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Standort Deutschland Altmaier legt nächste Woche „Industriestrategie 2030“ vor

Wirtschaftsminister Altmaier will den Industriestandort Deutschland stärken. Zur Umsetzung seiner Strategie plant er offenbar vier konkrete Maßnahmen.
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Der Bundeswirtschaftsminister will mehr deutsche und europäische Champions schaffen. Quelle: dpa
Peter Altmaier

Der Bundeswirtschaftsminister will mehr deutsche und europäische Champions schaffen.

(Foto: dpa)

Bereits seit Monaten arbeitet Peter Altmaier an einer Strategie zur Stärkung des Industriestandorts Deutschland. Nun ist es offenbar soweit: Kommende Woche will der Bundeswirtschaftsminister eine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorlegen, heißt es in informierten Kreisen.

Einem Bericht der Zeitung „Welt“ zufolge sollen deutsche Unternehmen gezielter als bislang durch staatliche Maßnahmen unterstützt und damit angesichts einer zunehmenden Konkurrenz auf den Weltmärkten ihre Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Die Agenda solle demnach am kommenden Dienstag offiziell vorgelegt werden.

Der Entwurf nennt dem Bericht zufolge konkrete Unternehmen, deren dauerhafter Erfolg im nationalen wirtschaftlichen Interesse von Bedeutung seien – dazu zählen unter anderem Siemens, die großen Automobilhersteller, BASF, Thyssen-Krupp oder die Deutsche Bank.

Mehr deutsche Champions

Aber auch mittelständische Unternehmen sollten von den Prämissen „Stärken“ und „Schützen“ profitieren. Um deren Zukunft zu sichern, müssten Zusammenschlüsse und Übernahmen leichter möglich sein. Die Schaffung deutscher und europäischer Champions sei von strategischer Bedeutung.

Aktuell steht die geplante Zugfusion von Siemens und Alstom wegen Bedenken der EU-Kommission vor dem Scheitern. Altmaier hatte am Donnerstag im Bundestag gesagt, er halte eine Debatte über Änderungen des EU-Wettbewerbsrechts für notwendig. Europa müsse ein Interesse haben, dass es nationale und europäische „Champions“ gebe, die es mit Wettbewerbern aus den USA und China aufnehmen und bestehen könnten.

Zur Umsetzung seiner Strategie schlägt der Wirtschaftsminister laut Zeitung vier konkrete Maßnahmen vor. So soll die Industrie unter besseren Rahmenbedingungen produzieren können, mit bezahlbarer Energie, stabilen Sozialabgaben und einem wettbewerbsfähigen Steuersystem. Außerdem schlägt Altmaier einen „Deutschen Beteiligungs-Fonds“ bei der staatlichen Förderbank KfW vor, damit das technische Know-how von Unternehmen gesichert werden könne.

  • rtr
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