SPD-Kanzlerkandidatur 2017 „Lieber Herr Gabriel, jetzt heißt es tapfer sein“

„Ein Desaster für Sigmar Gabriel“: Das droht dem SPD-Chef, wenn er die Basis über die Kanzlerkandidatur 2017 abstimmen lässt. Denn Gabriel kann dabei nur verlieren. Langfristig könnte sich eine Niederlage aber auszahlen.
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Ist für die Urwahl, aber wird sie nicht gewinnen, glauben Experten. Quelle: dpa
Sigmar Gabriel

Ist für die Urwahl, aber wird sie nicht gewinnen, glauben Experten.

(Foto: dpa)

DüsseldorfDer Mitgliederentscheid ist eines der schärfsten Messer innerparteilicher Demokratie. Im Fall der SPD ist der Ruf nach einer Urabstimmung über den SPD-Kanzlerkandidaten für 2017 dagegen sogar ein Symptom dafür, dass etwas von Grund auf falsch läuft. Er steht für die Ratlosigkeit einer Partei mit verwaister Spitze.

Die Debatte angestoßen hat Johanna Uekermann. Die Juso-Chefin hatte sich vergangene Woche für eine Urwahl des nächsten SPD-Kanzlerkandidaten stark gemacht. Die SPD habe mehr als nur einen möglichen Kanzlerkandidaten, sagte sie der Welt. Die Entscheidung sollten alle Parteimitglieder gemeinsam treffen.

Partei-Vize Ralf Stegner sprang ihr prompt zur Seite und zeigte sich offen für die Urwahl, und sogar SPD-Chef Sigmar Gabriel ist dem Vorschlag gegenüber nicht gänzlich abgeneigt. Andere Parteimitglieder wehren die Forderung als unrealistisch ab, oder sagen vorsichtshalber öffentlich gar nichts.

Dabei haben Gabriel und die SPD ihre Mitgliederentscheide vor sich hergetragen und als demokratisch gefeiert. In der jüngsten Zeit setzte die Partei immer wieder auf solche Urabstimmungen. So durften die Berliner Genossen im vergangenen Herbst über die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit entscheiden. Und nach der Bundestagswahl ließ Sigmar Gabriel sogar den Koalitionsvertrag mit der Union von der Basis absegnen.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass ein hoher politischer Posten auf diese Art und Weise besetzt wurde. 1993 suchte die SPD einen neuen Vorsitzenden. Es gab die Wahl zwischen Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Heidi Wieczorek-Zeul. Das Experiment gab der schläfrigen Partei frischen Auftrieb. Aber der hielt nicht lange an, und Sieger Scharping erwies sich als falsche Wahl.

Ein Mitgliederentscheid sei also keine Garantie für eine weise Entscheidung, aber stets „ein Symptom für Unstimmigkeiten in der Partei“, sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der Universität Dresden. Aber diesmal hilft die Diskussion um eine Urwahl ihres Kanzlerkandidaten der SPD nicht aus dem Umfragetief. Die Partei verharrt in der Wählergunst bei 24 Prozent und liegt damit weiter um 19 Prozentpunkte hinter der Union (43 Prozent), wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“ ergab.

„Viele sozialdemokratische Konzepte und Projekte passen nicht mehr mit der realen Welt zusammen“, sagt Patzelt. „Würde die Partei allerdings ihre Ideale über Bord werfen, käme das einer Selbstaufgabe gleich.“ Genau das tat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, als er im Juli öffentlich in Frage stellte, ob die SPD überhaupt einen Kanzlerkandidaten brauche, wo man gegen Angela Merkel doch ohnehin fast chancenlos sei.

Politikwissenschaftler Patzelt sieht die Situation der SPD ebenfalls kritisch: „Die einzige Möglichkeit für einen Neuanfang wäre eine innere Willensbildung hin wie einst zum Godesberger Parteitag. Das hieße eine komplette Neuausrichtung in allen zentralen Punkten.“

„Es ist eine riskante, absolut falsche Strategie“
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  • Die SPD muß erst einmal wieder zu sich selbst finden. Z. Zt. ist sie so vermerkelt, dass kein Untersched mehr zur undemokratischen CDU besteht.

