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SPD-Chef Kurt Beck Der Notvorsitzende

Am heutigen Montagabend tagt der Koalitionsausschuss. Die Union trifft auf eine unberechenbare SPD, denn Parteichef Kurt Beck findet keine klare Taktik für seine angeschlagene Mannschaft. Der Pfälzer erweist sich nicht als der moderne Parteiführer, den die Sozialdemokraten gerne hätten.
Schwere Zeiten: Pro Monat verlassen 3000 Mitglieder Kurt Becks SPD. Foto: AP Quelle: ap

Schwere Zeiten: Pro Monat verlassen 3000 Mitglieder Kurt Becks SPD. Foto: AP

(Foto: ap)

BERLIN. Nichts ist exotischer als der Alltag, schon gar nicht der von SPD-Abgeordneten: „Du, was hältst du vom Kurt?“ – „Der macht das doch ganz gut!“ – „Wie meinst du denn des?“ – „Der will keinen Krieg, keine Raketenschilder, keine Steuergeschenke für Reiche, aber den Mindestlohn!“ – „Betrifft dich einer dieser Pläne?“ – „Ei, nein, aber das kommt doch bei de Leut’ an!“

Hoffnungsträchtige Dialoge wie dieser im Willy-Brandt-Haus sind kein Witz. Im Gegenteil: Sie haben immer dann Konjunktur wenn Genossen die Welt durch die Parteibrille sehen. Viel Grund zur Zufriedenheit haben sie indes nicht: Die Aktien der Partei sinken und sinken. 13 Monate Kurt Beck als Vorsitzender heißt: Alle üben jetzt den Durchhaltewillen, den schon Gründervater August Bebel beispielhaft vorführte. Viele in der 144 Jahre alten SPD resümieren trotzig: „Die bösen Ein-Jahr-Geschichten über Kurt sind uns egal. Die hatten wir schon unter Adenauer so.“ Kurt dagegen habe das Ohr am Maul des kleinen Mannes.

Nur funkt der wohl auf unbekannten Frequenzen. Die Wähler „draußen im Land“ und jenseits der Parteigrenzen bekunden anderes als das, was in den Hörmuscheln des Willy-Brandt-Hauses ankommt. Mal sind es 30, mal 32 Prozent, jetzt wieder nur 29 Prozent, die die alte Tante SPD wählen würden. Selbst die große Koalition, in die Schröder die Partei rettete, ist verpönt: Knapp 60 Prozent erkennen darin einen „Verrat an Prinzipien“. Nähme Beck das Gerede von der Zweidrittelgesellschaft ernst, müsste er finden: Das untere Drittel geht uns flöten.

Kein Wunder, dass jetzt der Zockergeist durch die Partei weht: Aufgeben oder Einsatz verdoppeln! Der Mindestlohn muss her, der störrische Koalitionspartner CDU von der neoliberalen Seuche befallen sein. Beck gibt den „Buddha mit Sprengkraft“ (Andrea Nahles), im heutigen Koalitionsausschuss wird sein Wüten Thema sein. Doch er ist dazu gezwungen – die SPD, nicht erst seit Beck, steht übler denn je da: Die Mitglieder laufen weg, die Wähler bleiben aus, Gewerkschafter gehen stiften, und „Die Linke“ frohlockt.

Konnte Willy Brandt noch das einmillionste Mitglied per Handschlag begrüßen, hat sich die Mitgliederzahl bereits halbiert. Jeden Monat wandern weitere 3 000 ab. Der Beck-Effekt? Das trübe Fazit im Frühsommer 2007: Nicht einmal die Hälfte der Bürger wusste nach einem Jahr Amtszeit, wie der SPD-Vorsitzende heißt. Als wäre der gelernte Elektriker nie aus seiner Staatskanzlei in Mainz aufgebrochen, um die Republik zu erobern. Für diesen spektakulären Ausstieg aus der Champions-League gibt es Gründe. Beck, der Bundeskanzler werden will, ist beileibe nicht der einzige – aber ein konkreter.

Der Pfälzer aus Bad Bergzabern erweist sich nicht als der moderne Parteiführer, den die sozialdemokratische Partei vor eineinhalb Jahren in Matthias Platzeck gefunden zu haben glaubte. Als Ersatz für den Kurzzeitchef hat sie mit Beck einen zwar physisch belastbaren Vorsitzenden erhalten. Doch kann der den Ruf des Übergangs- und Notvorsitzenden nicht abschütteln. Er agiert ohne Fortüne, ohne Charisma, bar jeden Gefühls für Timing – und ihm gebricht es an jeglichem Appeal für die Jüngeren. „Beck hat seine Chance bekommen, weil der Generationswechsel mit Platzeck gescheitert ist und keine Jungen in Sichtweite sind“, erklärt ein hohes Fraktionsmitglied Becks Amtsübernahme ex negativo.

