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SPD Teile der SPD bestreiten Probeabstimmungen über Andrea Nahles

Andrea Nahles Sitz an der Fraktionsspitze wackelt. Nun diskutiert die Partei, ob es bereits eine Probeabstimmung über sie gab oder nicht.
Update: 31.05.2019 - 10:06 Uhr Kommentieren

Wer wird Nahles Gegenkandidat?

Berlin In der Debatte über den SPD-Fraktionsvorsitz weisen wichtige SPD-Politiker einen Bericht zurück, dass es Probeabstimmungen über Fraktionschefin Andrea Nahles gegeben habe. „Es gab keine Probeabstimmungen“, twitterte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs. Auch Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, schrieb auf Twitter, es habe keine Probeabstimmung gegeben.

„Es hat am Mittwoch keine Probeabstimmung zur Wahl des Fraktionsvorsitzes gegeben“, sagte auch Karl Lauterbach, Fraktionsvize und Mitglied der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Er glaube, dass Nahles am kommenden Dienstag die nötige Mehrheit bekommen werde.

Die Zeitungen der VRM-Gruppe hatten berichtet, dass Nahles bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen habe. Sowohl im Seeheimer Kreis, bei den Netzwerkern und den Parteilinken habe es „nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben“, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf Parteikreise.

Nach Informationen der Zeitungen gibt es zudem Überlegungen, den im Dezember geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und noch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (1. September) abzuhalten. Nahles stellt sich am kommenden Dienstag der Wiederwahl, bisher gibt es keinen Gegenkandidaten.

Allerdings gibt es nach den schlechten Wahlergebnissen für die SPD bei der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen viel Kritik an der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Nahles. Im Falle einer Niederlage wird Nahles wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten. Das meldet die „Bild“-Zeitung (Freitag) unter Berufung auf Nahles-Vertraute. Beide Ämter seien eindeutig miteinander verbunden.

Als Parteichefin habe sie – ohne den Vorsitz in der Fraktion – „keinen Machthebel, kann nichts bewirken. Dass es nicht funktioniert, sieht man am Beispiel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.“ Auch mehrere Teilnehmer der Fraktionssitzung am Mittwoch haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entsprechend geäußert – ebenso Nahles selbst in kleinerer Runde.

Der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe will Nahles nicht wählen. „Wenn Andrea Nahles die einzige Kandidatin sein sollte, wird sie meine Stimme nicht bekommen“, sagte Raabe am Freitag dem Radiosender hr-iNFO. „Damit sie dann zur Einsicht kommt, dass sie den Platz frei machen muss, und jemand anderes antreten kann. Manche trauen sich jetzt nicht“, sagte Raabe weiter.

Mehr: Die Gerüchte um einen möglichen Gegenkandidaten bei der Wahl um den Parteivorsitz brodeln. Doch noch hat sich niemand aus der Deckung gewagt.

  • dpa
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