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Thüringen SPD-Vorsitzende loben Ergebnis des Koalitionsausschusses

Walter-Borjans und Esken sprechen von einem „Erfolg für unsere Demokratie“. Das Duo will daran festhalten, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen.
09.02.2020 Update: 09.02.2020 - 09:04 Uhr Kommentieren

SPD-Chef Walter-Borjans: „Es werden keine Mehrheiten mehr mit Hilfe der AfD zustande kommen“

Berlin Die SPD-Spitze zeigt sich zufrieden mit dem Resultat des Koalitionsausschusses. Die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans lobten im Gespräch mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ die gemeinsame Erklärung mit der Union zur umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.

„Wir sind zu dem klaren und sehr wichtigen Ergebnis gekommen, dass die Parteien der Koalition auf keiner Ebene mit der AfD zusammenarbeiten“, sagte Esken. „Das ist ein Erfolg für unsere Demokratie.“

Walter-Borjans sprach von einem „absolut offenen Gespräch, in dem Fehler eingeräumt wurden“. „Es war dringend nötig, dass die CDU alles unternimmt, um jeden Zweifel an einer Zusammenarbeit mit Feinden der Demokratie auszuräumen“, ergänzte er.

Der Koalitionsausschuss hatte am Samstag in Berlin getagt. In einer gemeinsamen Erklärung bezeichneten die Spitzen von CDU, CSU und SPD die Ministerpräsidentenwahl in Erfurt als „unverzeihlichen Vorgang“. Sie sprachen sich für Neuwahlen in Thüringen aus, zuvor soll noch ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Am Sonntag will der SPD-Vorstand bei einer Klausurtagung die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bewerten.

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    In der „Bild am Sonntag“ sprachen die SPD-Vorsitzenden auch über mögliche Kanzlerkandidaten der Partei. Bei der Auswahl setzen Walter-Borjans und Esekn nicht zwingend auf Politiker aus der Spitze der Partei. „Die SPD hat viele Talente. Das können auch Landtagsabgeordnete oder Oberbürgermeister sein. Wir müssen nicht zwingend auf Personen im Kabinett oder an der Spitze der Partei fixiert sein“, sagte Walter-Borjans.

    Unter den 420.000 Mitgliedern gebe es eine Vielzahl von Menschen mit Potenzial, betonte auch Co-Parteichefin Esken. „Es muss nicht automatisch jemand sein, der schon drei Mal Minister oder Ministerin war“, sagte Esken.

    Eigene Kandidatur nicht ausgeschlossen

    Trotz schlechter Umfragewerte wollen die SPD-Chefs grundsätzlich daran festhalten, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. „Ich glaube fest daran, dass wir mit klaren Zielen und einer klaren Haltung so viel zulegen können, um dann mit einer dazu passenden Kanzlerkandidatin bzw. -kandidaten erfolgversprechend antreten zu können“, sagte Walter-Borjans.

    Dass er oder Esken selbst diese Position einnehmen könnten, schließen beide nicht aus. „Grundsätzlich muss man, wenn man als Parteivorsitzende oder Parteivorsitzender kandidiert, sich auch die Kanzlerkandidatur zutrauen und damit rechnen, es dann auch werden zu können“, betonte Esken.

    Walter-Borjans räumte zugleich Fehler in seiner bisherigen Amtszeit als Parteichef ein. „Es gab anfangs im Eifer des Gefechts zu viele Botschaften und Ansagen. Das kann die Leute verunsichert haben„, sagte er der Zeitung. Er wolle aber auch „künftig Denkanstöße geben“.

    Mehr: Lesen Sie hier, warum Deutschland eine Krise seines politischen Systems erlebt

    • dpa
    • rtr
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