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Spitzentreffen zu Coronaregeln Neue Corona-Maßnahmen: Was jetzt gelten soll – und wie es bewertet wird

Kanzlerin Merkel hat sich mit den Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie verständigt. Ein Überblick, welche Corona-Regeln vorgesehen sind.
15.10.2020 - 00:55 Uhr 6 Kommentare
Die Bundeskanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten haben mehr als acht Stunden lang über neue Corona-Regeln beraten. Quelle: dpa
Michael Müller (SPD), Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU)

Die Bundeskanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten haben mehr als acht Stunden lang über neue Corona-Regeln beraten.

(Foto: dpa)

Berlin Der Bund und die Länder wollen die Ausbreitung der Corona-Pandemie mit einer Ausweitung der Maskenpflicht, Begrenzungen der Teilnehmerzahlen bei privaten und öffentlichen Veranstaltungen und verstärktem Schutz für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen bekämpfen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch bei ihrem rund achtstündigen Treffen im Kanzleramt beschlossen.

Auf ein Ende des umstrittenen Beherbergungsverbots konnte sich die Runde der Regierungschefs nicht einigen. Die wichtigsten Beschlüsse – und erste Bewertungen.

Welches Ziel verfolgen Kanzlerin Merkel und die Länderchefs?

Deutschland habe während der Sommermonate die Pandemie gut bewältigt, doch in den letzten Wochen seien die Infektionszahlen in weiten Teilen Deutschlands wieder angestiegen – besonders in einigen Großstädten und Metropolregionen, heißt es in dem Beschlusspapier des Treffens.

„Dabei hat sich bestätigt, dass bei einem dynamischen Infektionsgeschehen oberhalb der von Bund und Ländern gemeinsam definierten Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche nach den vom RKI veröffentlichten Daten die Nachverfolgung der Kontakte aller Infizierten vor Ort bestenfalls mit erheblicher Unterstützung von Bund und Ländern noch gewährleistet werden kann.“

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    Die Kanzlerin und die Länderchefs wollten deshalb sicherstellen, dass die Fallzahlen nicht weiter exponentiell steigen – auch wenn man sich schon in der Phase des exponentiellen Anstiegs befinde, wie Merkel sagte.

    Deshalb sei es erforderlich, dass „die Zahl der Kontakte in der Bevölkerung trotz des Beginns der kalten Jahreszeit und der damit verbundenen Verlegung vieler Aktivitäten in Innenräume wieder gezielt da reduziert werden, wo besondere Ansteckungsgefahren bestehen“, heißt es im Papier. „In diesen Tagen entscheidet sich die Frage, ob wir in Deutschland die Kraft haben, den Anstieg der Infektionszahlen wieder zu stoppen.“

    Wie ernst wird die derzeitige Pandemie-Lage eingeschätzt?

    Eine konkrete Bewertung der Lage findet sich in dem Papier nicht. Es wird aber ausdrücklich die Dringlichkeit betont, den Anstieg der Infektionszahlen wieder zu stoppen. „Wir haben es nun in der Hand, das Infektionsgeschehen in Deutschland positiv zu beeinflussen“, heißt es in dem Dokument.

    Dies setze aber „große Entschlossenheit und den Willen der Gesellschaft als Ganzes“ voraus. „Diese Aufgabe hat auch eine historische Dimension“, heißt es in dem Papier weiter. „Die Staaten, denen es gelingt, die Infektionskontrolle zu erhalten, werden wirtschaftlich und sozial besser durch die Krise kommen und damit auch eine erheblich bessere Ausgangslage nach der Krise haben.“

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte nach dem Treffen betont, es sei „nicht fünf vor zwölf, sondern Schlag zwölf“, um „die Weichen jetzt richtig zu stellen“. Die Regierungschefs appellierten auch an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger, gerade auch der jüngeren: „Alle Bürgerinnen und Bürger werden erneut gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind.“

    Wo gibt es Verschärfungen?

