Tag der Einheit Vielgeteiltes Deutschland

Am 27. Einheitstag präsentiert sich Deutschland gespalten wie nie. Darauf gründet der Wahlerfolg der AfD – die Rechtspopulisten schnitten fast überall gut ab. Wie könnten Rezepte gegen die Spaltung aussehen?
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Der deutsche Föderalismus, die zersplitterten Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden machen es aus Sicht der Bundesregierung nicht einfacher, überall im Lande die Lebensbedingungen zu verbessern. Quelle: dpa
Der Tag der Deutschen Einheit

Der deutsche Föderalismus, die zersplitterten Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden machen es aus Sicht der Bundesregierung nicht einfacher, überall im Lande die Lebensbedingungen zu verbessern.

(Foto: dpa)

BerlinIngolstadt in Bayern ist Wohlstand pur. In der Heimat des Autoherstellers Audi und des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) herrscht bei einer Arbeitslosenquote von 2,2 Prozent annähernd Vollbeschäftigung. Trotzdem holte die rechtspopulistische AfD bei der Bundestagswahl dort 13 Prozent. Im Kreis Nordfriesland, im strukturschwachen Schleswig-Holstein, holten die Rechten dagegen nur 6,5 Prozent. In Sachsen wiederum wurden sie mit 27 Prozent stärkste Kraft, sogar noch vor der CDU. Aber auch im weltoffenen wachsenden Leipzig holten sie 21 Prozent. Die Gleichung – strukturschwache Region gleich starke Rechte – geht so ganz einfach also nicht auf.

27 Jahre nach der Einheit teilt sich Deutschland nicht nur in Ost und West, sondern in Süd und Nord, Stadt und Land. Die Fröhlichkeit, mit der die Bundesrepublik 2014 noch 25 Jahre Mauerfall feierte: Sie ist verflogen, wenn an diesem Dienstag die aus dem Osten stammende Kanzlerin Angela Merkel und der im Westen aufgewachsene Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier, in Mainz die jährlichen Feierlichkeiten eröffnen.

Ein geeintes Deutschland, das haben die Bundestagswahlen klar gezeigt, ist auch heute noch eine Illusion. Nur eine Minderheit von 36 Prozent fühlt sich als „gesamtdeutsch“. Das ergab die aktuelle Insa-Umfrage der „Bild“-Zeitung. Die Mehrheit sieht sich entweder als west- oder ostdeutsch an. Der Osten leidet noch immer unter einer geringeren Wirtschaftsleistung und niedrigerem Einkommen. Aber auch der Westen ist geteilt: Während Bayern und Baden-Württemberg eindeutig die Dauerboomer sind, tummeln sich Niedersachen und Schleswig-Holstein abgeschlagen auf den unteren Rängen. Nur eins haben sie gemeinsam: viele Stimmen für die AfD.

Die große Ratlosigkeit

Am Tag der Deutschen Einheit und neun Tage nach der Bundestagswahl sind deshalb die Politiker der etablierten Parteien vor allem eines: Vereint in Unsicherheit. „Ich bin ratlos“, war die erste Reaktion von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Wahlabend. Er will in den nächsten Wochen mit Landräten und Bürgermeistern beraten, was genau denn die Menschen vor allem seines Bundeslandes so unzufrieden hat werden lassen: Es habe etwas mit der zeitweise unkontrollierten Zuwanderung 2015 zu tun, sagte Tillich im Deutschlandfunk, aber nicht allein.

Das stellt auch Iris Gleicke (SPD), die Ostbeauftragte der Bundesregierung fest. „Es gibt keine einfache Erklärung für den Erfolg der AfD. Sie hat auch in Westdeutschland sehr starke Ergebnisse erzielt“, sagte sie dem Handelsblatt, und appellierte an die künftige Bundesregierung, „jetzt ernsthaft die Ursachen zu erforschen und die Probleme zu lösen“.

