Umweltschutz Reden wir übers Klima
Geredet wird viel über den Klimaschutz – doch die konkrete Umsetzung lahmt.
Berlin Die Erde wird launischer. Dürren und Hitzewellen häufen sich – genauso wie Überflutungen, Starkregen, Stürme. Alles schon mal dagewesen, lautet die eine Meinung dazu, kein Grund zur Beunruhigung. Ja, aber nicht in dieser Ausprägung und Schnelligkeit, die andere.
Klimawandel und Klimaschutz stehen seit Jahren auf der politischen Agenda. Auf dem Weltklimagipfel im Dezember 2015 in Paris einigten sich 195 Länder und die Europäische Union darauf, den globalen Temperaturanstieg im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter auf deutlich unter zwei Grad Celsius zu begrenzen und sogar Anstrengungen zu unternehmen, unter 1,5 Grad zu bleiben, um damit die schlimmsten Folgen der Erderwärmung zu verhindern.
Beim inzwischen traditionellen Petersberger Klimadialog in Berlin, benannt nach dem ersten Dialog 2010 im Gästehaus der Bundesregierung auf dem Petersberg nahe Bonn, beraten an diesem Montag und Dienstag Minister und Vertreter aus 35 Staaten darüber, wie es auf diesem Weg weitergeht.
Denn auf Kurs ist die Weltgemeinschaft noch lange nicht. Geredet wird viel – die konkrete Umsetzung lahmt. Jan Kowalzig, Klimaexperte der Hilfsorganisation Oxfam, bezeichnet die bislang vorliegenden Klimaschutzziele der Länder als unzulänglich. „Werden diese Ziele nicht nachgebessert, droht sich die globale Erwärmung auf drei bis vier Grad einzupegeln.“ Es sei ärgerlich, dass ausgerechnet die Bundesregierung, neben des kleinen Inselstaates Fidschi Gastgeber der diesjährigen Weltklimakonferenz im November, „tatenlos dabei zusieht, wie sie das bestehende deutsche Klimaschutzziel von 40 Prozent Reduktionen bis 2020 deutlich verfehlen wird“.
Seit Jahren versucht China, das Problem Luftverschmutzung in den Griff zu bekommen. Eine Stadt, in der die Anti-Smog-Strategie nicht zu verfangen scheint, ist Shenyang in der Provinz Liaoning. Im November 2015 machte die Millionenstadt Schlagzeilen mit smogbedingten Sichtweiten unter 100 Metern. Die Konzentration schwebender Partikel mit Durchmessern unter 2,5 Mikrometern lag damals um mehr als das 50-Fache über der als unschädlich geltenden Konzentration. Ursache der Luftverschmutzung sind Kohlekraftwerke und Autoabgase, aber auch Staub aus den sich ausbreitenden Wüsten.
Auf kaum 25 Hektar Land stehen in Hazaribagh mehr als 90 Prozent aller Gerbereien des Landes. Sie produzieren Lederwaren für den Weltmarkt. Dabei sind Arbeiter und Umwelt beträchtlichen Mengen giftiger Chemikalien ausgesetzt, nicht zuletzt Krebs erregenden Chrom(VI)-Verbindungen.
Das Rohprodukt muss chemisch behandelt werden, um die Hautstruktur zu stabilisieren und das Material elastisch zu machen. Dabei gelangen täglich etwa 22.000 Kubikmeter Abwasser ungefiltert in die Umwelt. Fachleute berichten von erheblichen Gesundheitsproblemen bei den Einwohnern des Ortes durch Chrom, Blei, Sulfide und Kupfer. Die Luft enthält hohe Konzentrationen an Stickoxiden. Nicht weit entfernt von Hazaribagh fließt der Buriganga, wichtigste Trinkwasserquelle der Hauptstadt Dhaka.
Im Jahr 1902 entdeckten Prospektoren nahe der Stadt Kabwe in der damaligen britischen Kolonie Nordrhodesien große Zink- und Bleivorkommen. Wenig später begann der Abbau der wichtigen Metalle, die als Legierungsbestandteile in Batterien und Akkus und für viele andere Anwendungen gebraucht werden.
