Als Ende Oktober die ersten paar Hundert Leute demonstrierten, stießen auf wenig Beachtung. „Pegida“-Anhänger protestieren gegen die vermeintliche Islamisierung Deutschlands und angeblichen Asylmissbrauch. Das neue Ausmaß der Demos schreckt Politiker und Experten auf, auch im Bund. Sie warnen vor „Hetze“ und „Pogromstimmung“. (Quelle: dpa)
Die Anhänger der Bewegung fordern eine strengere Asylpolitik und sind gegen die Aufnahme von „Wirtschaftsflüchtlingen“ – also Asylbewerbern, die ihrer Ansicht nach keinen Anspruch auf Schutz haben und angeblich nur auf Sozialleistungen aus sind. Sie wettern gegen muslimische Extremisten und vermeintliche Glaubenskriege auf deutschem Boden.
Der Initiator ist Lutz Bachmann. Der gelernte Koch ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Drogendelikten. An seiner Seite demonstrieren viele Bürger, die sich ausdrücklich nicht in die Nähe von Rechtsextremen gerückt sehen wollen. Auch Bachmann betont immer wieder, er lehne jede Art von Radikalismus ab. Es haben sich aber längst Hooligans, Neonazis und bekennende Islamfeinde unter die Protestler gemischt. Auch zahlreiche Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) sind dabei.
Nein. Inzwischen gibt es auch in anderen Regionen Ableger von „Pegida“ – etwa in Düsseldorf („Dügida“), Kassel („Kagida“), Bayern („Bagida“) oder Ostfriesland („Ogida“), aber auch in einigen anderen Städten. Die Bewegung wächst schnell – nicht zuletzt durch das Internet. Die Macher sind sehr aktiv bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken und mobilisieren so stetig neue Anhänger.
„Pegida“ verallgemeinere extrem und vermische wild Themen, meinen Fachleute. Die Gruppe werfe „Kampfvokabeln“ in die Menge, nutze Ängste in der Bevölkerung und lade sie zu Ressentiments auf, sagt der Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Das sei klassischer Rechtspopulismus. Funke sieht bereits Ansätze einer rechtsextrem inspirierten Massenbewegung. Sicherheitskreise befürchten, dass Rechtsextreme die Bewegung systematisch unterwandern könnten. Auch viele Politiker sprechen von besorgniserregender ausländerfeindlicher Stimmungsmache. Die AfD zeigt dagegen Verständnis für die Proteste.
Auslöser der Proteste ist die Asylpolitik. Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt seit langem. Experten meinen, Bund und Länder hätten viel zu spät darauf reagiert. Das Ergebnis: Viele Kommunen sind mit der Lage überfordert, müssen Flüchtlinge in Wohncontainern oder Zelten unterbringen. Mancher Bürger hat daher das Gefühl, Deutschland könne damit kaum fertig werden – auch wenn das für die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt sicher nicht zutrifft. Funke klagt, die politischen Verantwortlichen hätten es versäumt, auf solche Ängste in der Bevölkerung einzugehen. Die Linke wirft den Innenministern der Union vor, sie hätten für all das überhaupt erst den Boden bereitet – durch ihre Warnungen vor „Armutszuwanderung“ oder „Asylmissbrauch“.
Bisher wurden die Dresdner Demos jede Woche größer. Inzwischen formiert sich aber einiger Widerstand gegen die neue Bewegung. Die Gegendemonstration in Dresden war am Montag fast so groß wie der „Pegida“-Aufmarsch. Experten mahnen, wichtig sei nicht nur breite Gegenwehr dieser Art. Entscheidend sei, vernünftig mit der wachsenden Zahl an Flüchtlingen umzugehen und so den Ängsten in der Bevölkerung zu begegnen. Das Thema „Pegida“ kommt Ende der Woche auch bei der Innenministerkonferenz in Köln auf den Tisch.
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Lucke muss darüber nachdenken, ob er diese AfD noch führen kann oder ob er die AfD spaltet und mit denen weiter marschiert, die eine Heimat für die AfD darstellen können. Das was sich derzeit abspielt, ist der AfD bestimmt nicht förderlich.
Es kann aber auch sein, dass er genau dieses Spiel will, um sich als alleiniger Vorsitzender zu etablieren.
Ich vermisse die notwendige Toleranz gegenüber der Meinung Andersdenkender. Und ich vermisse, Dass Politik ihren Job macht. Es geht Um den Schutz der Bevölkerung und dafür ist nun einmal der Staat zuständig. Hier wird viel überwacht aber zu wenig getan. Wie soll man denn bitte sonst Druck auf Innenminister und Justiz machen, Wenn die Presse dermaßen zurückhaltend ist. Justiez ist notorisch unterfinanziert und der Innenminister verlässt sich auf seine Computerprogramme.
Den Anschlag ollte man nicht mißbrauchen, da bin ich mit Henkel einer Meinung.
Aber der Anschlag wird hier nichts ändern. Er wird bei der Politik kein Umdenken hervorrufen.
Dazu sind eine große Mehrheit unsrer Politiker zu feindlich uns, dem eigenen Volk, gegenüber.
Es wird weiterhin geschwafelt werden von buntr Republik, Toleranz und Willkommenskultur
Ab 50.000 PEGIDA-Demonstranten werden die Medien sachlicher berichten .... und ab 100.000 werden die Journalisten mitmaschieren.
Nö, das Beweist nur, dass es da draußen Menschen gibt deren Lebensinhalt so trostlos ist, dass sie ihre geistige Schwäche dazu verleitet solch sinnlose Taten zu vollführen. Gleiches sieht man bei NSU und RAF, verblendetet Narren die nichts gescheites mit Ihrem Leben anzufangen wissen.
Das war es dann mit der AfD, die bestätigen jetzt die ihnen aufgedrückte Stigmatisierung, von jetzt an geht’s nur noch Berg ab.
Die AfD und Pegida
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Der Terroranschlag in Paris ist Wasser auf die Mühlen von Pegida und der AfD.
Er beweist, das der Islam nicht friedlich sondern gewalttätig ist.
Die Islamisten haben die Redaktion gezielt überfallen und die Mitarbeiter abgeschlachtet. Danach haben sie noch einen Polizisten auf ihrer Flucht erschossen.