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Umwelt Grünen-Vorsitzender Habeck fordert Plastiksteuer

In Sachen Plastiksteuer herrscht Uneinigkeit: Umweltministerin Schulze (SPD) ist gegen eine Plastiksteuer. Dem Grünen-Vorsitzenden Habeck geht das „auf den Keks“.
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Schluss mit Plastikmüll – EU plant Verbot für Einwegplastik

BerlinDer Grünen-Vorsitzender Robert Habeck fordert von der Bundesumweltministerin Unterstützung für die Plastiksteuer. „Es geht mir auf den Keks, dass alle immer rumlamentieren, dass Plastik das Megaproblem des Jahrhunderts ist, sich aber in die Büsche schlagen, sobald es konkret wird“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte den Vorschlag einer Steuer auf Plastik zuvor kritisiert: „Ich bezweifle, dass ein paar murrend an der Kasse bezahlte Cent zu einem Umdenken führen.“ Die Umwelt brauche keine neue Steuer, „sondern eine intelligentere Steuerung, die zu weniger Abfall und mehr Recycling führt“, sagte sie auch dem RND.

Diese Absage der Ministerin an die Steuer hat Habeck nun scharf kritisiert. Außerdem sprach sich der Grünen-Chef demnach erneut gegen steuerliche Begünstigungen für den Einsatz von Plastik in der Industrie aus. Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet werde, dürfe gegenüber Öl für Kraftstoffe nicht steuerlich bevorzugt werden. Zudem wandte er sich an die Plastik-Hersteller, die besser recycelbare, sortenreinere Kunststoffe produzieren müssten: „Wenn Kunststoff, dann langlebig und wiederverwertbar.“

Eine Steuer auf Plastik hatte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger ins Gespräch gebracht. Auch Habeck hatte schon zuvor dafür plädiert, Wegwerfprodukte aus Kunststoff über eine neue Steuer teurer zu machen. Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums verwies daraufhin auf das neue Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft treten und für mehr Recycling und umweltfreundlichere Verpackungen in Deutschland sorgen solle. Schulze sagte dem RND: „Wir brauchen in Deutschland einen Bewusstseinswandel, einen kritischeren Umgang mit Plastikverpackungen.“

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  • dpa
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3 Kommentare zu "Umwelt: Grünen-Vorsitzender Habeck fordert Plastiksteuer"

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  • Der einzige Erfolg der Grünen war Jürgens Dosenpfand,
    ansonsten weigert er sich weiterhin die Nationalhymne zu singen wie auch einige andere der grün sozialsitischen Umweltpartei
    grosse Dienstwagen des Fahrdienstes des Bundestages werden ebenso genutzt, dabei wollte man doch mit dem Fahrrad fahren bzw öffentliche Verkehrsmittel nutzen wie jeder andere Normalbürger
    Multi Kulti Tante Roth ist Präsidentin des deutschen Bundestages ohne jemals Erfolge für dieses Land erzielt zu haben
    ander grüne versuchen sich Posten bei Ämtern, Universitäten, Staat und Sekretariaten zu beschaffen und sei es nur als "Beaftragter" für Farradfahrer, Frau Migranten usw
    gern im konkursreifen rot grünen Bremen
    z.B. Frau Kynasts Versuch ein hohes Amt einer Hochschule zu erschleichen scheiterte
    egal der Staat muss für die zweifelhaften rot grünen Posten und Pöstchen weiter zahlen

  • Und ich fordere die Grünen-Steckdosen und -Heizungssteuer.

    Jeder Grüne muss für jede Steckdose und jede Heizung Steuern bezahlen.
    Warum nutzen sie auch diese umweltvernichtende Technologien.

  • Kunststoffe stehen für unzählige preiswerte und nützliche Dinge. Für die Ökoreligion mit ihrem auf eine asketisch, verarmte mittelalterlichen Gesellschaft zielenden Glauben ist das natürlich ein Graus. Nachdem man die zukunftsträchtige Kernenergie, Gentechnik gekillt hat sind jetzt Auto, Landwirtschaft und Kunststoff? an der Reihe.