    Beispielsweise bei der Maskenpflicht. Wenn die Zahl der Neuinfektionen in einer Region innerhalb von sieben Tagen auf 35 pro 100.000 Einwohner steigt, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung überall dort getragen werden, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen.

    Mit ihrem Ansinnen, schon bei Überschreitung des Grenzwerts von 35 Neuinfektionen auch eine Sperrstunde in der Gastronomie einzuführen, konnte sich die Kanzlerin dagegen nicht durchsetzen. Allerdings soll schon bei einer Inzidenz von 35 eine Teilnehmerbegrenzung auf 25 Personen im öffentlichen und 15 Personen im privaten Raum gelten.

    Was passiert in Corona-Hotspots?

    Für Regionen, in denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auf mehr als 50 steigt, sogenannte Hotspots, sollen die Länder „konsequent verschärfende lokale Beschränkungsmaßnahmen“ ergreifen. Neben der erweiterten Maskenpflicht gilt eine Sperrstunde für die Gastronomie: Restaurants und Bars müssen in Corona-Hotspots um 23 Uhr schließen. Die im ursprünglichen Vorschlag vorgesehene Schließung von Bordellen und ähnlichen Einrichtungen findet sich im Beschlusspapier nicht mehr.

    Neben Beschränkungen für öffentliche Veranstaltungen gibt es auch neue Regeln für Zusammenkünfte zu Hause. Sie waren besonders umstritten, weil sie tief in den privaten Lebensbereich eingreifen.

    Die Regierungschefs aus Bund und Ländern beschlossen, dass sich in den Risikogebieten künftig maximal zehn Personen aus höchstens zwei Haushalten zu privaten Feiern treffen dürfen. Die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen wird auf 100 Personen begrenzt. Im öffentlichen Raum dürfen sich maximal zehn Personen treffen.



    Sollte der Anstieg der Neuinfektionen durch die Maßnahmen nicht innerhalb von zehn Tagen gestoppt werden, sollen sich im öffentlichen Raum sogar nur maximal fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten treffen dürfen.

    Werden die Belange der von Einschränkungen besonders betroffenen Wirtschaftszweige berücksichtigt?

    Bund und Länder gehen davon aus, dass Wirtschaftszweige wie die Gastronomie oder der Tourismus auch in den kommenden Monaten nur stark eingeschränkt arbeiten können. Das Bundeswirtschaftsministerium will deshalb die Überbrückungshilfen verlängern, ausbauen und stärker auf besonders betroffene Branchen zuschneiden.

    Was passiert mit dem umstrittenen Beherbergungsverbot?

    Über diese Frage wurde bis zuletzt heftig gerungen – und die Entscheidung letztlich auf die Zeit nach den Herbstferien vertagt. Länder wie Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt oder Brandenburg wollten an der Regel festhalten, dass Reisende aus Risikogebieten nur eine Unterkunft buchen können, wenn sie einen negativen Corona-Test vorweisen können.

    Vor allem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte sich für eine Aufhebung des Verbots ausgesprochen. Unterstützung erhielt er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen von Rheinland-Pfalz, Hamburg und dem Saarland.

    Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) oder sein baden-württembergischer Kollege Winfried Kretschmann (Grüne) argumentierten, dass es gute Schutzkonzepte in Hotels gebe oder dass sich ein Verbot gar nicht vernünftig umsetzen lasse.

    Bis zum 8. November soll jetzt jedes Bundesland weiter so verfahren dürfen, wie es das für richtig hält. Danach soll es einen neuen Anlauf für eine einheitliche Lösung geben. Bund und Länder fordern die Bürger aber „eindringlich“ auf, nicht erforderliche innerdeutsche Reisen in Risikogebiete oder aus Risikogebieten heraus zu vermeiden.

    Was gilt bei Auslandsreisen?

    Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Musterquarantäneverordnung beschlossen. Diese solle „eine gemeinsame Arbeitshilfe für alle Länder“ darstellen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Demnach müssen sich Einreisende aus ausländischen Risikogebieten für zehn Tage in Quarantäne begeben und sich beim Gesundheitsamt melden.

