SPD-Mitglied Hündin darf bei SPD-Votum nicht über GroKo abstimmen

Nachdem es offenbar gelungen ist, einen Hund als SPD-Mitglied anzumelden, hat die Partei mitgeteilt, dass „Lima“ nicht am GroKo-Mitgliedervotum teilnehmen darf.
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Diese Hündin wurde offenbar als SPD-Mitglied angemeldet. Quelle: Screenshot Bild.de
Hündin Lima

Diese Hündin wurde offenbar als SPD-Mitglied angemeldet.

(Foto: Screenshot Bild.de)

BerlinNach einem „Bild“-Bericht über einen Hund, der als SPD-Mitglied geführt wird, will die Partei den Eintritt wegen falscher Angaben rückgängig machen. Es handele sich um eine „Fake-Mitgliedschaft“, sagte ein SPD-Sprecher am Dienstag in Berlin.

„Wir prüfen, ob wir die Mitgliedschaft annullieren können, da sie offensichtlich mit Täuschungsabsicht erstellt worden ist.“ Damit werde auch kein Hund an dem am Dienstag gestarteten Mitgliedervotum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag teilnehmen.

Noch unklar ist, ob das Ganze auch strafrechtlich relevant sein kann. „Bild“ berichtete am Dienstag, beim zuständigen Ortsverein in Berlin sei kurz vor der Frist für Parteieintritte, die noch zur Teilnahme am Mitgliedervotum über eine neue große Koalition berechtigen, ein Online-Eintritt beantragt worden. Dieser führte zum Eintritt der Hündin Lima.

Ausgefüllt war der Antrag laut SPD mit einem Frauennamen, korrekter Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Mail-Adresse. Auch wenn „Lima“ erst drei ist, wurde das Alter in dem Formular mit 21 angegeben - „gerechnet in Hundejahren“, wie „Bild“ schreibt. Der SPD-Sprecher erklärte mit Blick auf die in dem Formular gemachten Angaben: „Es ist kein Hund in die SPD eingetreten.“

In vielen Fällen führe der zuständige Ortsverein noch ein Telefonat mit Interessenten für eine Mitgliedschaft, es sei hier aber keine Telefonnummer angegeben worden, sagte der SPD-Sprecher. An „Lima“ gingen mehrere Einladungen zu Infoveranstaltungen, darunter von Andrea Nahles und Olaf Scholz zu einer Regionalkonferenz.

Auch die Unterlagen zur Teilnahme an dem Mitgliedervotum landeten im Briefkasten des Frauchens. „Bild“-Angaben, wonach auch noch eine Katze mit Namen Kotka Kowalska als Mitglied in die SPD eingetreten sei, widersprach die Partei - der Name sei bei der Überprüfung aufgefallen.

Und wie soll nun konkret verhindert werden, dass Hündin „Lima“ über die Groko mit abstimmt? „Jeder Brief wird auf Stimmberechtigung geprüft.“ Dieser Name sei mit einem Sperrvermerk versehen worden. Zudem müsse bei jedem Wahlbrief eine eidesstattliche Erklärung beigelegt sein, dass alle persönlichen Angaben korrekt sind.

Parteien könnten nicht einfach Abgleiche mit Melderegister vornehmen, da man keinen Zugriff darauf habe. Aber man habe bestimmte Schutz- und Prüfmechanismen, auch um eine Unterwanderung durch Rechtsradikale zu verhindern. Die „Bild“-Zeitung argumentierte, mit der Hunde-Geschichte habe sie testen wollen, wie sicher die SPD-Mechanismen sind, um fragwürdige Eintritte zu verhindern.

Seit Jahresbeginn waren mehr als 24 300 Mitglieder neu eingetreten. Am Votum über den Koalitionsvertrag nehmen mehr als 463 000 Menschen teil. Das Ergebnis soll am 4. März verkündet werden.

SPD-Vize Ralf Stegner kritisierte die „Bild“-Zeitung scharf. „Hier wird versucht, starke innerparteiliche Demokratie lächerlich zu machen, von der sich andere Parteien eine Scheibe abschneiden könnten“, schrieb er auf Twitter.

  • dpa
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3 Kommentare zu "SPD-Mitglied: Hündin darf bei SPD-Votum nicht über GroKo abstimmen"

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  • The bitch! Gibt es davon noch mehr bei den Sozis?

  • Wie man sieht ist die SPD ja auf den Hund gekommen und warum soll dieser Köter nicht mitwählen? Vermutlich ist er ein Anhänger von Nicht GROKO denn mal ehrlich , wo ist das Programm für Hunde im Koalitionsvertrag? Hier wurde ausgegrenzt und das ist mal wieder typisch für die SPD. Daher bin ich der Meinung das auch alle Haustiere von SPD Mitgliedern mitwählen dürfen denn wie man sieht , sind BUndestagswahlen überholt und einige erinnern sich nicht mal mehr an die Letzte Wahl ist schon so lange her.

  • Vier Pfoten eine Stimme, Gerechtigkeit für Lima, es geht um die Zukunft des sozialistischen Hundes.

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