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Türkei Bundesregierung begrüßt hohe Beteiligung bei Bürgermeisterwahl in Istanbul

Die Bundesregierung würdigt den Wahlverlauf in Istanbul als gutes Zeichen für die Türkei. Auch Bundespräsident Steinmeier findet lobende Worte.
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Türkei: Bundesregierung begrüßt hohe Wahlbeteiligung in Istanbul Quelle: AFP
Ekrem Imamoglu

Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu feiert seinen Wahlsieg in Istanbul.

(Foto: AFP)

Berlin / Osterholz-ScharmbeckDie Bundesregierung hat die Anerkennung des Siegs des Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu bei der Wiederholung der Istanbuler Bürgermeisterwahl gelobt. „Wir begrüßen, dass das Ergebnis nicht angezweifelt wird, sondern allgemein anerkannt wird“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

„Wir begrüßen auch die hohe Wahlbeteiligung, den insgesamt friedlichen Verlauf.“ Das alles seien gute Zeichen für die Türkei. Ein den Regeln entsprechender und sauberer Wahlprozess sei für das Vertrauen in staatliche Institutionen von hoher Bedeutung.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Ausgang der Bürgermeisterwahl in Istanbul als demokratischen Vorgang gewürdigt. Dies sei ein Dokument, dass die türkische Bevölkerung von ihrer Freiheit zu wählen Gebrauch mache, sagte Steinmeier am Montag am Rande eines Besuches bei der Bundeswehr im niedersächsischen Osterholz-Scharmbeck. „Das Ergebnis ist sehr eindeutig in Istanbul.“ Der Kandidat der Opposition habe fast 55 Prozent bekommen.

Imamoglu hatte am 31. März die Wahl zunächst gegen den Kandidaten der AKP gewonnen, deren Vorsitzender Präsident Recep Tayyip Erdogan ist. Erdogan zweifelte aber die Rechtmäßigkeit der Abstimmung an. Anfang Mai annullierte daraufhin die oberste türkische Wahlkommission das Votum wegen Unregelmäßigkeiten und ordnete eine Wiederholung an.

Mehr: Es ist eine Zäsur für die Türkei: Die Opposition gewinnt mit Istanbul die wichtigste Stadt des Landes. Doch nun droht ein politisches Patt.

  • dpa
  • rtr
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