Superwahljahr Merkels Koalition droht ein schmerzhafter Abschied

Das Superwahljahr 2011 könnte zum Abwahljahr für Schwarz-Gelb werden. Dabei könnte es insbesondere für die FDP um Parteichef Guido Westerwelle heikel werden. Scheitern die Liberalen, gerät auch Bundeskanzlerin Angela Merkel unter Druck.
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CDU-Plakat aus dem Bundestagswahlkampf 2009: Kommt der Kanzlerin der liberale Partner abhanden? Quelle: ddp images/dapd/Torsten Silz

CDU-Plakat aus dem Bundestagswahlkampf 2009: Kommt der Kanzlerin der liberale Partner abhanden?

BERLIN. Sechs reguläre Landtagswahlen, eine vorgezogene Neuwahl in Hamburg, womöglich eine weitere in Schleswig-Holstein, nicht zu vergessen drei Kommunalwahlen: kommendes Jahr entscheidet sich, ob Union und FDP eine Zukunft haben. 2005 entschied schon einmal das Ergebnis einer einzelnen Landtagswahl über eine Bundesregierung: Damals beendete Gerhard Schröder die rot-grüne Koalition, nachdem seine SPD die Macht in Nordrhein-Westfalen verloren hatte. Eine ähnlich schicksalhafte Wahl erwartet Schwarz-Gelb, wenn auch niemand mit dem Bruch der Koalition rechnet. Das alles entscheidende Datum ist diesmal der 27. März: An diesem Tag wählen nicht nur die Menschen in Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag, sondern auch die Bürger in Baden-Württemberg, dem Stammland von Union und FDP.

Anders als 2005 geht es diesmal auch nicht um die Zukunft der großen, sondern um die der kleinen Regierungspartei. „Das Schicksal von Parteichef Guido Westerwelle und von Fraktionschefin Birgit Homburger hängt vom Ausgang der Wahl ab“, heißt es bei den Liberalen in Berlin. Schon ein Blick auf den Terminkalender zeigt, wie heikel es für die FDP wird: Zunächst dürfte sie es im Februar kaum in den Hamburger Senat schaffen und vielleicht auch nicht in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Am 27. März dann folgt womöglich ein Debakel im Stammland Baden-Württemberg, und zeitgleich könnte im klassisch sozialliberalen Rheinland-Pfalz die SPD mit Kurt Beck erstmals mit den Grünen koalieren. Nach Nordrhein-Westfalen, Bremen und möglicherweise Hamburg wäre dies ein weiterer Schritt hin zur Renaissance von Rot-Grün. Für die FDP wäre das ein bitterer Abstieg.

„Die Union wird dann radikal neu denken müssen“, sagt der Parteienforscher Franz Walter. Die Perspektiven für eine bürgerliche Koalition würden schwinden, auch wenn es zunächst für Kanzlerin Angela Merkel leichter würde, mit einem angeschlagenen Partner zu regieren. Voraussetzung aber wäre, dass der baden-württembergische Regierungschef Stefan Mappus die Proteste um Stuttgart 21 und den Einstieg des Landes in den Energieversorger EnBW übersteht und der CDU die Macht im Land sichert. Derzeit kommt sie laut der jüngsten Emnid-Umfrage auf 41 Prozent.

Die SPD indes befindet sich auch im Jahr zwei nach der desaströsen Bundestagswahl (23 Prozent) weiter im Tal der Tränen. Sie droht inzwischen sogar in immer mehr Bundesländern zur Nummer drei degradiert zu werden. Während in Ostdeutschland die Linke regelmäßig mehr Herzen überzeugt, überholen mancherorts im Westen inzwischen auch die Grünen die Sozialdemokraten – das gilt zumindest in Baden-Württemberg (29 zu 19 Prozent).

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30 Kommentare zu "Superwahljahr: Merkels Koalition droht ein schmerzhafter Abschied"

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  • ißt ein Rabbiner ein Ferkel, dann wähle ich Merkel!