  • Wer regieren will und kann, muß eine/n Kanzlerkandidaten stellen und den absoluten Willen haben zur Alleinregierung. Bisher will jeder nur koalieren, da alle absolut unfähig sind bzw. ihre Diäten wieder selber bestimmen wollen.

  • Gabriel hat schon verloren, weil die politisch diktierte und marktfeindliche Energiewende wie ein Mühlstein um seinen Hals hängt. Bis 2017 wird er noch einige zu klären und zu erklären haben.

  • >> Die SPD habe mehr als nur einen möglichen Kanzlerkandidaten >>

    Die SOD mag Kandidaten haben, Wurstkönigkandidaten, Saufkandidaten, Fettsackkandidaten, Blödmannkandidaten, etc.,

    die SPD kann aber keinen KANZLERKANDIDATEN haben, zumal eine Kanzlerschaft von der SPD so weit entfernt ist ( in Lichtjahren ), wie die Erde von der Sonne !

    Eine 10 % Partei träumt vom Kanzlerposten..........Lachnummer des Jahres !

    Die SPD hat die WAHL 17 schon 2015 mit dem Koalieren mit der CDU verloren !

    Die SPD ist nur noch eine Partei, die sich mit den Grünen streiten wird, wer der Mehrheitsbeschaffer für die CDU wird !

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentare sind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette 

  • Die SPD am besten aufloesen, ist sowieso nur noch ein Anhaengsel der CDU. Ein Haufen professioneller Politiker denen es einzig und allein darum geht irgendwelche Posten zu ergattern um ihr Schaefchen ins Trockene zu bringen. So eine Partei braucht kein Mensch. Bei den GruenInnen schaut es aehnlich aus.

  • Ich gehe mal davon aus, daß er spätestens im Frühjahr bei seinem Freund Til arbeitet- als Aufseher. "Mittelgang frei!"

  • Da SPD und CDU ein und dieselbe Partei sind, wird es Gabriel kaum möglich sein, seine Partei-Chefin Merkel vom Thron zu stoßen. Der Wähler liebt bevölkerungsverachtende Politik. Der Wähler will abgezockt und für dumm verkauft werden. Deshalb wird er wieder Merkel wählen. Und würde er stattdessen Gabriel und seine Agenda2010-Partei wählen, würde er auch nur abgezockt und für dumm verkauft werden. Wer SPD oder CDU/CSU wählt, der würde auch seine eigenen Kinder an ein medizinisches Versuchslabor verkaufen.

  • Minderheitenregierung war nicht.

    Wenn die SPD nicht mitgespielt hätte, wären die Grünen Koalitionspartner geworden.

    Aber auch mit dieser Konstellation wäre die SPD besser gefahren.

  • Leider, leider, war es ja nach der BT-Wahl ja abzusehen, dass die SPD _ Kanzler hin oder her - nicht aus ihrem Umfrageloch herauskommen würde, allein schon wegen der davor schon bestandenen 'Partnerschaften' von Frau Merkel. Damals hätte die Gelegenheit bestanden, Frau Merkel eine Minderheitsregierung bilden zu lassen - dann hätte sie alle ihre Vorhaben politisch SELBST durchsetzen müssen und sie wäre an vielen Vorhaben gescheitert. Andererseits hätte eine 'Absprache-Opposition die Mehrheit und damit Gelegenheit gehabt, klarere Gesetzesvorhaben auf den Weg und durch zu bringen. Hierdurch hätte dann vor allem die größte Oppositionspartei, die SPD, Profil und Statur gewinnen können mit der guten Aussicht, ggf. bei der nächsten BT-Wahl um die 30% zu bekommen, Aber dem stand natürlich die Aussicht auf Ministerämter etc pp gegenüber, man wollte doch unbedingt so gern mal wieder mitregieren! Gelegenheit verpasst! Und so muss die SPD jetzt aufpassen, bei der nächsten BT-Wahl die >20% - Grenze zu halten!
    Und mi einem hat deswegen Herr Albig auch recht: Es gibt weit und breit keinen SPD-Kandidaten, der es mit der CDU/CSU-Kandidatin aufnehmen könnte!

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