    Wer die Selbstisolation vorzeitig beenden möchte, kann frühestens am fünften Tag nach der Einreise einen Coronavirus-Test machen lassen. Ist das Ergebnis negativ, endet die Pflicht zur Quarantäne. Wenn der Test negativ ausfällt, aber innerhalb von zehn Tage Symptome einer Covid-19-Erkrankung auftreten, müssen Betroffene einen weiteren Test machen.

    Derzeit können Reisende aus Risikogebieten die Quarantäne vermeiden, wenn sie einen negativen Corona-Test mitbringen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Wer den nicht vorweisen kann, muss zwei Wochen in Quarantäne oder den Test im Inland nachholen und bis zu einem negativen Ergebnis isoliert bleiben.

    Die Regeln aus der Musterquarantäneverordnung würden die Länder „weitgehend einheitlich“ bis zum 8. November in eigenen Verordnungen umsetzen, heißt es im Beschlusspapier für das Bund-Länder-Treffen. Für Pendler soll es Ausnahmen geben.

    Werden Menschen in Seniorenheimen besonders geschützt?

    Der Schutz „vulnerabler Gruppen“ stelle „eine besondere Herausforderung“ dar, heißt es in dem Papier. Die seit Kurzem verfügbaren Schnelltests sollen prioritär für Bewohner, Patienten, Personal und Besucher in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- oder Behinderteneinrichtungen zum Einsatz kommen. Die Kosten für regelmäßige Tests sollen die Kassen übernehmen.

    Wie fielen die Reaktionen auf die Beschlüsse aus?

    Der Deutsche Tourismusverband reagierte enttäuscht auf den Fortbestand des Beherbergungsverbots. Urlaub habe kein besonderes Gefährdungspotenzial. „Die Gastgeber von Ferienwohnungen und Hotels haben bewiesen, dass sie die Kontakt- und Hygieneregeln ernst nehmen und umsetzen“, teilte der Verband mit. Er warnte, dass langsam vielen Betrieben die Luft ausgehe.

    Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sehen das Beherbergungsverbot weiter kritisch. Müller sehe ein Umsetzungsproblem, sagte er am Mittwoch. Tschentscher meint ein solches Verbot habe für die Hansestadt als Zentrum einer Fünf-Millionen-Einwohner-Metrolpolregion „kaum eine positive Wirkung“, so der SPD-Politiker gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. „Viele andere Bundesländer bestehen aber darauf.“

    Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisierte die Vertagung einer Entscheidung zum Beherbergungsverbot: „Das ist eine Enttäuschung. Das Beherbergungsverbot in der jetzigen Form ist nicht verhältnismäßig. Es trifft so viele Menschen, die nichts mit dieser Krankheit zu tun haben, und deswegen wäre es besser gewesen, wenn es hier eine Verständigung gegeben hätte. Wir sind ein Land und deswegen muss es auch möglich sein, dass die Menschen sich bewegen können.“

    Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält die Verabredungen von Bund und Ländern für einen Erfolg. Es seien große Fortschritte erreicht worden, sagte der Grünen-Politiker am Mittwochabend. In einer Reihe von Fragen seien „drastische Einschnitte“ beschlossen worden. „Das wird uns alle sehr treffen“, sagte er. Kretschmann zeigte sich zuversichtlich, dass die Länder sich nach den Herbstferien auf ein einheitliches Vorgehen beim Beherbergungsverbot verständigen werden.

    Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will bei den umstrittenen Reisebeschränkungen, ob auf die mindestens fünftägige Quarantäne und die Pflicht zu einem Test danach künftig verzichtet wird. „Das hängt aber davon ab, wie die Infektionszahlen in unserem eigenen Bundesland sich weiter entwickeln und ob dieses bundesweite Ampelsystem konsequent in Deutschland umgesetzt wird“, sagte sie. Reisende aus Corona-Risikogebieten müssten aber weiterhin einen negativen Test mitbringen.

