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Strukturwandel Umweltministerin Schulze wirbt mit der Lausitz für den Kohleausstieg

Svenja Schulze verteidigt den geplanten Ausstieg aus der Braunkohle und wirbt in betroffenen Regionen für Verständnis. Doch die Skepsis ist groß.
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Auf dem Gelände des Braunkohle-Kraftwerkes
Svenja Schulze

Auf dem Gelände des Braunkohle-Kraftwerkes "Schwarze Pumpe" erklärt die Umweltministerin den Plan der Bundesregierung.

(Foto: dpa)

Großräschen Der Großräschener See ist einer der Versuche, aus einer Mondlandschaft, die der Braunkohleabbau hinterlassen hat, die Zukunft zu gestalten. „Was wir hier sehen, ist erfolgreicher Strukturwandel“, sagt Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Die SPD-Politikerin ist am Dienstag unterwegs in der Lausitz, Station zwei ihrer Sommerreise.

Waren es am ersten Tag ihrer Kurztour die Themen Wald und Wolf, nimmt sich Schulze am Dienstag das nahende Ende der Kohleindustrie vor. Für Brandenburg ist die Kohle wirtschaftlich enorm wichtig. Auch wenn einige der ehemaligen Tagebaue inzwischen geflutet sind und zu einer großen Seenlandschaft verschmelzen, ist die Lausitz insgesamt noch immer das zweitgrößte Braunkohleabbaugebiet Deutschlands, nach dem Rheinischen Revier.

Der Bund werde die Region unterstützen, verspricht Schulze am Großräschener See und betont, der Ausstiegsfahrplan der Regierung „muss jetzt schnell kommen“. Die Eckpunkte sehen vor, dass der Bund bis spätestens 2038 insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro für die Weiterentwicklung der bisherigen Braunkohlereviere zur Verfügung stellt.

Für 2038 ist das Ende der Kohleverstromung in Deutschland geplant, so hatte es eine Regierungskommission vorgesehen – vor allem, um das klimaschädliche CO2 einzusparen. „Wenn die Kohle geht, sterben alle Dörfer“, heißt es warnend auf einem Banner einer Demonstration vor dem benachbarten Industriepark und Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe. „Wir leben seit Jahren von der Kohle“, sagt ein Demonstrant wütend an Schulze gerichtet. Der Klimawandel sei eine Lüge „und Ihre Politik falsch“, ruft er empört.

Schulze versucht, die Politik der Bundesregierung zu erklären: Der Klimawandel, das Artensterben – es sei notwendig, aus der extrem CO2-lastigen Kohle auszusteigen. Investitionen seien geplant, ein Kompetenzzentrum zum Klimaschutz in energieintensiven Industrien in Cottbus beispielsweise im Aufbau.

Das werde der entscheidende Thinktank in Deutschland sein, „wo wir herausfinden, wie Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral werden kann“. Zudem sei ein Kompetenzzentrum für die Erforschung und Entwicklung klimaneutraler alternativer Brenn- und Kraftstoffe vorgesehen, ebenfalls in der Lausitz. „Wir lassen die Region nicht im Stich“, versucht Bundesumweltministerin Schulze zu beschwichtigen.

Die Gegenwehr ist groß – einerseits. Andererseits gibt es längst Entwicklungen für ein Leben jenseits der Kohle. So erforscht und entwickelt beispielsweise das brandenburgische Unternehmen WP Systems neue Technologien, um Windkraftanlagen schneller, kostengünstiger und umweltfreundlicher zu warten und zu demontieren – ein Bereich, in dem sich bislang nicht viele Unternehmen tummeln.

Auch am Kraftwerk Schwarze Pumpe wird in Brandenburg an der Zukunft gearbeitet: 2020 soll hier „BigBattery Lausitz“ in Betrieb gehen, ein Leuchtturmprojekt der Batteriespeichertechnik.

Mehr: Der Kohleausstieg kommt und wird bestimmte Regionen in Deutschland besonders hart treffen. Deshalb muss es mit der Gestaltung des Strukturwandels zügig vorangehen. Was konkret getan werden muss.

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