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Südkaukasus Merkel bietet Vermittlung im Konflikt um Bergkarabach an

Seit Jahren streiten Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach. Schlichtungsversuche waren bislang erfolglos. Das soll sich bald ändern.
Update: 25.08.2018 - 12:31 Uhr Kommentieren
Die Bundeskanzlerin bot dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev Hilfe im Konflikt um die Region Bergkarabach an. Quelle: AFP
Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin bot dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev Hilfe im Konflikt um die Region Bergkarabach an.

(Foto: AFP)

BakuBundeskanzlerin Angela Merkel hat Aserbaidschan und Armenien eine deutsche Vermittlung im Streit um die Region Bergkarabach angeboten. „Deutschland möchte hier helfen, friedliche Lösungen zu finden“, sagte Merkel am Samstag in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zum Auftakt eines Gesprächs mit Präsident Ilham Alijew.

Sie wisse, dass der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan die Region sehr belaste, sagte sie. Bergkarabach ist eine Exklave mit armenischer Bevölkerung in Aserbaidschan. Beide ehemaligen Sowjetrepubliken erheben seit ihrer Unabhängigkeit darauf Anspruch, was zuletzt 2016 zu kriegerischen Auseinandersetzungen führte.

Merkel hatte bei ihrem vorangehenden Besuch in Armenien ein ähnliches Angebot gemacht. Deutschland gehört zur sogenannten Minsk-Gruppe, die unter Führung der USA, Russlands und Frankreichs seit Jahren in dem Konflikt vermittelt – allerdings bislang zumeist erfolglos.

Deutschland und Aserbaidschan wollen außerdem ihre wirtschaftlichen Beziehungen weiter ausbauen, insbesondere in der Energiewirtschaft. Merkel und der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew haben die Rolle Aserbaidschans als Gaslieferant der EU unterstrichen.

„Deshalb ist die Eröffnung des südlichen Korridors eine gute Botschaft für die Energieversorgung der EU“, sagte Merkel mit Hinweis auf die neue Gaspipeline aus dem Land über die Türkei in die EU. Dies helfe, die europäischen Bezugsquellen von Gas zu diversifizieren. „Wir können die Rohstoffzusammenarbeit verstärken.“ Alijew betonte ebenfalls die Rolle seines Landes bei der Gasversorgung Europas und signalisierte die Bereitschaft zu einem weiteren Ausbau der Pipelines. Sein Land habe auch nichts dagegen, künftig turkmenisches Gas Richtung EU zu leiten.

Hintergrund der Äußerungen sind Überlegungen, auch Gas aus dem rohstoffreichen zentralasiatischen Turkmenistan für die Versorgung der EU zu nutzen. Dazu müssten die Anrainer des Kaspischen Meeres, zu denen auch Turkmenistan und Aserbaidschan gehören, allerdings ihre Zustimmung für den Bau einer entsprechenden Pipeline durch das Meer geben. Als Problem gilt Russland, das kein Interesse an Konkurrenz für sein eigenes Gas hat. Merkel selbst hatte die Warnung vor einer zu großen Abhängigkeit von Russland als falsch zurückgewiesen.

Merkel sagte, es gebe gute Chancen für engere wirtschaftlichen Beziehungen mit Aserbaidschan. Deutsche Firmen seien etwa an einer Zusammenarbeit in den Bereichen Bau und Infrastruktur, Landmaschinen und Agrarsektor sowie Digitalisierung interessiert. „Was immer Aserbaidschan braucht, da wollen wir mitwirken“, sagte sie und verwies auf 150 deutsche Firmen in dem Land. Auch Alijew sprach sich für verstärkte wirtschaftliche Beziehungen aus. Anders als die Regierungen von Georgien und Armenien, die Merkel zuvor besucht hatte, bezeichnete Alijew die Beziehungen zur EU als ausreichend eng.

Merkel sprach bei dem Treffen auch die Menschenrechtslage in dem südkaukasischen Land an. Aliyev sagte zu, auch hier weiter im Gespräch bleiben zu wollen. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hatte Merkel vor der Reise aufgefordert, sich auch für verhaftete Journalisten einzusetzen. Es wird erwartet, dass die Kanzlerin auch die Einreiseverweigerung für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler ansprechen wird. Aserbaidschan hatte die Einreise verweigert, weil Weiler zweimal von Armenien aus nach Bergkarabach gereist war. 

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  • rtr
  • dpa
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