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Spekulationen über mögliches Ampel-Bündnis SPD-Politiker sagen Gespräche mit FDP und Grünen ab

Auf Druck der Parteiführung hat ein Kreis von SPD- Politikern ein für kommende Woche verabredetes Gespräch mit der FDP abgesagt.

HB BERLIN. Darüber berichten die „Frankfurter Rundschau“ und die „Bild“-Zeitung (Samstag). Die Ankündigung hatte in der Union für Unruhe gesorgt und Befürchtungen geschürt, in der SPD werde eine rot- grün-gelbe Ampelkoalition vorbereitet.

Für die darauf folgende Woche hat der SPD-Parlamentarier-Kreis auch ein Gespräch mit den Grünen verabredet. Zu den Initiatoren auf SPD-Seite zählen der Partei-Linke und Umweltstaatssekretär Michael Müller, die stellvertretende SPD-Vorsitzende Elke Ferner sowie mehrere Abgeordnete.

SPD-Chef Kurt Beck hatte wiederholt deutlich gemacht, dass er Gespräche zwischen demokratischen Parteien als „normal“ empfindet. So hatte er sich nach dpa-Informationen unlängst mit dem Grünen- Parteichef Reinhard Bütikofer getroffen. Becks gute persönliche Kontakte zu FDP-Vize Rainer Brüderle aus der gemeinsamen Koalitionszeit in Rheinland-Pfalz sind allgemein bekannt.

CDU/CSU-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach hatte Beck in der „Bild“- Zeitung (Freitag) aufgefordert, Spekulationen über ein mögliches Ampel-Bündnis zu beenden: „Die SPD kann nicht auf offener Bühne der großen Koalition die Treue schwören und hinter den Kulissen ein anderes Stück spielen.“ Beck müsse sagen, „ob er die Koalition mit der Union noch will“.

Müller, der die Gesprächsrunden mit FDP und Grünen eingefädelt haben soll, sagte dem Blatt, es sei „doch normal, auch mit der Opposition zu sprechen“. Brüderle betonte: „Entscheidend ist, das Deutschland voran kommt.“ Dabei dürfe es kein „Lagerdenken“ geben. Brüderle lehnte einen Koalitionswechsel ohne Neuwahlen ebenso ab wie Bütikofer.

Der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstag) sagte der FDP- Vize: „Ohne Neuwahl geht mit uns nichts.“ Er halte Neuwahlen „im ersten Halbjahr 2008 für denkbar“. Bütikofer sagte: „Falls die große Koalition vorzeitig scheitert, soll man ihr die Quittung der Wählerinnen und Wähler nicht ersparen.“

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