Dabei stellt diese Negativbilanz die bisherige Karriere Becks auf den Kopf. Sein Wirken in Rheinland-Pfalz, mittlerweile schon im 13. Jahr, ist die Erfolgsstory eines sich aus eigener Kraft emporkämpfenden Underdogs. Mit unverkrampfter Verbundenheit mit den Pfälzern hat er das Land rundum erneuert, er bietet Ganztagsschulen, ein kostenloses Kindergartenjahr und drückt die Arbeitslosigkeit mit sieben Prozent auf die drittniedrigste Quote im Bundesgebiet.

Kein Wunder, dass Liberale wie Christdemokraten schon deshalb zu ergreifend positiven Urteilen kommen: „Beck ist der letzte Instinktpolitiker der SPD. Einer mit großem Gespür und Bürgernähe“, sagt ein Chef-Liberaler, der wegen seiner hohen Wertschätzung für den 58-jährigen Maurersohn nicht genannt werden will. Beck hat seinen Laden so gut bestellt, dass das konservative Obst- und Gemüseland für die Genossen nachhaltig urbar wurde. „Er verspricht keinen ,blauen Himmel über der Ruhr’. Er setzt sich durch, auch wenn er keine Visionen hat“, plaudert ein Schwarzer aus Kurpfalz. Tatsächlich: Außer der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen, die Merkel ablösen soll, hat er keine Vision, keine Strategie anzubieten. Da das linke Milieu für die SPD weder Mehrheit noch Satisfaktion bereit hält, muss Beck auf die Wackelkoalition setzen. Dabei war es gerade seine unverblendete Realitätsnähe, die Beck vor Jahresfrist zum Angstgegner der Union machte. Kanzlerin Angela Merkel hat sofort den Pragmatismus des Rivalen erkannt. Des biederen Becks zutiefst zupackendes Wesen hat die Frau aus dem biederen Osten von Anfang an schätzen wie fürchten gelernt. In nicht wenigen Zügen erinnert sie der tief in der Heimat verwurzelte Mann an den anderen oft verspotteten „Dicken“ aus der Pfalz: Helmut Kohl.

„Er ist ähnlich strukturiert wie Kohl. Erkannt haben die meisten die Durchsetzungskraft erst, als er Kanzler wurde: Robust und derb sind beide und hatten einen steinigen Weg hinter sich gebracht, als sie zur Kanzlerschaft strebten. Beck ist wie Kohl extrem belastbar,ländlich konservativ und katholisch“, vergleicht auch ein Wegbegleiter Becks.

Verkehrte Welt? Landauf, landab wird gehöhnt: Beck will die Chance nutzen, Kanzler zu werden, die er nie hatte! Womöglich will er das genau jetzt. „Der Schlüssel zu Becks Erfolg liegt einzig und allein in der Frage, wie er die Gewerkschaften zur Stange zurückholt und für die SPD nutzt“, sagt ein Parteistratege. „Bekommt er das nicht hin, braucht er nicht weitermachen“, sekundiert ein Abgeordneter aus Bayern. Solche eindimensionale Analyse zielt darauf ab, die SPD müsse sich aus dem Sog der Schröder-Münte-Welle freischwimmen, der der SPD-Linken in die Hände spielt.

Eine solche Positionierung links von der Mitte ist die Wunschkonstellation der Gewerkschaften. Die flirten ohnehin mit der Linkspartei. „Ohne die Gewerkschaften bleibt Beck ein Zwischenspiel in der Parteigeschichte, ein Übergangsmann“, tönte unlängst einer im kleinen Rahmen des Brandt-Hauses. Doch darstellen kann die Regierungspartei eine solche Abkehr von den Reformen, von Hartz IV oder der Agenda 2010, selber nicht. Sie müsste sich auf Kosten ihrer Minister, vor allem Arbeitsministers Franz Müntefering, aber auch im Gegensatz zum Fraktionschef Peter Struck profilieren. Entsprechend dünn ist das Mindestlohn-Make-up, das Beck nun auflegt.