    Aber auch der Rabbiner wird sich nicht freuen. Denn ich werde in Zukunft aus Protest rechts wählen, bis Deutschland die EUdSSR verlassen hat und wieder ein freies Volk ist!

  • [28] Peter Scholz

    jetzt haben sie aber ein böller geknallt! ganz toll!

  • @ merk
    "Können sie sich das Gelächter der anderen vorstellen!"
    Kann ich mir nicht vorstellen, wenn ich mich mal äußern darf. buster Keaton und Napoleon habe ich nie lachend gesehen.

    Allen Kommentatoren die besten Wünsche für das Neue Jahr! So, jetzt geht es los.

  • zu 11. b : Kern-EU mit Amtssprache englich,Schweiz mit USE ???-Währung und Juncker wird Präsident?

    Äh Hallo,dümmer gehts wohl nicht.

  • @wusste das sie geist haben.nur ist die mehrheit nicht wählen gegangen. Worau sie schliessen die paar die uns gewählt haben sind die Mehrheit. Das endet bei Der DDR. Ergo bauen wir weiter auf Sand. Das gute an der Wahrheit ist aber das du sie verbiegen kannst nach belieben,doch sie kommt zurück je weiter Du dich entfernst,um so brutaler.Das steht uns nun bevor und da hat Frau Steer sehr recht,egal in welcher Ausdrucksweise.Seit jahrzehnten läuft die verarsche durch die Lumpenelite und immer hoffen sie wenn wir die da unten Abgezockt haben verschwinden wir Wohlversorgt ins weg hier.Nur das Spiel ist nun so ziemlich in allen Varianten abgedroschen,die Verlierer dieses Spiels.können nicht mehr.haben die Schnautze voll.Es sind zu viele und diese Angst treibt sie nun doch um,diese ganzen lügen auf allen Gebieten haben die Menschen satt egal von welcher Partei.Nun kannst du Leute verschwinden lassen sie zu Selbstmord nötigen, es hilft aber nicht wirklich,es passt einfach nicht mehr lobbys zu dienen die Sklaverei zu fördern und so tun als das waren wir nicht.Da liebe ich die Russen da weisst Du gleich was Phase ist,

  • [18] Margrit Steer

    Frau Steer es ist nicht ausreichend, wenn Sie als einzige davon ausgehen, dass Sie alles verstanden haben. Wenn Sie Wahlberechtigt sind, dann haben Sie leider nur einer Stimme, und müssen die anderen ob richtig oder falsch, ob verstanden oder nicht, akzeptieren. Um ihren Anteil zu erhöhen, gibt es nur einen Weg, dass Sie aktive bei der Aufklärung mithelfen. Wenn Sie dazu kein Luft haben sollten, dann müssen Sie mit der einen Stimme klarkommen.

    Haben Sie schon mal versucht, eine Andersdenkende Gruppe zu erklären, dass sie völlig unpolitisch ist und alles glaubt was man denen erzählt. Machen Sie das mal, dann werden Sie dahinter kommen, dass jeder ein individuum ist, und ganz andere Ansichten und Vorraussetzungen hat wie sie. Spätestens da werden sie feststellen, dass sie auch nur ein Teil der Gesellschaft sind, und nur eine Stimme haben.

  • [21] Morchel

    inhaltlich stimme ich ihnen ja zu!
    Aber all die Umstände und den Level von dem Wähler muss man so akzeptieren wie es ist. Und das die Politiker nach den Wahlen ihr versprechen nicht einhalten stimme ich auch zu. Aber wir würden ja kein Schritt weiterkommen, wenn wir wie folgt wie Frau Steer Kommentieren würden.

    Das eigentliche Problem in Deutschland ist, dass die Mehrheit der bevölkerung eben völlig unpolitisch ist und alles glaubt.

    Frau Steer hat ja vollkommen recht aber der Mehrheit die mitlebend und mitwählen, können wir uns nicht ausschliessen. Man muss all die Wahlberechtigten so akzeptieren wie sie sind.