Anhaltspunkte für die Ursachen der vielfältigen Spaltungen gibt es allerdings sehr wohl. Man kann sie nachlesen im jährlichen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit, im Raumordnungsbericht und in den Konjunkturanalysen des Wirtschaftsforschungsinstituts IWH-Halle. Die Demografie spielt demnach eine Rolle, die Abwanderung vom Land in die boomenden Großstädte. Außerdem fehlende Internationalität, abzulesen am Ausländeranteil: Die Fremdenfeindlichkeit ist dort am höchsten, wo die wenigsten Menschen mit Migrationshintergrund leben.

Und es zählen die Perspektiven einer Region. Kann sie mithalten im Zeitalter von Globalisierung und Digitalisierung? Das ländlich geprägte Münsterland boomt. Die bayerische AfD-Hochburg Deggendorf dagegen ist strukturschwach wie Sachsen: Ein einziges Flüchtlingsheim wurde dort zum Anlass hochkochender Fremdenfeindlichkeit. Dem sächsischen Meißen wiederum nutzt es zu wenig, dass es schön herausgeputzt am Elbhang liegt, mit kleinen Gassen wie die alten Städtchen Italiens, wenn dort abends niemand flaniert.

„Aufgrund besserer wirtschaftlicher Perspektiven andernorts ziehen die Menschen immer noch aus den ostdeutschen Flächenländern weg“, stellt Oliver Holtemöller vom IWH nüchtern fest. Und er empfiehlt, offen mit der Lage umzugehen. „Ich erwarte keine weitere Angleichung des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts pro Einwohner an das westdeutsche. Dazu ist die Alterung im Osten bereits zu weit fortgeschritten“, sagt er.

 Angst um das kleine bisschen Wohlstand

Die Ursache für das hartnäckige Wohlstandsgefälle liegt seit Jahren in der Struktur der Ost-Wirtschaft: Kein Dax-Konzern findet sich in den neuen Ländern. Kaum große Mittelständler, fast nur kleine und mittelgroße Firmen sind seit der Wiedervereinigung entstanden. Alle einstigen DDR-Großbetriebe brachen bis 1993 zusammen oder schrumpften auf Kleinunternehmensgröße. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der TU Dresden sieht die Wurzel der Wut vor allem vieler ältere ostdeutscher Männer in dieser Zeit: Wer 1990 bereits Ende 30 oder älter war und in einem Industriebetrieb arbeitete, fand häufig nie wieder eine Stelle. Und falls doch, dann eine mit weniger Sozialprestige.

Auch die grassierende Angst vor Überfremdung führt Patzelt auf diese Zeit zurück, in der alle Schlüsselstellungen der Wirtschaft und der Verwaltung mit Westlern besetzt wurden. Das Gefühl, zuhause in der Heimat nicht über die Zukunft bestimmen zu können, es wurde in dieser Zeit geprägt.

Inseln im Westen

Eingesperrte Bürger
Walter Ulbrichts Pressekonferenz
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Zu Beginn der 1960er Jahre ist die DDR ein sterbender Staat. Die Wirtschaft krankt, die Versorgungslage ist schlecht. Zehntausende zumeist junge Menschen flüchten über die noch offene Grenze nach West-Berlin. Das SED-Regime reagiert auf diesen Aderlass und plant die Grenzschließung. Verdachtsmomente des Westens will der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht am 15. Juni 1961 auf der internationalen Pressekonferenz im Haus der Ministerien in Ost-Berlin zerstreuen. Er beteuert: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“

Literaturhinweis: Dr. Maria Nooke, Vom Mauerbau zum Mauerfall - Kurze Geschichte der Teilung, Stiftung Berliner Mauer

Panzersperren und Stacheldraht
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Ulbrichts Aussage wird nur wenige Wochen später widerlegt. Am Sonntag, 13. August 1961, beginnt um ein Uhr nachts die Abriegelung der 160 km langen Grenze um West-Berlin. Mitglieder von Volks- und Grenzpolizei blockieren die Straßenübergänge in den Westen, ziehen Stacheldraht, errichten Panzersperren und beginnen mit dem Bau der Mauer. Der Westen ist komplett überrascht.

