SPD-Votum FDP-Chef Lindner will sich SPD als Vorbild nehmen

Die SPD hat ihre Mitglieder bei einer Entscheidung zur GroKo eingebunden. FDP-Chef Lindner will diesem Vorbild künftig folgen.
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Der Vorsitzende der FDP will eine „smarte Opposition“ machen. Quelle: dpa
Christian Lindner

Der Vorsitzende der FDP will eine „smarte Opposition“ machen.

(Foto: dpa)

BerlinFDP-Chef Christian Lindner hat die Einbindung der SPD-Basis bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag von Union und Sozialdemokraten gewürdigt. Man müsse den Mitgliedern solche Möglichkeiten anbieten, wenn man neue gewinnen oder alte halten wolle, machte Lindner am Montag in Berlin deutlich. Auch die FDP werde künftig bei Entscheidungen solcher Dimension die Parteibasis beteiligen.

Zugleich ging Lindner davon aus, dass Union und SPD im Laufe der Legislaturperiode erhebliche Korrekturen an ihrem Koalitionsvertrag vornehmen müssen. Er verwies dabei etwa auf die Digitalisierung. Eine Staatsministerin im Kanzleramt, die dafür zuständig ist, sei zu wenig. Man brauche dort jemand mit Durchschlagskraft, um diesen Bereich endlich voranzubringen. Dies umso mehr als die SPD ja ohnehin für die Mitte der Legislaturperiode eine Überprüfung des politischen Kurses eingeplant habe.

Lindner bekräftigte, dass die FDP eine „smarte Opposition“ machen wolle. Das bedeute, die Liberalen wollten nicht in einen Wettbewerb eintreten, wer besonders schrill sei. Man werde auf Inhalte und auf eine langfristige Strategie setzen. Es gehe nicht nur um die nächste Schlagzeile.

  • dpa
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