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SPD auf Koalitionskurs Augen zu und durch

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Bodenhaftung verloren

Wirklich überzeugend klingt allerdings auch das nicht. Deshalb ist dieser Parteitag auch kein Parteitag des Aufbruchs, sondern vielmehr ein Parteitag der vielen Möglichkeiten, der Überschriften, der Prospektbeschreibungen, des Rückblicks und der kritischen Auseinandersetzung mit dem zweitschlechtesten Ergebnis für die SPD bei einer Bundestagswahl seit 1949. Die Ursachenforschung der Parteivorderen ist schonungslos. Sie räumen ein, dass die SPD ein Stück weit die Bodenhaftung verloren hat, den Kontakt zu den spezifischen und für die Partei lebenswichtigen kulturellen Milieus, zu den einfachen Leuten, zu denen, die mitunter um ihren Lebensabend, ihre Rente und die Zukunft ihrer Familie bangen. Zu wichtigen Wählern eben. Das wieder zu reparieren ist eine langwierige, eine schwierige Aufgabe. Dessen sind alle bewusst.

Deswegen besteht die SPD-Führung auch darauf, dass eine Große Koalition, sollte sie denn kommen, stark sozialdemokratisch geprägt sein muss. Dazu gehört für die Genossen ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, Verbesserungen bei der Leiharbeit nach dem Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Aber auch das Vorhaben von Union und SPD, auf eine Senkung des Rentenbeitragssatzes im kommenden Jahr zu verzichten, um Geld zur Bekämpfung der Altersarmut zu mobilisieren. Eine abschlagsfreie Rente für Arbeitnehmer nach 45 Versicherungsjahren, wie die SPD sie möchte, gibt es eben nicht zum Nulltarif.

Das Problem ist allerdings, dass beide politische Lager in den Koalitions-Arbeitsgruppen bisher nur wohlfeile Absichtserklärungen oder, wenn man so will, heiße Luft produziert haben. Viele Wünsche mögen noch so gut gemeint sein, den meisten fehlt die Finanzgrundlage. Sie sind schlicht nicht gegengerechnet. Oder sie stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Im Klartext heißt das: Ein Koalitionsvertrag könnte am Ende ein pures Sammelsurium an politischen Projekten sein, deren Umsetzung von keiner Seite garantiert werden kann, weil die Finanzierungsfrage unsicher ist. Von ihrer zentralen Wahlkampfankündigung, Steuererhöhungen für wenige Reiche durchzusetzen, hat sich die SPD ja auf Druck der Union (vorerst) verabschiedet.

Den Steuer-Rückzieher halten viele Genossen nach wie vor für nicht hinnehmbar. Die Aussicht, dass der beabsichtigte Politikwechsel deshalb zum Rohrkrepierer verkommt, gilt als No-Go. Verbindlich kann die SPD-Spitze aber weder das eine versprechen und das Andere ausschließen. Jede Koalition ist in gewisser Weise auch ein Glückspiel. Vieles hängt von vielem ab.

Union warnt SPD vor „Selbstzerstörungsknopf“
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40 Kommentare zu "SPD auf Koalitionskurs: Augen zu und durch"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Die DDR überflügelt die BRD. Es kommt die SED-Regierung und der STASI zurück.

  • Zitat : Letzte Hoffnung Thorsten Schäfer-Gümbel


    - Nicht jeder Furz ist ein frischer Wind !
    .
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  • Ich freue mich wirklich auf die große Koalition. Dann kann Merkel das Agenda2010-Personal und deren Sozialabbau Partei Deutschlands endgültig aus der politischen Landschaft Deutschlands verbannen. Nicht dass ich Merkel bevorzuge. Aber irgendwie muss das ausmerzen der etablierten weitergehen. Erst die FDP, jetzt die SPD. So kann es weitergehen. Wenn die CDU mal irgendwann mit eigener Mehrheit allein regiert, begreifen die Menschen vielleicht auch mal, wen sie ihr Schicksal verdanken. Vielleicht gibt es dann mal ein Umdenken. Dann könnte nicht nur endlich wieder Ehrlichkeit in die Politik zurückkehren. Auch würden dann endlich die regierungstreuen Stiefellecker-Medien abgestraft werden. Wird zwar noch ein langer Prozess sein, aber der Tag wird kommen.

  • "Ein echtes Spitzenergebnis gab es dann doch noch: Martin Schulz wurde in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes für die Europäische Union bestätigt - mit einer Traumzustimmung von 97,9 Prozent."

    Dass Martin Schulz das beste Resultat erzielt hat, spricht für sich. Demnach eine Gutierung der Euro-Politik mit Zahlmeister Deutschland durch die Delegierten. Das hätte ich nicht erwartet. Ob die Basis das auch so sieht?