Erste Betonplatten
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In den Folgejahren werden die Grenzanlagen weiter ausgebaut, um „Republikflucht“ unmöglich zu machen. Auf die Betonquader der Anfangszeit folgen schon bald 3,60 Meter hohe stahlbewehrte Betonplatten. Ein Gewirr aus Stolperdrähten, Hundelaufanlagen und Wachtürmen soll dem DDR-Regime die totale Kontrolle ermöglichen. Offiziell wird die Mauer „antifaschistischer Schutzwall“ genannt.

Tausende auf der Flucht
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Dennoch wagen tausende DDR-Bürger die Flucht in den Westen - unter lebensgefährlichen Umständen, denn der Arbeiter- und Bauernstaat schreckt vor Gewalt nicht zurück. Eines der ersten Maueropfer ist Peter Fechter (Bild), der am 17. August 1962 bei seinem Fluchtversuch angeschossen und schwer verletzt von Grenzsoldaten geborgen wird. Er stirbt an den Verletzungen. Allein im Berliner Stadtgebiet sterben von 1961 bis 1989, 136 Menschen bei Fluchtversuchen. Der letzte Tote ist der 21-jährige Chris Gueffroy, der am 5. Februar 1989 am Britzer Zweigkanal stirbt. In den 28 Jahren der Mauer können allerdings mehr als 40.000 Menschen aus der DDR in den Westen flüchten.

Spannungen zwischen Ost und West
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Nach dem Bau der Mauer verschärfen sich die Spannungen zwischen Ost und West dramatisch. Im Oktober 1961 stehen sich amerikanische und sowjetische Panzer am Grenzübergang „Checkpoint Charlie“ gegenüber. Letztlich akzeptieren beide Seiten die Teilung der Stadt und respektieren die jeweilige Machtsphäre. Die USA sind nicht bereit für Berlin einen Krieg mit den Sowjets zu riskieren.

„Ich bin ein Berliner“
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Im Juni 1963 besucht US-Präsident John F. Kennedy Berlin. Bundeskanzler Konrad Adenauer (rechts) sowie Berlins Regierender Bürgermeister Willy Brandt (Mitte) begleiten ihn auf seiner Fahrt durch die Straßen der Stadt. Hunderttausende West-Berliner jubeln Kennedy zu, als er in seiner Rede vor dem Schöneberger Rathaus sagt: „Ich bin ein Berliner.“ Doch Kennedy wird im November 1963 erschossen, sein Nachfolger Lyndon B. Johnson richtet sein Augenmerk verstärkt auf einen anderen Brennpunkt: Vietnam.

Tod von Ronald Reagan
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Knapp 24 Jahre später tritt US-Präsident Ronald Reagan in Kennedys Fußstapfen. In seiner Rede vor dem Brandenburger Tor fordert er im Juni 1987 den sowjetischen ZK-Generalsekretär auf: „Mister Gorbatschow, tear down this wall.“

Die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 war dann der Zeitpunkt, an dem die langjährigen Entwicklungen Demografie, Strukturschwäche und Globalisierungsangst in lautstarken Protest mündeten. Nicht nur, aber zuerst und besonders anfangs, stärker in Ostdeutschland. „Viele Ostdeutsche haben Arbeitslosigkeit und Niedriglöhne durchlebt. Jetzt kommt hinzu, dass nicht wenige das kleine bisschen Wohlstand, das sie sich erarbeitet haben, durch die Zuwanderung gefährdet sehen“, beschreibt die Ost-Beauftragte Gleicke die Entwicklung. „Das rechtfertigt nichts, schon gar nicht Fremdenfeindlichkeit, aber Politik und Medien müssen damit umgehen, dass viele Menschen so empfinden“, betont sie.

Der deutsche Föderalismus, die zersplitterten Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden machen es aus Sicht der Bundesregierung nicht einfacher, überall im Lande die Lebensbedingungen zu verbessern: Landesregierungen, Landräte und Bürgermeister vor Ort sind gefragt. Sie müssen vor Ort dafür zu sorgen, dass nicht in drei Kleinstädten nebeneinander überall gleichzeitig die Lichter ausgehen, sondern zum Beispiel eine Schule und ein Krankenhaus für alle gut ausstatten.