    Jetzt stellen sie sich mal folgende Situation vor: Frau Steer geht zu einer irrenanstalt und versucht als einzige den anderen Hundert zu erklären, wie gescheit sie ist, und wie viel Ahnung sie von der Politik hat. Können sie sich das Gelächter der anderen vorstellen!

  • bESCHAULiCHE UND bESiNNLiCHE TAGE DES JAHRESbEGiNNS
    Wenn man Regierenden in Deutschland einen Literaturhinweis geben dürfte, dann diesen:
    Projekt Gutenberg.de > F > Friedrich ii. von Preußen > Aus den politischen Testamenten.
    Für Fr. Merkel sind folgende Kapitel maximal empfehlenswert: > Finanzwirtschaften
    und > Charakteristik der Provinzen
    und > Selbstregierung des Herrschers.
    ich zitiere: "Soll das Land glücklich sein, will der Fürst geachtet werden, so muß er unbedingt Ordnung in seinen Finanzen haben. Noch nie hat eine arme Regierung sich Ansehen verschafft."
    GESUNDEN ÜbERGANG iNS NEUE JAHR !

  • Zitat:
    b) Neugründung der EU: D tritt aus der heutigen verkorksten EU mit den faulen EU-Verträgen aus und veranlasst einen Reset der EU: Gründung einer Kern- EU der seriösen Länder mit D, F, benelux, CH und A. Diese bilden die USE und schaffen eine neue USE- Währung. in brüssel entsteht die gemeinsame Regierung für ca. 200 Mio. Menschen.

    ---

    Wenn das kommt, haben wir aber eine ausgewaschene Wirtschaftskrise in der EU und die deutsche Wirtschaft geht in Knie -weil ihre Währung extrem ggb. dem Euro aufgewertet würde, und somit die Exporte sich verteuern.

    Richtig, es stimmt die Politik muss uns die EU geben die sie uns versprochen haben.
    Dazu muss man aber nicht gleich die Radikallösung wählen, so wie sie es tun.

    Man könnte mal klein Anfangen; mit einer gemeinsamen Verfassung.
    Oder mit einem Europa-Präsidenten der auf 4 Jahre gewählt wird; durch die bürger.

    Danach könnte man mal ein EU Steuergesetz verabschieden, das für alle gültig ist.
    Sprich gemeinsame Steuer erheben und diese, nach Wirtschaftskraft der Länder wieder verteilen. Wer viel leistet bekommt auch viel, wer wenig leistet bekommt wenig.

    Dazu müsste man als Land Souveränitäten abgeben, sprich Macht weggeben.
    Das will man in der Politik nicht. Solange die Politik das nicht will gibt es auch kein gemeinsames Europa sondern nur einen Mischmasch der weder Hand noch Fuß hat.

    Wir leben in Europa aber politisch sind wir noch weit von Europa weg.
    ich bin aber optimistisch das wir das in 30 Jahren hinbekommen haben!!!

  • @ Merk also die Volksverräter führten die Zeitarbeit ein weil ,die Festangestellten das bedürfniss hatten aus eine Festanstellung befreit zu werden ? Toll deine Logik. Wieso gibt es eigentlich arme in DE. denke du bist sehr gebildet,bitte bring dich ein und rette die banken, zahle die Staatsverschuldung zurück deenn uns solls weiter gut gehen bin kein kleiner Angestelter,weiss nicht mehr bescheid, die wievielte Rechtschreibereform, ist das eigentlich ?Hoffentlich liest du auch etwas schöne Literatur,der Titel Der Staat als beute wäre so eins.Uns gehts Gut Die Frau Steer und den Nichtwähler vor denen mus ich sagen ziehe ich den Hut. Wer hat uns Verraten es waren die Sozialdemokraten, die Restlichen Parteien leben auch nicht schlecht von diesen Volk wobei sie es wie Dreck behandeln.

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