Altenpflege

Wohngemeinschaft für Demenz-Kranke in Mecklenburg-Vorpommern.

(Foto: dpa)

Umfrage Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung? Große Mehrheit der Deutschen ist dafür

Die Pflege wird immer teurer. Eine Mehrheit spricht sich in einer Umfrage daher für einen Steuerzuschuss an die Pflegekassen aus.
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BerlinAngesichts der steigenden Kosten in der Pflege befürwortet eine große Mehrheit der Deutschen einen Steuerzuschuss für die gesetzliche Pflegeversicherung. In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des Handelsblatts gaben 78 Prozent der Befragten an, dass sie Zahlungen aus dem Bundeshaushalt an die Pflegekasse befürworten. Zwölf Prozent lehnten einen Steuerzuschuss ab, zehn Prozent hatten keine Meinung.

Während die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung mit Steuermitteln unterstützt werden, erfolgt die Finanzierung der Pflegeversicherung bislang ausschließlich über die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlten Beiträge. Derzeit wird darüber debattiert, auch die klammen Pflegekassen mit Steuergeld aufzupumpen.

Um zu verhindern, dass die Pflegeversicherung ins Defizit läuft, will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Pflegebeiträge um 0,5 Punkte anheben. Ab dem 1. Januar 2019 liegt der Beitragssatz damit bei 3,05 Prozent des Bruttolohns, für Kinderlose bei 3,3 Prozent.

Der Bundestag wird am Donnerstagabend über die Erhöhung beraten. Spahn erhofft sich dadurch Mehreinnahmen von rund 7,6 Milliarden Euro jährlich.

Als Grund für den Finanzbedarf führt der Minister die teurer als gedacht ausgefallene Pflegereform der vergangenen Legislaturperiode an. Zudem braucht er Spielräume, um die für diese Wahlperiode geplanten Maßnahmen in der Pflege zu finanzieren. Dabei geht es vor allem darum, den Pflegeberuf angesichts des Fachkräftemangels attraktiver zu machen.

Zu einem Steuerzuschuss äußerte sich Spahn kürzlich im Interview mit dem Handelsblatt zurückhaltend. „Das wäre eine Option, aber nicht mein erster Reflex“, sagte der Minister. Der Geldbedarf in der Pflege sei allerdings „riesig“. Die Ausgaben in der Pflegeversicherung hätten sich binnen weniger Jahre von 20 Milliarden Euro auf mehr als 35 Milliarden Euro erhöht.

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