Allerdings: „Wer in einem strukturschwachen Gebiet lebt, muss erwarten dürfen, dass die Bundesregierung alles dafür tut, das es keine abgehängten Regionen gibt“, verlangt Gleicke. Das gelte für Ost wie West: „Ostdeutschland ist ein großes zusammenhängendes strukturschwaches Gebiet, während es im Westen eher einzelne Inseln sind“, sagte sie. Für die Menschen vor Ort seien die Probleme aber gleich, wenn der Schulbus das einzige öffentliche Verkehrsmittel ist oder das nächste Krankenhaus sehr weit weg liege.

Gigabit für die Stadt, Funkloch fürs Land

Die Aufgabe, überall gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen, haben die letzten Bunderegierungen ganz offensichtlich nicht erfüllt. Die Autoren des Raumordnungsberichts des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung warnten kurz vor der Bundestagswahl: „Die Schrumpfungsprozesse von Landgemeinden erfassen nach Ostdeutschland zunehmend auch Westdeutschland.“ So nahm die Zahl der Einwohner von Großstädten in den letzten zehn Jahren um 1,4 Millionen zu; in 37 Prozent der Mittelstädte und 52 Prozent der Kleinstädte hingegen schrumpfte sie.

„Ländliche Räume brauchen die gleichen Entwicklungschancen wie große Städte“, verlangt Landkreistagspräsident Reinhard Sager im Handelsblatt. „Eine gute Entwicklung in den ländlichen Gebieten liegt auch im Interesse der Städte“, erinnert er. Massiver Zuzug führe dort zu explodierenden Mieten und neuen Konflikten.

Rezepte gegen die Spaltung gibt es. Breitbandausbau zum Beispiel, sagt Sager: „Es wäre zynisch, den Landgemeinden 50 MBit zuzugestehen, die Städte aber für die Gigabit-Gesellschaft zu ertüchtigen.“  Mit echtem Breitbandausbau hätten auch Dörfer wieder die Chance auf neue Unternehmen.

Gleicke erinnert daran, dass es drei Mittel im Kampf gegen Strukturschwäche gebe: Klassische Wirtschaftsförderung, Innovationsprogramme und vor allem die Stärkung der Kommunen. Zwar habe die scheidende Bundesregierung begonnen, die Finanzkraft der Kommunen zu erhöhen, etwa mit Geld für Schulen und ist überzeugt, dass dies positive Wirkung entfalten werde. „Das funktioniert aber nicht von heute auf morgen. Entscheidend ist, dass die neue Regierung daran engagiert weiterarbeitet und nicht den Stecker zieht“, fordert sie.

Vor allem brauchen die Landkreise eine Regionalstrategie. Im Kreis Nordfriesland gibt es genau die schon seit einigen Jahren. In einem „Masterplan Daseinsvorsorge“ bestimmen die Gemeinden gemeinsam, was bei abnehmender Bevölkerung wo erhalten bleiben, und ausgebaut werden soll. Wohl auch deshalb blieb der Unzufriedenheitsindikator der AfD-Wählerstimmen mit 6,5 Prozent dort recht niedrig.

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12 Kommentare zu "Tag der Einheit: Vielgeteiltes Deutschland"

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  • "27 Jahre nach der Einheit teilt sich Deutschland nicht nur in Ost und West, sondern in Süd und Nord, Stadt und Land."

    Das Land ist vor allem in "Bevölkerung" und "abgehobene Polit-Elite" geteilt.


  • "27 Jahre nach der Einheit teilt sich Deutschland nicht nur in Ost und West, sondern in Süd und Nord, Stadt und Land."

    Das Land ist vor allem in "Bevölkerung" und "abgehobene Polit-Elite" geteilt.

  • Sehr geehrte Frau Riedel,

    ich halte es für falsch, die populistischen Strömungen ausschließlich auf den eigenen Wohlstand und die eigenen Entwicklungsperspektiven zurückführen zu wollen.