Heute heißt Nordrhodesien Sambia, und die Mine von Kabwe wurde 1994 stillgelegt. Doch Kabwe trägt weiter schwer am kolonialen Erbe: In Boden, Wasser und Staub findet man bis heute hohe Konzentrationen von Kupfer, Zink und vor allem von Blei. Besonders Letzteres hat gravierende Folgen – das Metall reichert sich im Körper an und verursacht chronische Vergiftungen, die vor allem für Schwangere und Kinder gefährlich sind. Kinder in Kabwe haben sechs- bis zwölfmal so viel Blei im Blut wie Gleichaltrige in den Industrieländern. (Foto: Blacksmith Institute)
In Horliwka im Osten der Ukraine steht die Ruine einer besonders gefährlichen Fabrik. Bis 2001 produzierten die Angestellten auf dem 167 Hektar großen Gelände den Sprengstoff TNT und das nicht explosive, aber sehr giftige Mononitrochlorbenzol (MNCB), vermutlich für die Produktion chemischer Kampfstoffe.
Als Fachleute zehn Jahre später durch Zufall auf den Ort stießen, fanden sie eine tickende Bombe vor: Verrottete Fässer und Tanks mit 50 Tonnen TNT und über 2300 Tonnen MNCB, die über die Jahre Boden und Wasser verseucht hatten. Bis zum Jahr 2014 gelang es, zumindest die vorhandenen MNCB-Tanks zu leeren und das TNT zu bergen. Dann brach in der Ostukraine der Krieg aus und die Arbeiten wurden eingestellt. Wie viel von den Chemikalien noch in Gebäuden, Boden und Wasser steckt, ist unbekannt. (Foto: Pure Earth)
Westeuropa produziert immense Mengen Elektronikschrott und exportiert allein 215.000 Tonnen des Mülls nach Ghana. Ein beträchtlicher Teil davon landet in Agbogbloshie, einem Stadtteil von Ghanas Hauptstadt Accra – und der zweitgrößten Elektronikschrott-Deponie der Welt. Um das Kupfer aus alten Kabeln und andere Metallteile zu gewinnen, verbrennen die Bewohner die elektronischen Komponenten zusammen mit Styropor, das ebenfalls auf der Deponie landet.
Der entstehende Rauch enthält nicht nur giftige Verbrennungsprodukte wie Furane und Dioxine; auch Schwermetalle der Elektrobauteile lagern sich an die Partikel an und ziehen mit dem Rauch über die Region. Allein die Bleikonzentrationen im Boden reichen bis zum 45-Fachen dessen, was in industrialisierten Ländern als akzeptabler Höchstwert gilt.
Gold gilt als edel und unvergänglich – aber bei der Gewinnung des meist fein verteilten Edelmetalls geht ohne hochgiftige Chemikalien überhaupt nichts. Die Konsequenzen davon zeigen sich am deutlichsten in Kalimantan, dem indonesischen Teil Borneos. Dort wird das Edelmetall zum Teil illegal in Handarbeit gewonnen, und zwar mit Hilfe des hochgiftigen Quecksilbers, das man mit dem goldhaltigen Erz verknetet.
Das flüssige Metall bildet mit Gold ein Amalgam und löst es so aus dem Gestein. Anschließend lässt man das Quecksilber einfach verdampfen. Quecksilbervergiftungen verursachen schwere Gesundheitsschäden: von Nierenerkrankungen bis hin zu neurologischen Störungen. Etwa 1000 Tonnen Quecksilber gelangten in Kalimantan nach einer Schätzung von 2013 in die Umwelt – etwa ein Drittel des Ausstoßes der gesamten Menschheit.
Der Begriff „Kernschmelze“ ist keine Metapher. Nach der Nuklearkatastrophe in Block 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl fanden Arbeiter im Herbst 1986 in einem Dampfkorridor unter dem Reaktor eine erstarrte, hoch radioaktive Masse aus geschmolzenen Bestandteilen des Reaktorkerns, die sich während der Katastrophe durch den Boden des Reaktors brannte und in den Hohlraum lief.