    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat seine Amtskollegen aufgerufen, die beschlossenen Corona-Regeln „knallhart und stringent“ durchzusetzen. Die Einigung sieht er positiv: „Es ist ein Erfolg dieser Runde, dass wir trotz aller Unterschiede unter den Ländern ein einheitliches Raster für die hohen Infektionszahlen gefunden haben.“ Er sprach sich für eine Regelung aus, die möglichst in den Hotspots und nicht in den Zielgebieten der Reisenden greift. Sachsen-Anhalt sei auf die Disziplin der Länder mit vielen Infektionen angewiesen. „Momentan ist der Erfolg der anderen, in den Hotspots, entscheidend dafür, dass wir unsere Lage weiterhin so gut im Griff behalten.“

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Zweifel, ob die beschlossenen Gegenmaßnahmen am Ende ausreichen. Man sei einen deutlichen Schritt vorangekommen, und zwar fürs ganze Land, sagte Söder. „Aber ob das reicht, ist meiner Meinung nach offen.“ Das werde man in den nächsten zehn Tagen sehen. Man hoffe, dass die Maßnahmen wirken, wenn sie einheitlich angewandt werden. Es sei „vielleicht nicht mehr fünf vor Zwölf, sondern Schlag Zwölf“, um einen zweiten Lockdown zu verhindern.

    Der Präsident des Verbands Die Familienunternehmer, Reinhold von Eben-Worlée, sagte, ein zweiter Shutdown müsse unbedingt verhindert werden. „Beschränkungen können notwendig sein, doch müssen sie zielgenauer und besser begründet werden“, sagte der Unternehmer dem Handelsblatt. Weitere Verschärfungen von Auflagen seien nur gerechtfertigt, wenn die Einhaltung der bisherigen Regeln auch kontrolliert und sichergestellt werden könne. „Andernfalls wird die Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich nachlassen.“

    Mehr: Europa streitet über den richtigen Umgang mit der Pandemie

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    • Empfehlenswerter Artikel zum Thema: Top Medizin Wissenschaftler John Ioannidis zieht Corona Bilanz
      Prof. Ioannidis: "Betrachtet man die Projektionen, so werden nach Ioannidis die zusätzlichen Todesfälle durch die getroffenen Maßnahmen wahrscheinlich viel größer sein als die COVID-19-Todesfälle."

      https://www.meinbezirk.at/niederoesterreich/c-regionauten-community/top-medizin-wissenschaftler-johnn-ioannidis-zieht-corona-bilanz_a4293525?fbclid=IwAR1BxTypPffdOSwiF3iHpHV_4MabJ3AU03sEJZEmoKm6XWhtPwZZeUGSyZI

    • Schon lustig (oder auch bedauerlich), wer sich hier alles einen Experten wähnt.

    • Die Maßnahmen sind leider in vieler Hinsicht widersprüchlich (Beherbungsverbot, Tennis-Zuschauer in der Halle vs keine beim Fußball etc.) Es trifft vor allem Familien die sich ohnehin an die Regeln halten und vernachlässigt echte Hotspots. Mit einer repressiven Politik konnte man sich vielleicht im Frühjar profilieren aber die Zeiten sind nun vorbei, die Quittung kommt spätestens zur Wahl - und für die leider Wähler auch, nämlich mit erhöhten Steuern und sinkenden Einkommen.

    • Ein Virus alleine macht noch lange keinen kranken Menschen. Die körperliche und auch geistige Verfassung eines Menschen, seine Genetik und sicher noch einiges mehr nehmen Einfluss auf den Gesundheitszustand eines Menschen. Kurz gesagt, die menschliche Gesundheit ist ein Komplex, das sich nicht alleine den Faktor Virus bestimmen lässt. Entsprechend kann auch einzig und allein die Beratung durch einen oder auch mehreren Virologen niemals zu einer bestmöglichen Lösung führen, da ein Virologe zwar eine außerordentlich hohe Expertise in seinem Fachbereich besitzt, aber dafür entsprechend weniger Wissen in anderen Bereichen.