    Der Populismus hat auch nationalistische Wurzeln. Beispielsweise daran erkennbar, dass viele Mitbürger nicht gewillt waren, mit ihren Ersparnissen für jahrzehntelange griechische Mißwirtschaft und Korruption einzutreten. Leicht daran erkennbar, dass sie für ein föderalistisches Europa eintreten und einen von Brüssel straff regierten Einheitsstaat ablehnen.

    Eine andere Wurzel des Populismus ist der Kampf gegen das Establishment. Sie wissen nicht was das sein soll? Dann lesen Sie doch einfach einmal Ihr Blatt. Letzte Woche wurde beispielsweise berichtet, dass die Bundesrepublik für Büro, Sekretärin, Dienstwagen, usw. von Altkanzler Gerhard Schröder bis zu dessen Lebensende Jahr für Jahr mehr als 500 000 EURO ausgibt. Ein anderer Bericht befaßte sich mit Georg Funke, ehemaliger Chef der Pleitebank Hypo Realestate. Er mußte frei gesprochen werden, weil seine Taten nach neun Jahren Untätigkeit der Justiz nunmehr verjährt waren. Platzt Ihnen bei solchen Berichten, bei denen eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, nicht der Kragen?

  • Wenn die Politik sich ehrlich machen würde oder längst ehrlich gemacht hätte, wäre das "Problem AFD" nicht oder zumindest nicht in dieser Massivität aufgetreten. Der Wähler -egal ob saturiert oder auf Hartz 4- fühlte sich zu lange verschaukelt.

  • ..... blueh im Glanze dieses Gluehueckes... bluehe Deuheutsches Vaterland!
    Was war da noch einmal?
    EINIGKEIT & RECHT & FREIHEIT, fuer des DEUTSCHENVATERLAND'!
    Danach und sonst nix, last uns alle streben, bruehuederlich mit Herz und Hand!

    Subkulturen, Parallel-Gesellschaften, Sozial-Schmarotzer & Wirtsschaftsfluechlinge koennen zu dieser Zielsetzung wahrlich nicht beitragen !

  • vielleicht erinnert sich noch jemand,1989 ging die friedliche Revolution, in der Honecker und das ganze SED Regime zum Teufel gejagt wurde, auch von Sachsen aus. Jetzt scheint den Leuten in Sachsen auch schon wieder der Kamm zu schwellen. Das AfD Wahlergebnis sollte als Achtungszeichen nicht übersehen werden. Wers nicht wahrhaben will, gehört dann vielleicht auch zu denen, die vom Hof gefegt werden.

  • To vote for the AfD is part of Democracy, but to vote for a " big " coalition is a vote for a " big " Dictatorship ! Good on you Germany, it's wake up time !

  • Es war eine Protestwahl gegen Merkel. Wer behauptet 87% haben nicht die AfD gewählt, muss auch dazu schreiben, 91% haben nicht die Grünen und 90% nicht die FDP gewählt. Es ist ein netter Versuch, die die Stoßrichtung des Angriffs gegen Merkel umzudrehen und in den Osten zu verweisen.
    Es ist und bleibt die einzige Möglichkeit, wenn man mit Merkel nicht einverstanden ist, die AfD zu wählen. Wer jede andere Partei wählt, kriegt Merkel.
    Wenn im Laufe der Jahre aber zu sehen war, das Merkel vieles egal war, dann konnte man sehen, das ihr die Ostdeutschen, ihre Landsleute eigentlich, noch egaler waren.

  • Liebe Frau Riedel,
    anscheinend wollen Sie einfach nicht wahrhaben das nicht jeder in Deutschland eine islamistische Armutseinwanderung wünscht die uns 450.000 € pro Mann kostet ( ca. 50 Milliarden pro Jahr). Dafür lässt man die einheimische Bevölkerung verarmen. Ein Land das nicht kontrolliert wer reinkommt akzeptiert Bombenleger und einen immensen Anstieg der Kriminalität . Weshalb bitte sehr müssen das Bürger hinnehmen ? Vielleicht leiden Sie unter dem Mutter Theresa Syndrom, lässt sich aber bestimmt heilen und ist nur Ihr Problem

  • Wieso wohl?

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