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Spitzentreffen von Kassen und Ärzten Erste Korrekturen an der Gesundheitsreform

Eineinhalb Wochen nach dem Start der Gesundheitsreform hat Ministerin Ulla Schmidt eine erste Korrektur angekündigt.

HB BERLIN. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers warf der rot-grünen Koalition bei der Einführung der Gesundheitsreform „beispielloses Versagen“ vor und forderte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) indirekt zum Rücktritt auf. Schmidt wies die Vorwürfe am Sonntag zurück und verwies darauf, dass die Reform zwischen Regierung und Union gemeinsam ausgehandelt worden sei. Die Bundesärztekammer nannte die ersten Reformwochen ein Desaster.

Rüttgers sagte der „Bild am Sonntag“: „An dem Chaos um die Praxisgebühr ist allein die Bundesregierung schuld.“ Das Gesundheitsministerium habe es nicht geschafft, rechtzeitig vor in Kraft treten der Gesetze die nötigen Ausführungsbestimmungen ordentlich hinzubekommen. Die Ministerin müsse „selbst wissen, welche Konsequenzen zu ziehen sind“. Mit Blick auf die schleppende Senkung der Kassenbeiträge sagte Rüttgers: „Wer sich so verschätzt wie unsere Gesundheitsministerin, ist in dem Job überfordert.“ Zugleich forderte der nordrhein-westfälische CDU-Chef, die Reform zu verbessern.

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