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SPD-Vorstoß Für Franziska Giffey ist die Zeit reif für Bundestagswahlen ab 16

Die Bundesfamilienministerin setzt eine neuerliche Debatte für die Absenkung des Wahlalters auch auf Bundesebene in Gang.
30.07.2020 - 13:50 Uhr 1 Kommentar
Die Familienministerin plädiert für eine Absenkung des Wahlalters. Quelle: dpa
Franziska Giffey

Die Familienministerin plädiert für eine Absenkung des Wahlalters.

(Foto: dpa)

Düsseldorf Endlich 16 – für manche Teenager wird die Freiheit nun grenzenlos. Im Supermarkt dürfen sie offiziell Bier und Wein kaufen, sich ebenso offiziell Filme anschauen, wo es schon mal ordentlich kracht, und immerhin bis Mitternacht in die Disco.

Jubelsprünge 16-Jähriger, endlich auch zur Bundestagswahl gehen zu dürfen, fallen bislang aus. Noch, denn dass in Zeiten von Fridays for Future oder Rassismus-Erfahrungen ein gesteigertes Interesse Jugendlicher an politischer Teilhabe besteht, will Familienministerin Franziska Giffey bemerkt haben.

„Ich bin überzeugt davon, dass junge Leute mit 16 sehr wohl in der Lage sind, eine verantwortliche Wahlentscheidung zu treffen. Wir sollten ihnen diese Möglichkeit geben“, sagte die SPD-Politikerin in Berlin und setzte damit eine neuerliche Debatte um die Absenkung des Alters auch für Bundestagswahlen in Gang.
Die 16 hat sich zumindest schon auf Landes- und Kommunalebene durchgesetzt. In neun Bundesländern dürfen 16-Jährige teils schon seit 1996 auf kommunaler Ebene ihre Stimme abgeben, außerdem in vier Bundesländern bei Landtagswahlen. In fünf Bundesländern, unter anderem in Bayern, ist der Urnengang durchgängig weiterhin erst ab 18 möglich.

Vorbehalte gegen Giffeys Vorstoß kommen wie so oft aus der eher konservativen Ecke. „Es hat sich bewährt, dass Wahlrecht und Volljährigkeit gekoppelt sind“, sagt etwa CSU-Generalsekretär Markus Blume. Zur Seite springen Giffey dagegen die Vorsitzenden von SPD und Grünen, Saskia Esken und Robert Habeck. Anschauungsunterricht könnten alle in Österreich nehmen: Dort wurde das generelle Wahlalter schon vor zehn Jahren auf 16 abgesenkt.

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    • Der muendige Buerger, der waehlen darf, muss auch verantwortlich sein, sowohl im
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