      Diese Berücksichtigung nur eines Faktors eines jedoch komplexen Systems wie der menschlichen Gesundheit führte nun zu einem viel zu einseitigem Bewertungssystem durch PCR-Tests und Messung von Infektionszahlen, das dem Ziel die Gesundheit der Bevölkerung zu wahren nicht nur verfehlt, sondern dem Ziel konträr wirkt. Denn ich denke es ist unstrittig, dass Armut, (Zukunfts-)Angst, Freiheitsentzug und all die anderen negativen Begleiterscheinungen durch die "Corona-Maßnahmen" und die "Corona-Berichterstattung" sich negativ auf die Gesundheit eines Menschen auswirken.

      Da wir zudem in keinem Land eine außergewöhnliche Übersterblichkeit oder eine auffällig hohe Anzahl an schwer Erkrankten feststellen können, sei zudem die Frage erlaubt, ob die millionenfachen Tests nach einem bestimmten Virus aufgrund der Pandemie erfolgen oder ob nicht erst durch diese Tests eine Pandemie (künstlich) erzeugt wird. Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurde so umfangreich nach einem bestimmten Virus getestet. Woher nehmen wir die Sicherheit, dass diese Infektionszahlen besonders schlimm und nicht normal sind?

      Ich habe große Sorge, dass dieser einseitige, scheuklappenartige Blick auf die Infektionszahlen und der verhältnismäßig viel zu hohe Einfluss nur eines Fachbereichs uns ins Verderben stürzen wird - und zwar gesundheitlich, wirtschaftlich und gesellschaftlich!

    • Herr Jan Ebert
      14.10.2020, 16:56 Uhr

      Warum kann selbst das Handelsblatt immer noch nicht zwischen positiv Getesteten, Infizierten und Erkrankten unterscheiden.

      Kurze Antwort:
      " Weil dann die Pandemie und das Corona-Regime sofort in sich zusammen brechen würde. Daß unter den positiv getesteten sich nur ein sehr kleiner Anteil Infizierter befindet ist unstrittig. Zudem ist der PCR-Test nicht validiert bzw. zugelassen und hat eine Fehlerquote von 1,5%.

      Kurze Anmerkung
      Bei einer Testung von 1 Mio. Menschen werden sich auch wenn alle zu 100% Gesund sind, durch Falsch Positive Ergebnisse aufgrund der Fehlerquelle des PCR-Test weiterhin 15.000 positiv getestete befinden, aber null infizierte, alle sind kern Gesund.
      So kann man das Corona-Regime bis zum Sankt Nimmerlein Tag weiterführen und die Demokratie weiter außer Kraft setzen.
      Wer täglich die Basis oder Exponenten ändert, sollte nicht von exponentiellem Anstieg der Coronainfizierten sprechen, das einzige was exponentiell ansteigt ist die Dummheit und Unfähigkeit unserer Politiker, Medien, sog. Experten. Nochmals wenn ein Tierarzt Chef des RKI ist, ändere Länder haben da wirkliche Experten die sind Dr. med. und nicht Dr. vet. .
      Schweden hat aktuell, obwohl immer von unseren Corona-Nobodys abqualifiziert, keinen größeren Corona Anstieg. So geht es vom Zero zum Hero.
      Welche Coronamaßnahmen sind da wohl die Richtigen? Ich tippe auf Schweden.

    • Die Sinnhaftigkeit dieses treffens muss man schon hinterfragen. Wieso muss das in einem persönlichen Treffen besprochen werden, keiner der MP reist ja alleine an. Auf der einen seite kann man aus Nachvolziebaren gründen die reisetätigkeit einschränken, dann bitte aber auch für alle ohne Ausnahmen, sonst wird mit der Akzeptanz nichts mehr.

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