Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

SPD Mit diesem Masterplan ebnet sich Olaf Scholz den Weg zur Kanzlerkandidatur

Olaf Scholz bereitet eine mögliche Kanzlerkandidatur vor und besetzt strategisch Themen. Ausgerechnet die eigene Partei könnte seine Pläne vereiteln.
1 Kommentar
Fast alle inhaltlichen Aufschläge kommen derzeit vom Vizekanzler. Quelle: dpa
Olaf Scholz

Fast alle inhaltlichen Aufschläge kommen derzeit vom Vizekanzler.

(Foto: dpa)

BerlinIn der SPD gibt es so viele Altvordere mit klugen Ratschlägen, dass einem das Durchzählen schwerfällt. Aber das Wort des Altkanzlers hat noch immer besonderes Gewicht.

Entsprechend groß war die Aufregung, als Gerhard Schröder via „Spiegel“ Andrea Nahles tadelte. Ein Kanzlerkandidat müsse ökonomisch kompetent sein, die Parteichefin sei das nicht. „Ich glaube, das würde nicht mal sie selbst von sich behaupten“, so Schröder. Bei der Schelte ging fast unter, dass Schröder auch jemanden lobte. Olaf Scholz habe bewiesen, „dass er was von Wirtschaft versteht“, und habe erfolgreich in Hamburg regiert.

Scholz kam die Adelung des letzten SPD-Altkanzlers nicht ungelegen. Der 60-Jährige lässt kaum einen Zweifel daran, Kanzlerkandidat seiner Partei werden zu wollen. Das Amt traue er sich zu, verkündete er gerade. Während es in der SPD wieder mal hoch hergeht und Nahles vor der SPD-Vorstandsklausur am Sonntag und Montag knapp ein Jahr nach ihrer Wahl schon wieder infrage steht, arbeitet Scholz hinter den Kulissen seinen Masterplan für den Weg zur Kanzlerkandidatur ab.

Das Finanzministerium richtet Scholz immer stärker nach diesem Ziel aus. Und auch zwischen Nahles und Scholz scheint es eine Abmachung zu geben: Die Nummer eins für 2021 heißt Scholz. Doch ein Selbstläufer wird die Kandidatur trotzdem nicht. Denn längst bringt sich ein alter Bekannter in Stellung, der sich zweimal nicht traute, zu springen: Sigmar Gabriel.

Offiziell wollen Nahles und Scholz von einem Deal zweieinhalb Jahre vor der Wahl selbstverständlich nichts wissen. Aber inzwischen glauben die meisten in der Partei, die beiden hätten sich längst verständigt. So kommen fast alle inhaltlichen Aufschläge von Scholz: Ob die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro, die Stabilisierung der Rente oder die Bewältigung des Strukturwandels in Ostdeutschland nach dem Kohleausstieg – all diese Forderungen tragen Scholz‘ Handschrift. Nahles setzt ihren Haken darunter.

Beide beteuern, sich eng abzustimmen, und nach allem, was man hört, ist das tatsächlich der Fall. Das heißt aber auch: Nahles überlässt Scholz oft den Vortritt. „Natürlich will Olaf Kanzler werden, und er wäre ein guter Kanzler“, sagt ein Spitzengenosse. „Aber er wird es nicht“, fügt er mit Blick auf die trübe demoskopische Stimmungslage mit Umfragewerten von um die 15 Prozent hinzu.

Doch Scholz, nicht mit mangelndem Selbstbewusstsein ausgestattet, glaubt, bei der nächsten Wahl eine Chance zu haben. Aus seiner Sicht hat der Schulz-Hype Anfang 2017 das Wählerpotenzial der SPD aufgedeckt. Martin Schulz habe es nur verpasst, diesen Moment zu verstetigen. Mit dem richtigen Kandidaten und den richtigen Inhalten könne das aber klappen.

Scholz kapert das Thema Rente

Deshalb hat Scholz das Thema Rente gekapert, das sich aus seiner Sicht am besten eignet, um wieder eine inhaltlich zugespitzte Debatte zu führen: Während die Union über den Soli-Abbau Spitzenverdiener entlasten will, wolle die SPD für stabile Renten sorgen, lautet die Botschaft.

Scholz‘ neue Töne zielen stark auf die eigene Partei. Sie ist die größte Hürde auf seinem Weg zur Kanzlerkandidatur. Unter seinen Genossen gilt der Parteivize als rechter Technokrat. „Echte Genossen erkennen sich, ohne ein Wort zu sagen. Bei Scholz ist das nicht der Fall“, sagt ein SPD-Mann. Auf Parteitagen fuhr Scholz immer miserable Ergebnisse ein, zuletzt bekam er bei seiner Wahl als Parteivize 59 Prozent. Mit seinen Forderungen zum Mindestlohn oder zur Rente will er den Genossen signalisieren: Ich bin linker, als ihr denkt.

Doch seine zahlreichen innerparteilichen Gegner bekommt Scholz damit nicht eingefangen. Als kurz nach Weihnachten Ex-Parteichef Martin Schulz und andere eine Urwahl ins Gespräch brachten, um den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten zu küren, wurde die Forderung in der Partei sofort so verstanden, wie sie gemeint war: als Mittel, um Scholz zu verhindern. Intern soll Schulz sogar gesagt haben: „Wenn Scholz antritt, trete ich auch noch mal an.“ Die beiden sind sich in Abneigung verbunden.

