Umstrittene Rede Thüringens Verfassungsschutz will AfD vorerst nicht beobachten

Nach den umstrittenen Aussagen des AfD-Politikers Björn Höcke über das Holocaust-Mahnmal in Berlin, forderten mehrere Politiker eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Der äußerte sich heute zurückhaltend.
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Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Quelle: dpa
Björn Höcke

Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

(Foto: dpa)

ErfurtDas Thüringer Innenministerium hat sich nach der umstrittenen Rede des AfD-Landeschefs Björn Höcke zurückhaltend zu einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz geäußert. An der bisherigen Beurteilung habe sich nach den jüngsten Äußerungen in Dresden vorerst nichts geändert, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag.

Die Meinungsbildung darüber sei aber noch nicht abgeschlossen. Höcke hatte bei einer Veranstaltung in Dresden mit Kritik am Holocaust-Gedenken für Empörung gesorgt. Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Der Thüringer Verfassungsschutz nimmt nach einem Bericht der „tageszeitung“ in Berlin die Höcke-Rede unter die Lupe. „Wir prüfen die Rede und die Reaktionen darauf in der Partei“, sagte Behördenchef Stephan Kramer der „taz“.
Das Bundesinnenministerium hatte offen gelassen, ob der Höcke-Flügel und die Jugendorganisation der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen.

  • dpa
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11 Kommentare zu "Umstrittene Rede: Thüringens Verfassungsschutz will AfD vorerst nicht beobachten "

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  • Man kann je nach Betrachtungsweise die Sprüche dieses Möchtegern Höcke selbstverständlich einerseits als zulässige Rede werten oder aber als reine Hetze.

    Dessen war sich dieser Typ auch sehr wohl bewusst, weshalb der sich dabei vielleicht clever vorkam – aber mit Sicherheit nicht klug.

    Meine Gesamtbetrachtung führt zu einer klar negativen Bewertung – also gezielte Hetze unter den Deckmantel der Meinungsfreiheit, wobei ich dabei in Sachen Hetze durchaus Parallelen mit anderen Politikern sehe – nur hat thematisch etwas anders verortet.

    Der Grund für meine negative Beurteilung zur Rede und damit zum x-ten Mal auch zur Unperson Höcke liegt darin, dass er seine primitiven Sprüche vor passend ausgewähltem Publikum gehalten hat.

    Das macht den markanten Unterschied zu einer unverfänglichen Rede vor ganz normalen Bürgern aus.

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  • Es ist schlimm, wie dieses Thema von rechts wie von links instrumentalisiert wird. Auf die Opfer wird keine Rücksicht genommen. Die Täter sind zu 99,x% tot. Nicht nur das Relativieren ist zu kritisieren, auch von ständigen moralinen Erziehungsversuchen insbes. der ÖR geht eine Gefahr aus. Das stumpft die Bürger ab. Noch dazu wenn man täglich sieht, wie es auf der Welt zugeht und was es die Mächtigen schert, wieviele Menschen durch ihr Tun umkommen. Den Angehörigen der Opfer von amerikanischen Bombardements auf Bagdad oder die der Russen auf Aleppo wird man den Unterschied zu den Naziopfern kaum erklären können. Das ist alles menschenverachtende Einstellung.

  • Der Verfassungsschutz kann auch nichts überwachen, weil er nichts in der Hand hat!
    Wenn, dann hätte der Verfassungsschutz schon längst Rudolf Augstein und Martin Walser überwachen müssen.
    Danke!

  • Was hat Höcke denn schon getan? Rudolf Augstein und Martin Walser zitiert. Wer das nicht glaubt, einfach selber googeln. Und staunen, was die Systempresse daraus macht. Und so manche Bürger, die einfach nicht verstehen WOLLEN. Weil sie lieber "GLAUBEN". Ist ja auch einfacher.

  • Wer das Denkmal in Berlin besucht hat, der sieht auch, dass es zum Spielplatz umfunktioniert wurde,Irrgarten und Menschen stehen auf den Stehlen und von Glück kann man sagen das es kein Grafitti annimmt. Hier hätte ich mir damals etwas Würdiges gewünscht.

    Aber Höcke hat recht, es gibt in ganz Europa kein solches Denkmal. Als Europa
    sich auf den Weg machte Völker zu überfallen,Völker auszulöschen, auszuplündern und versklaven ist das heute Historisch und alle finden das gut bis auf die Ausgeplünderten. Niemand in London,Paris,Madrid,Ankara, etc würde auf die Idee kommen ein Denkmal von der Berliner Größe mitten in ihrer Stadt zu bauen.

    Schlimmer noch Gauck, der auf der Münchener Sicherheitskonferenz den Deutschen Vorwarf , das sie sich hinter den Historischen Ereignissen verstecken , um nicht militärisch mehr zu tun. Nach 70 Jahren ist diese Größenordnung von Gewalt niemals Historisch und eine Beleidigung an uns Bürger.

    Wenn sie in einem Jahr verlangen ein Denkmal mit den schuldigen Verantwortlichen die den Anschlag in Berlin geschaffen haben, werden sie ein Sturm der Entrüstung aus Politik und Behörden erleben.

    Also Keep Smiling.

  • @ Frau Lana Ebsel

    Sie zählen sich selbst wohl nicht zu "jeden vernünftig denkenden Deutschen"?

    Zu Ihrem Verständnis: Judentum ist ein Glaube, eine Religion. (Vergleichbar mit Christentum, Islam, Taoismus, Buddhismus, Hinduismus).

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • Im Prinzip hat er Recht und jeder vernünftig denkende Deutsche weiß das auch. Nur sagen darf man es nicht. Nennt ein Land auf der Welt (außer Deutschland), das so krank ist und sich seit über 70 Jahren selbst als Übeltäter geißelt. Obwohl es sonst auf der Welt eigentlich keinen mehr interessiert.

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