    Nach wie vor bin ich aus demokratischer Sicht gegen eine GroKo, eher schon für eine Minderheitsregierung oder noch immer für Neuwahlen. Die SPD könnte in einer starken Opposition und mit ihren Bundesratsvorteilen m. E. eine konstruktivere Politik gestalten.

    Aber ein Regierungsstatus mit allen persönlichen Vorteilen ist offenbar verlockender.

  • amelung
    dem stimme ich zu.
    Denn diese sich bildende GroKo wird die verlogenste Regierung die wir je hatten
    Gebildet wird sie aus lauter Machtgeilheit. Ekelhaft.
    Außerdem schädigt sie extrem die Demokratie, da es keine Opposition mehr gibt
    Aber Neuwahlen wollen die nicht, denn käme die AfD rein und das wollen die unter allen Umständen verhindern, dafür schädigen sie leiber das Land

  • Dies bis jetzt geführten Verhandlungen zu einer GroKo sind doch Volksverarsche
    Man könnte daraus gute eine TV-Show machen

    Zitat : Die SPD kann in diesen Koalitionsverhandlungen viel für die Menschen in Deutschland erreichen.
    ---------
    Ach ja? Homo-Ehe und Doppelpaß.
    Bis jetzt ist das doch alles ,über was sie rumplärren, als hätten wir keine anderen Probleme
    Und Frau Kraft, die so hochgehuypte wird?
    Bi jetzt hat sie noch nicht einen einzigen Tag NRW regiert. Man sieht sie nicht, man hört nichts
    Außer ihren privaten Image-Kampagnen, die den Steuerzahler jeweils zwischen 20 und 25 Ts. Euro kosten, 2 verfassungswidrige Haushalte, eine völlig falsche Beamenbesoldung, die wohl jetzt vor Gericht geht, ist nichts.
    Sie läßt die Grünen regieren mit all dem Mist den diese anstellen. Eine Schulreform, wo sich selbst die Lehrer die Haare raufen.
    In NRW wird es wohl zum Aufstand kommen, wegen des unsinnigen G8, aber alles interessiert Frau Kraft nicht
    Im übrigen hat Frau Kraft das Kneipensterben in NRW eingeleitet.
    Dann diese Schwesig, die auch noch zu viel junge Pioniere und FDJ mitbekommen hat.
    Wenn die ihren Mund aufmacht, höre ich Original DDR-Sprech.
    Ist doch klar, dass so eine Person gerade hier im Ruhrpott nun gar nicht ankommt
    Ein Willy Brand würde in Tränen ausbrechen, wenn er diese abgemeierte SPD heute erleben würde.

  • Es wäre zu begrüßen wenn die SPD sich verweigert
    und es zu Neuwahlen kommen könnte.Die Kungelei bei den Koalitionsgesprächen um Posten und Nebensächlichkeiten anstatt Steuer-Renten-Struktur und die wirklich wichtigen Themen wie das deutsche Geld vor den Eurorettungswahnsinn
    zu retten!

  • Moralwaechterdem
    Da stimme ich voll zu.
    Der Bundestag heute ist zum Auffangbecken für verkrachte Existenzen geworden, die außer 10 Jahre rumstudieren nichts vorzuweisen haben.
    Oder, wie extrem viel bei den Grünen, ihr Studium abgebrochen haben und somit gar nichts sind
    Man schaue sich die Nahles an, den Mißfelder (CDU) und noch andere. Noch nie im Leben gearbeitet, aber 10 Jahre lang rumstudiert.
    Welcher ordeentliche Personaler würde solche Typen denn einstellen?
    Meinem Sohn hätte ich vors Schienbein getreten
    Und das muß wieder geändert werden.
    Wir brauche wieder Politiker mit Format, und mit Anstand die ihren Amtseid ernst nehmen

  • @ HofmannM, Minderheitsregierung der CDU/CSU ?

    Es ist auch eine Minderheitsregierung der SPD/Grünen, die von der Linken toleriert wird, möglich.

    Vielleicht nicht sofort --- aber so in etwa 2 Jahren oder kurz vor der nächsten Wahl zum Bundestag.
    Das "Regieren" von Frau Merkel wird - zusammen mit dem Koalitionspartner SPD - sehr schwer werden; denn dieser Partner hat letztendlich eine Alternative. Frau Merkels Alternative ist die harte Oppositionsbank !!

  • genau so ist es. politiker wird man, weil man sonst nichts wird oder geworden ist. ein bisschen herumstudiert, kunst, theologie oder sonst irgend etwas brotloses. wenn die politische karriere auchg nicht gelang gibt es mit sicherheit irgendwo ein pöstchen mit schöner "über" versorgung. bundestagsvize z.b. plagiateure, schaumschläger und sonst irgendwie erfolglose bevölkern die szenerie. sie werden keine probleme lösen. sie sind das problem.

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