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TTIP, Vermögenssteuer, Pegida Wo es zwischen Gabriel und der SPD hakt

In vielen Punkten liegt Vizekanzler Sigmar Gabriel mit dem linken Flügel der SPD über Kreuz. Wir stellen drei der kontroversesten politischen Themenfelder vor.
Sigmar Gabriel eckt an vielen Punkten mit dem linken Flügel seiner Partei an. Quelle: dpa
Auf Konfrontationskurs

Sigmar Gabriel eckt an vielen Punkten mit dem linken Flügel seiner Partei an.

(Foto: dpa)

Düsseldorf TTIP: Besänftigung für die Kritiker

Sigmar Gabriel hat sich entschieden: Er will TTIP zum Erfolg führen. Dazu muss er allerdings seine Partei von den Vorzügen des transatlantischen Freihandelsabkommens überzeugen – und noch viel Überzeugungsarbeit leisten.

Zum Beispiel in der Frage, ob TTIP Schiedsgerichtsklauseln enthalten soll. Der Vorwurf, Konzerne könnten sich unter dem Deckmantel des Abkommens dank der Urteile anonymer, intransparenter und privater Schiedsgerichte über nationale Gesetze hinwegsetzen, „belastet die TTIP-Verhandlungen mehr als alle Chlorhühnchen der Welt“, räumte der SPD-Chef am Montag ein.

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