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Spitzenkandidaten und Parteien im Porträt SSW: Minderheitspartei mit großer Wirkung

Für Anke Spoorendonk, die Spitzenkandidatin des Südschleswigschen Wählerverbandes, ist dieser Landtagswahlkampf nicht einfach. Erneut sieht sich die Regionalpartei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein mit einer Debatte konfrontiert, ob ihre Befreiung von der Fünf-Prozent-Klausel zulässig ist oder nicht.

HB KIEL. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig beurteilte die Befreiung als verfassungswidrig.

Auch die Debatte über eine Regierungsbeteiligung des SSW nach der Wahl am 20. Februar kommt nicht zur Ruhe. Denn die Regionalpartei könnte zum Zünglein an der Waage werden, falls es in Kiel weder für eine Fortsetzung von Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb reichen sollte. Der SSW betonte jedoch wiederholt, er bevorzuge in diesem Fall die Tolerierung einer Minderheitsregierung nach skandinavischem Vorbild.

Spoorendonk (57), die Dänin mit deutschem Pass, und der SSW wollen skandinavischen Konzepten in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik nacheifern. Wahlziel ist, mindestens die derzeit drei Mandate zu verteidigen. 2000 hatten dafür 4,1 % der Stimmen gereicht.

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