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SPD-Spitze Giffey schließt Kandidatur für SPD-Vorsitz aus – und erwägt Rücktritt als Familienministerin

Für den Fall, dass ihre Doktorarbeit Plagiate enthalten sollte, bietet Franziska Giffey ihren Rücktritt als Familienministerin an. Auch auf die Kandidatur als SPD-Chefin will sie verzichten.
Update: 15.08.2019 - 15:22 Uhr 1 Kommentar
Ihr Amt als Bundesfamilienministerin macht Giffey von der Entscheidung zu ihrer Doktorarbeit abhängig. Quelle: dpa
Franziska Giffey

Ihr Amt als Bundesfamilienministerin macht Giffey von der Entscheidung zu ihrer Doktorarbeit abhängig.

(Foto: dpa)

Berlin Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. In einem Schreiben an die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden bot sie zudem ihren Rücktritt als Ministerin für den Fall an, dass die FU Berlin ihr den Doktortitel aberkenne.

Die Berliner Universität prüft derzeit Giffeys Doktorarbeit wegen Plagiatsvorwürfen.

Giffey schreibt in ihrem Brief: „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen.“

Eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums erklärte, Giffey werde ihre Arbeit wie gewohnt fortsetzen. Bis eine Entscheidung der FU Berlin gefallen sei, konzentriere sich die Ministerin „mit Freude und großem Engagement auf die Arbeit, die im Ministerium ansteht – so wie in den zurückliegenden Monaten auch“.

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer respektiert Giffey für ihr Angebot: „Franziska Giffey hat erklärt, dass sie nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren werde. Sie hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist.

Sie hat erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet. Ich schätze Franziska Giffey sehr. Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt.“

Vier Bewerberduos für die SPD-Spitze

Kurz nachdem Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende zurückgetreten war, kam der Name der Bundesfamilienministerin bereits ins Spiel. Noch Anfang Juli sagte Giffey: „Ich werde mir die Zeit nehmen, die es braucht, um diese Frage zu überdenken und mich dann rechtzeitig dazu äußern“. Dann ergänzte sie: „Das sollte keine leichtfertige Entscheidung sein – für niemanden.“ Die Bundesfamilienministerin betonte, für sie sei es „eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“.

In einem Interview, das Giffey zuvor der Süddeutschen Zeitung gab, wagte sie sich daraufhin einen Schritt weit aus der Deckung. „Die Leute entscheiden viel über den Bauch, über Sympathie. Es ist extrem wichtig, dass im Vorsitz jemand ist, der Bauch und Herz erreicht.“ Als so jemanden, der Bauch und Herz erreicht, hat sich Giffey offenbar gesehen.

Zuvor hatten bereits mehrere andere Parteifreunde ihre Kandidatur bekanntgegeben. Erst am Mittwoch erklärten Gesine Schwan, Chefin der SPD-Grundwertekommission, und Parteivize Ralf Stegner ihre Bewerbungsabsichten als Duo für die Spitze. Stegner ist der erste Bewerber aus der engeren Parteiführung.

Andere Absichtserklärungen kommen von der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth. Außerdem bewerben sich die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer, sowie die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange und ihr Bautzener Amtskollege Alexander Ahrens.

Außenminister Heiko Maas hielt sich dagegen zu eigenen Ambitionen bedeckt. Er bezeichnet den Posten des Parteichefs als verlockend und bekräftigt: „Wer das nicht als eine Verlockung empfindet, der lügt oder er ist am falschen Platz.“ Dennoch sei nicht jeder, der gerne SPD-Chef werden würde, auch dafür geeignet.

Mit Agenturmaterial.

Mehr: Das Rennen um die Nachfolge von Andrea Nahles kommt in Schwund. Gesine Schwan und Ralf Stegner kandidieren für den SPD-Parteivorsitz.

  • lfr
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1 Kommentar zu "SPD-Spitze: Giffey schließt Kandidatur für SPD-Vorsitz aus – und erwägt Rücktritt als Familienministerin"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Bei Frau Giffey ist ja immer noch das Problem der ungeklärten Doktor-Arbeit - oder habe ich da was verpasst?

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