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Trotz Annährung zum DGB Schröder kommt nicht zu zentraler Mai-Kundgebung

Auch in diesem Jahr wird der Bundeskanzler am 1. Mai nicht auf der Hauptkundgebung des DGB sprechen. 2003 war er dort ausgepfiffen worden.

HB BERLIN. Gewerkschaften und SPD haben sich zwar wieder angenähert. Dennoch bleibt Bundeskanzler Gerhard Schröder am kommenden 1. Mai der zentralen DGB-Kundgebung fern. Das bestätigte ein Sprecher des Gewerkschaftsbundes der «Berliner Zeitung».

Schröder war zum letzten Mal 2003 von den Gewerkschaften als Redner zum Tag der Arbeit eingeladen worden. Damals wurde er wegen seiner Sozialreformen heftig ausgepfiffen. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer hob nun aber hervor, dass sich das Klima zwischen der Partei und den Gewerkschaften «erheblich entspannt» habe.

Im Gespräch mit der Zeitung lobte sie Schröder dafür, beim Job-Gipfel mit der Union Tarifautonomie und Mitbestimmung verteidigt zu haben. Richtig sei auch gewesen, dass der Kanzler beim EU-Gipfel Lockerungen beim Stabilitätspakt und Änderungen bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie durchgesetzt habe.

Die Gewerkschaften beharrten aber auf weiteren Änderungen an der Hartz-Reform, und auch Schröders Ankündigung einer Unternehmenssteuerreform beobachteten sie mit Misstrauen, so Engelen-Kefer. Eine Wahlempfehlung zugunsten der SPD bei der Bundestagswahl 2006 schloss sie aus.

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