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SPD-Innenpolitiker Edathy weist Kinderporno-Vorwurf zurück

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Vorbestrafter Ex-Genosse Tauss wünscht alles Gute

Oberstaatsanwalt Thomas Klinge erklärte laut der Zeitung zu dem Fall lediglich, er sei nicht befugt, etwas über die Ermittlungsgründe zu sagen. Klinge leitet die Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltdarstellender, pornographischer oder sonst jugendgefährdender Schriften.

Am Dienstag bestätigte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen, wollte sich aber nicht weiter äußern. „Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab“, sagte Behördensprecherin Kathrin Söfker. Es seien keine weiteren Stellungnahmen und auch keine Pressekonferenz geplant.

Fraktionsgeschäftsführerin Lambrecht sagte auf die Frage, warum sie anders als die Staatsanwaltschaft einen angeblichen Grund für die Ermittlungen gegen Edathy nenne, sie habe sich auf Medienberichte bezogen. „Ich persönlich habe keine Kenntnis darüber, was der Grund für das Ermittlungsverfahren ist.“ Versuche, mit Edathy Kontakt aufzunehmen, seien bisher nicht erfolgreich gewesen. Sie wisse nicht, wo er derzeit sei.

Edathy hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag bekanntgegeben und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt. Der 44-Jährige SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Sein Rückzug kam völlig überraschend.

Edathy hatte seinen Rückzug aus gesundheitlichen Gründen auf seiner Facebook-Seite gepostet: „Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen“, heißt es in der Erklärung. Zahlreiche User äußerten daraufhin ihr Bedauern und wünschten ihm „alles Gute für die Zukunft“. Als dann ein Bericht über die Ermittlungen gepostet wurde, dreht sich auch die Stimmung unter den Kommentatoren. „Ist die Krankheit der Verdacht der Staatsanwaltschaft gegen Sie“, fragte eine Userin. Andere schrieben: „Jetzt wäre mal eine Erklärung fällig“ oder „Vielleicht kann S. E. ja selber einmal etwas dazu sagen. Denn ein wahrlich dicker Klops wäre das ja schon“.

Ein anderer User vermutet einen Komplott: „Leute,...entspannt euch! Wer Basti kennt, weiß das da wahrscheinlich viel mehr hinter steckt als der Artikel der Harke...würd mich nicht wundern wenn das eine Verleumdungsaktion gegen einen Antifaschisten ist. Also nicht gleich verurteilen...abwarten und Tee trinken!“

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Als NSU-Aufklärer hohes Ansehen erworben
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