Grafik

Und dann ist da noch Gabriel. Am Ende seiner Zeit als Parteichef war er unten durch, doch in seinem Jahr als Außenminister brachte er es zu der Beliebtheit, von der er immer geträumt hatte. Und dieser Zuspruch ist eher noch gestiegen. Gabriel genießt das Bad, das er seit Wochen an der Parteibasis nimmt. Wo er hinkommt, die Säle sind voll.

Dass er zusätzlich gegen Nahles‘ Arbeit als Sozialministerin stichelte und jetzt seine Partei im „Spiegel“ quasi zum Bruch der Koalition aufruft, sind für viele klare Anzeichen: Gabriel plant längst sein Comeback. Dabei geht es sicher auch um Revanche: Nahles und Scholz servierten Gabriel als Außenminister ab.

Gabriel lässt Scholz kalt

Scholz lässt das zumindest nach außen hin kalt. Er hält seine Partei nicht für so irrational, ausgerechnet denjenigen zum Retter zu küren, der die SPD in seiner Zeit als Parteivorsitzender auf 20 Prozent schrumpfte. Und auch beim Politik-Management habe Gabriel unglücklich agiert. Scholz zog daraus seine Konsequenzen. Schon vor seinem Wechsel von Hamburg nach Berlin sei ihm das Amt des Vizekanzlers fast wichtiger gewesen als das des Bundesfinanzministers, erzählen Parteifreunde.

Der Hintergedanke: Eine Schwäche der vergangenen Wahlkämpfe war die SPD-Parteizentrale. „Nicht kampagnenfähig“, lautet das Urteil in Scholz Umfeld. Mit dem Vizekanzleramt sieht man die Chance, unabhängig vom Willy-Brandt-Haus agieren zu können. Scholz hat deshalb direkt nach der Wahl in seinem Ministerium das größte Vizekanzleramt geschaffen, das die Republik je gesehen hat. Referate wie „Moderner Staat“ oder „Strategie und Digitaler Wandel“ sollen ihn mit frischen Ideen versorgen.

Und der Umbau geht weiter. So hat man im Finanzressort die Öffentlichkeitsarbeit als Schwachstelle ausgemacht. Das Erscheinungsbild von Scholz stimme nicht mit seiner Arbeit überein. Deshalb soll ein neuer Referatsleiter für Öffentlichkeitsarbeit Scholz‘ Image aufpolieren. Er suche „eine Persönlichkeit“ mit „überdurchschnittlichen Beurteilungen“, heißt es in der Stellenausschreibung, dem neuen PR-Profi bietet der Minister eine „außertarifliche Bezahlung“.

Auch seinen Auftritt in den sozialen Medien will Scholz mithilfe einer neuen Kraft in der Pressestelle, die nächste Woche anfängt, aufpolieren. Insgesamt steigt der PR-Etat seines Hauses dieses Jahr von 3,7 auf fünf Millionen Euro.

Scholz war das Vizekanzleramt aber noch aus einem anderen Grund wichtig: Solange man gegen eine amtierende Kanzlerin antritt, ist man nur die Nummer zwei. Wenn man aber als Vizekanzler gegen eine CDU-Vorsitzende antritt, die nicht der Regierung angehört, macht einen das Amt größer, so das Kalkül. Scholz glaubt daher, im Duell mit der CDU-Chefin im Vorteil zu sein. Neben seiner Erfahrung als Hamburger Bürgermeister und Bundesarbeitsminister könne er 2021 auch vier Jahre als Vizekanzler und Bundesfinanzminister vorweisen, Kramp-Karrenbauer dagegen sieben Jahre Saarland.

Die neue CDU-Chefin kennt diese Überlegungen – und sieht‘s gelassen. Und als Parteivorsitzende sitzt Kramp-Karrenbauer im Koalitionsausschuss, in dem die Streitpunkte in der Regierung beigelegt werden.

In Umfragen, wen die Deutschen lieber im Kanzleramt sähen, liegt sie klar vor Scholz. Maximal zweieinhalb Jahr hat Scholz noch Zeit, das Stimmungsbild zu seinen Gunsten zu drehen.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
Startseite

Mehr zu: SPD - Mit diesem Masterplan ebnet sich Olaf Scholz den Weg zur Kanzlerkandidatur

1 Kommentar zu "SPD: Mit diesem Masterplan ebnet sich Olaf Scholz den Weg zur Kanzlerkandidatur"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Sehr geehrte Herren Redakteure,

    klar doch, so eine 15 %-Partei muß unaufhörlich darüber diskutieren, wen sie in drei Jahren ins Kanzleramt schicken. will. Die Aufgabe, den künftigen Kanzler zu bestimmen, läuft unaufhaltsam und unabweisbar auf diese Partei zu.

    Das ergibt sich schon daraus, dass sie neuerdings einige linke Vorzeigeprojekte hat, die unüberbietbar attraktiv sind. Die Linke und die Grünen haben dagegen überhaupt keine Chance. Gleichgültig mit welchen Utopien sie auf den Markt kommen und den Parteienwettbewerb aufnehmen wollen.

    Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird die SPD bei der nächsten Bundestagswahl die absolute Mehrheit der Stimmen erringen. Oder doch wenigstens den höchsten Stimmanteil in einem Regierungsbündnis des Trio infernale (SPD, Linke Grüne).

    Ein solches Bündnis hat aus der Sicht vieler Wähler seinen Schrecken verloren. Wahrscheinlich glauben nur noch wenige Mitbürger, dass deren Utopien die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes gefährden. Vermutlich sind inzwischen viele Mitbürger überzeugt, dass wir die gesamte Arbeit bedenkenlos abschaffen und wie im Schlaraffenland leben könnten, wenn nur eine Voraussetzung stimmen würde: Die Reichen müssten endlich für alles bezahlen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%