von der Linken toleriert wird, möglich.

    Vielleicht nicht sofort --- aber so in etwa 2 Jahren oder kurz vor der nächsten Wahl zum Bundestag.
    Das "Regieren" von Frau Merkel wird - zusammen mit dem Koalitionspartner SPD - sehr schwer werden; denn dieser Partner hat letztendlich eine Alternative. Frau Merkels Alternative ist die harte Oppositionsbank !!

  • genau so ist es. politiker wird man, weil man sonst nichts wird oder geworden ist. ein bisschen herumstudiert, kunst, theologie oder sonst irgend etwas brotloses. wenn die politische karriere auchg nicht gelang gibt es mit sicherheit irgendwo ein pöstchen mit schöner "über" versorgung. bundestagsvize z.b. plagiateure, schaumschläger und sonst irgendwie erfolglose bevölkern die szenerie. sie werden keine probleme lösen. sie sind das problem.

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