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Thomas de Maizière Rechte Gewalt ist „Schande für Deutschland“

Innenminister de Maizière warnt davor, dass Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in der Mitte unserer Gesellschaft zunimmt. Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist 2015 drastisch gestiegen.
13.12.2015 - 12:07 Uhr
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) ist besorgt über den zunehmenden Rechtsradikalismus. Quelle: dpa
CDU-Pressekonferenz zum Bundesparteitag

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) ist besorgt über den zunehmenden Rechtsradikalismus.

(Foto: dpa)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Zunahme rechter Gewalt als „erschreckend“ und „Schande für Deutschland“ bezeichnet. Nicht nur die Sicherheitsbehörden, die gesamte Gesellschaft müsse sich dagegen zur Wehr setzen, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Wir müssen aufpassen, dass Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus nicht in die Mitte unserer Gesellschaft kriechen.“ Die Behörden beobachteten derzeit sehr aufmerksam, „ob sich überregional vernetzte Strukturen bilden und welche Tatmuster und Tätercharakteristika sich herausbilden“.

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist seit längerem besorgt über die rechte Gewalt, die auch in Folge des Flüchtlingszustroms stark zugenommen hat. Bis zum 7. Dezember gab es den Angaben zufolge 817 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, mehr als viermal so viele wie 2014. Für mindestens 733 Attacken seien rechtsmotivierte Täter verantwortlich.

Auch am Wochenende gab es einen Übergriff auf ein Flüchtlingsheim. In Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern bewarfen Jugendliche am Samstag eine Unterkunft mit Steinen, dabei gingen zwei Scheiben zu Bruch.

Insgesamt registrierte die Behörde laut „Spiegel“ allein im Oktober 1717 sogenannte politisch motivierte Straftaten von rechts, im September seien es 1484 gewesen.

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