Bis der Frontenkrieg zwischen den Kabinettsgenossen (plus Struck) auf der einen und Parteichef Beck auf der anderen Seite endgültig ausgetragen sein wird, rasen zwei Züge aufeinander zu: Im einen hocken Gemäßigte und Rechte, die via FDP und Grüne den Kanzler stellen wollen. Im anderen kauern jene mit der klammheimlichen Bewunderung für Ex-Chef Oskar Lafontaine und dessen Anti-Schröder-, Anti-Agenda-, Anti-Hartz-IV-Kurs. Da hilft es Beck wenig, dass er die rote Kappe des Weichenstellers trägt: Er hat sich bisher just an jenem Gleisabschnitt postiert, an dem die Züge aufeinander treffen müssen: in der Sowohl-als-auch-, Einerseits-andererseits-Position. Schon höhnen professionelle Spötter wie CSU-Landesgruppenchef Ramsauer: „Die SPD steckt im Zweifrontenkampf zwischen Union und Linken, mit der sie sich einen erbitterten Bruderkampf liefert.“ Im Klartext: Für die Koalition ist die Beck-Truppe unberechenbar.

Der Standort im trostlosen Ungefähr fällt nicht vom Himmel. Die SPD hat ihren Platz, das angestammte Milieu verloren. Das Missverhältnis der einstigen Arbeiterpartei zu den organisierten Arbeitnehmervertretungen in Zeiten sich spreizender Einkommen formuliert Parteienforscher Franz Walter hart: „Wahrscheinlich schadet der SPD am meisten die Attitüde der satten Zufriedenheit, der selbstgefälligen Arriviertheit, der parvenühaften Pausbäckigkeit.“

Die SPD im Niemandsland: Das Problem ist lange vor Beck zum strukturellen geworden. Die Partei laboriert am selbst geschaffenen Paradox: Statt aus der schwindenden Arbeiterschicht muss sie Aufstiegsgewinnler rekrutieren, die durch eigene Leistung und politische Förderung der beckschen „Unterschicht“ entwachsen sind. War es die Sozialpolitik der SPD, die solchen Aufstieg aus der Unterschicht gefördert hat, zahlt die Partei nun die Zeche der Arriviertheit: Ein einziger Bundestagsabgeordneter kann sich noch zum Arbeiter stilisieren.

Die Partei Bebels ist fester in der Mitte verankert, hat sich stärker von den Bedingungen des Wachstums entfernt, als der Ruf „Zurück zu Prinzipien und Werten!“ weismacht. Becks Dilemma: Identitätswandel und Bedeutungsschwund sind extrem.

Die Symptome dafür sind drastisch: Nur in einem Flächenland stellt die SPD den Ministerpräsidenten (Beck!), in einigen sieht sie sich absoluten Mehrheiten der Union gegenüber. In reichen Ländern ist sie in der Diaspora, liegen in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen ganze Wahlkreise ohne Nachwuchs brach. Volksparteien stehen anders da.

Wird die SPD ihrem Anspruch auf Volkspartei am unteren Ende der sozialen Skala nicht gerecht, so sieht es weiter oben nicht besser aus. Vorbei sind die Zeiten, da sich nicht nur Intellektuelle, Wissenschaftler, Freigeister für sie stark machten, sondern auch in der Parteispitze saßen, wie Carlo Schmid, Peter von Oertzen, Erhard Eppler. Die haben sich eingereiht in die Fluchtformation, die die Gewerkschafter gebildet haben: Sie scheuen die Honoratioren-Reihen der SPD.

Weder „topdogs“ noch „underdogs“: Die Zukunft der SPD liegt dort, wo sie nicht hinwill, weil die CDU hier Platzhirsch ist: in der Mitte. Sie muss sich beteiligen an der „Mittelschichtsveranstaltung“ (Walter), in der Parteien wie Parlament immer mehr von öffentlich Bediensteten bestimmt werden. Müntefering sagt deshalb: „Wir sind keine Partei der Unterschicht.“ Doch Walter sieht: „Je moderner Parteien sind, desto weniger berücksichtigen sie das untere Drittel.“ Beide lassen Beck ratlos im Regen stehen.

Defensiv steht der Pfälzer in der Mitte. Kein Wunder, dass sich bei dem Mannsbild Metaphern aus dem Mannschaftssport aufdrängen. Stünde er in den Reihen „seines“ Vereins, des 1. FC Kaiserslautern, übernähme er die Rolle des „Ausputzers“. Im Zentrum der Abwehr stehend, Gegnern den Weg zum Tor verstellend und den eigenen Stürmern mit Pässen Beine machend. Angreiferqualitäten indes entfaltet er so nicht.

„Ei, wenn du so zufrieden bist mit dem Kurt, dann sag mir doch mal: Treibt der Kurt dir persönlich Optimismus ein?“ – „Ei, nein. Des grad net.“

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