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Städte, Landkreise und Gemeinden Kommunen investieren deutlich mehr

2019 könnte ein Rekordjahr für die Kommunen werden – bei den Investitionen. Dank der guten Wirtschaftlichen Lage werden Städte, Kreise und Gemeinden 31,7 Milliarden Euro ausgeben.
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Kommunen in Deutschland geben unter anderem für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur verstärkt Geld aus. Quelle: dpa
Investitionen

Kommunen in Deutschland geben unter anderem für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur verstärkt Geld aus.

(Foto: dpa)

Berlin Die Städte, Landkreise und Gemeinden in Deutschland investieren in diesem Jahr angesichts von Milliardenüberschüssen deutlich mehr in die Infrastruktur. Die kommunalen Spitzenverbände erwarten für 2019 ein Rekordanstieg der Investitionen von knapp 15 Prozent auf 31,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2020 wird ein Plus auf 34,9 Milliarden Euro erwartet. Investiert wird zum Beispiel in die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, in die Wasser- und Abwasserversorgung sowie in Schulen und Kinderbetreuung.

Die gute wirtschaftliche Lage spiegele sich mittlerweile auch in wachsenden kommunalen Investitionen wider, erklärten die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände, Helmut Dedy (Deutscher Städtetag), Hans-Günter Henneke (Deutscher Landkreistag) und Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund). Sie betonten aber zugleich: „Es besteht weiterhin ein hoher Investitionsstau.“

In einer Prognose rechnen die kommunalen Spitzenverbände für das laufende Jahr mit einem Überschuss in Höhe von insgesamt 5,6 Milliarden Euro. „Trotz abgeschwächter Wachstumsaussichten stehen die kommunalen Haushalte im Durchschnitt derzeit noch gut da“, heißt es.

Das Vorjahresniveau bei den Überschüssen werde aber keinesfalls erreicht. Die aktuelle Situation und die noch eher positiven Aussichten seien entscheidend abhängig von einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung. Diese sei nicht garantiert.

„Krisenfest und aus sich heraus tragfähig sind die Kommunalfinanzen noch lange nicht.“ Trotz der insgesamt positiven Entwicklung der Kommunalfinanzen seien die Unterschiede von Kommune zu Kommune immer noch sehr groß.

Dedy, Henneke und Landsberg erklärten, mit der Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ sei noch einmal deutlicher geworden, wie unterschiedlich die Chancen und Voraussetzungen in den einzelnen deutschen Kommunen seien.

In den kommenden Jahren seien zudem deutlich sinkende Finanzierungsüberschüsse zu erwarten. Dem stünden steigende Investitionen gegenüber. Schuldenabbau und Investitionen müssten daher Vorrang haben gegenüber neuen dauerhaften Aufgaben, die Bund und Länder ohne ausreichende Finanzierung den Kommunen aufbürdeten.

Mehr: Wohnraum ist nicht nur teuer, sondern auch knapp. In den acht größten deutschen Städten wird zu wenig gebaut. Auf dem Land sieht es mancherorts anders aus.

  • dpa
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