SPD-Spitze SPD-Präsidium für Waffenhilfen in Irak-Krise

Die SPD-Spitze unterstützt mit Ausnahme des Vizevorsitzenden Ralf Stegner Waffenlieferungen in den Irak zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat. Priorität habe weiterhin humanitäre Hilfe für die Kurden.
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Steht mit seiner Meinung alleine in der SPD: Der Vizevorsitzende Ralf Stegner lehnt Waffenlieferungen in den Irak ab. Quelle: dpa

Steht mit seiner Meinung alleine in der SPD: Der Vizevorsitzende Ralf Stegner lehnt Waffenlieferungen in den Irak ab.

(Foto: dpa)

BerlinDas SPD-Präsidium hat sich nahezu einstimmig hinter den Regierungskurs gestellt, die Kurden im Nordirak möglicherweise auch mit Waffen im Kampf gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Allein das Präsidiumsmitglied Ralf Stegner habe dafür plädiert, dass diese Hilfe allein Aufgabe der USA wäre, sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Samstag bei einer Klausurtagung der SPD-Spitze in Berlin. Eine Entsendung von Bundeswehr-Soldaten in den Nordirak schloss Gabriel aus. „Für die SPD ist absolut klar: Es wird keinen Bundeswehreinsatz im Irak geben.“

Bis auf Stegner habe das gesamte Präsidium Außenminister Frank-Walter Steinmeier Rückendeckung gegeben, sagte Gabriel. Ohne Waffenhilfe für die Kurden seien Tausende Unschuldige durch das Vorrücken des IS vom Tod bedroht. Daher sei es „verantwortbar, in dieser Ausnahmesituation Hilfe zur Selbsthilfe“ zu leisten. „Für mich ist das eine der schwierigsten Entscheidungen, die ich in meinem politischen Leben getroffen habe“, fügte Gabriel hinzu. Welche Waffen Deutschland möglicherweise liefern werde, solle in der kommenden Woche besprochen werden.

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1 Kommentar zu "SPD-Spitze: SPD-Präsidium für Waffenhilfen in Irak-Krise"

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  • Der Stegner sollte den Glaubensidioten im Irak/Syrien ein paar Tonnen Watte zukommen lassen, dann werden die sicherlich in Zukunft nur noch mit Wattebäuschen werfen.

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