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Struck will Wehretat nicht weiter abspecken

Finanzminister Eichel plant einem Magazinbericht zufolge, Strucks Etat 2005 um 250 Millionen Euro zu verringern. Der Verteidigungsminister lehnte eine mögliche Kürzungen des Wehretats im kommenden Jahr ab.

HB BERLIN. „Ich habe mit Finanzminister Eichel eine Vereinbarung: Was die Bundeswehrreform in den nächsten Jahren an Einsparungen bringen wird, bleibt dem Verteidigungshaushalt erhalten“, sagte Struck der Zeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe) in einem am Sonntag veröffentlichten Interview. „Und wir planen auf Grund der mittelfristigen Finanzplanung, die ab 2007 eine Erhöhung um eine Milliarde Euro vorsieht.“

Der „Spiegel“ hatte berichtet, Eichel habe in der Kabinettssitzung am Mittwoch für 2005 eine Kürzung des Wehretats in Höhe von 250 Millionen Euro gefordert. Struck habe darauf geantwortet: „Es gibt Grenzen.“ Der Wehretat war bereits für 2004 auf 23,8 von 24,2 Milliarden Euro gesenkt worden. Die Bundeswehr-Spitze hatte gewarnt, wenn der Haushalt nochmals schrumpfe, werde die geplante Reform der Bundeswehr Makulatur.

Ein Sprecher Eichels sagte: „Das, was im Kabinett läuft, kommentieren wir nicht. Es ist schlichtweg verfrüht, über den Haushalt 2005 zu spekulieren.“ Klar sei aber, dass die globale Minderausgabe im Bundeshaushalt in Höhe von zwei Milliarden Euro für 2004 in gleicher Höhe in den Folgejahren fortgeschrieben werde. Etwa die Hälfte des Einsparvolumens - rund eine Milliarde Euro - sei nach einem Schlüssel verteilt, der sich an der Größe der Einzelhaushalte am Gesamtetat orientiere.

Im Verteidigungsetat, der gut neun Prozent des Bundeshaushalts von insgesamt rund 256 Milliarden Euro ausmacht, müssten rechnerisch damit bereits 90 Millionen Euro aus der globalen Minderausgabe eingespart werden. Würde der Schlüssel auf den Gesamtbetrag der globalen Minderausgabe ausgedehnt, wie es im Finanzministerium angedacht wird, müsste Struck bereits gut 180 Millionen Euro einsparen.

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