Treffen der Außenminister Maas verhandelt in Türkei über Waffenruhe in Nordsyrien
Der SPD-Politiker reist ohne koordinierten Plan der Bundesregierung nach Ankara, seine Partei stellt sich bislang nicht hinter den Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Berlin, Ankara Gut zwei Wochen nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien ist Außenminister Heiko Maas (SPD) am Samstag zu einem Kurzbesuch in Ankara aufgebrochen. Dort will er in einem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf eine dauerhafte Waffenruhe dringen.
Außerdem will er die Einhaltung internationalen Rechts beim Umgang mit Flüchtlingen und eine Unterstützung der politischen Friedensbemühungen für Syrien einfordern. Ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan ist nicht geplant.
Maas kann in Ankara keine abgestimmte Haltung der Bundesregierung zum weiteren Vorgehen in Nordsyrien präsentieren. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte Anfang der Woche im Alleingang eine Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei vorgeschlagen, die von einer UN-Truppe geschützt werden soll. Maas und die SPD haben sich nicht hinter den Vorschlag gestellt.
Währenddessen lehnen große Teile der deutschen Bevölkerung einen Einsatz der Bundeswehr in Nordsyrien ab. In der Online-Erhebung des Instituts Civey für die „Augsburger Allgemeine“ (Samstag) erklärten 49 Prozent der gut 5.000 Befragten, sie seien gegen eine deutsche militärische Beteiligung. Jedoch befürworteten 40 Prozent einen entsprechenden Bundeswehr-Einsatz.
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Die Türkei war vor gut zwei Wochen in Syrien einmarschiert, um die von ihr als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG zu verdrängen. Zuvor hatten die bislang mit den Kurden verbündeten US-Truppen mit ihrem Abzug aus dem Gebiet begonnen. Die Türkei und Russland haben sich inzwischen darauf verständigt, das nordsyrische Grenzgebiet zur Türkei gemeinsam zu kontrollieren.
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