Doch ein beträchtlicher Teil der radioaktiven Abfälle verteilte sich auch in der Umgebung: Rund 190 Tonnen radioaktives Material wie etwa Isotope von Uran und Plutonium, aber auch große Mengen der sehr langlebigen Isotope 137Cs und 90Sr mit Halbwertszeiten von etwa 30 Jahren. Und die Gefahr, dass die restlichen Trümmer des zerstörten Reaktors in die Umwelt gelangen, ist nicht gebannt. Der Klumpen erstarrter Lava unter dem Reaktor dürfte das gefährlichste Stück Abfall sein, das die Menschheit jemals produzierte.
Umweltexperten fragen sich gespannt, welche Botschaft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in diesem Jahr zu bieten hat, wenn sie am Dienstag ihre klimapolitische Rede hält. „Irgendwann schlägt die Stunde der Wahrheit“, sagte sie beim Petersberger Klimadialog vor einem Jahr. Man sei Verpflichtungen eingegangen, jetzt müssten sie eingelöst werden.
Die Gelegenheit, die Klimaziele global nachzubessern, ist günstig. Ende der Woche treffen sich die sieben größten Industrieländer (G7) in Italien, im Juli die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Hamburg. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) will am Dienstag in Berlin eine Studie vorlegen, die untersucht, welche Wachstumseffekte Investitionen in den Klimaschutz für die Volkswirtschaften der G20 haben.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), die Entwicklungsorganisation Germanwatch und das Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) forderten die G20 bereits in einer gemeinsamen Stellungnahme auf, klar für Klimaschutz und die Umsetzung des Paris-Abkommens einzutreten.
Der erste Umweltminister Deutschlands war nur wenige Monate im Amt – er wird danach hessischer Ministerpräsident.
Töpfer übernimmt die Basisarbeit im deutschen Umweltschutz. Der spätere Direktor des UN-Umweltschutzprogramms UNEP macht Druck bei der Umsetzung von EU-Recht, etwa bei der Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung und der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, und treibt die Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen voran. Das ozonschädliche FCKW wird verboten.
Die spätere Kanzlerin bringt mit dem Kyoto-Protokoll das erste internationale Klimaabkommen mit auf den Weg. Ein Jahr zuvor, 1996, tritt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz in Kraft. Damit wird der Einstieg in die Kreislaufwirtschaft auf breiter Basis ermöglicht. Vermeidung und Verwertung von Abfall haben Vorrang vor dessen Beseitigung.
Der Grünen-Politiker steht für den ersten Atomkonsens und den Durchbruch der erneuerbaren Energien. Das gilt noch heute als Grundlage dafür, dass später die Energiewende überhaupt ausgerufen werden konnte. In der Öffentlichkeit wird Trittin oft mit dem Dosenpfand in Verbindung gebracht, obwohl die Idee schon von seinem Vor-Vorgänger Klaus Töpfer stammte.
Umweltexperten imponiert, dass Gabriel die Auseinandersetzung mit der Automobilindustrie nicht scheut. Künftig werden die CO2-Emissionen in die Bemessungsgrundlage der Kraftfahrzeugsteuer einbezogen.
Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima bewertet die Bundesregierung die Risiken der Kernenergie neu und entscheidet, zügiger als im September 2010 geplant aus der Kernenergie auszusteigen. Spätestens Ende 2022 soll in Deutschland das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet werden.
Als Reaktion auf das Hochwasser im Sommer 2013 beschließen die Umweltminister von Bund und Ländern, eine Nationales Hochwasserschutzprogramm zu erarbeiten.
Holger Lösch, stellvertretender BDI-Hauptgeschäftsführer, sprach sich für einen zügigen Ausstieg der Weltgemeinschaft aus der ineffizienten Subventionierung fossiler Energien aus – ein Thema, dass in Deutschland vor allem bislang die Grünen vorantreiben wollten. Auf G20-Ebene bekäme das Thema die notwendige Schlagkraft: immerhin stehen die G20-Länder für rund 66 Prozent der Weltbevölkerung und mehr als 80 Prozent der globalen Wirtschaftskraft und CO2-Emissionen.
Deutschland
Was in Paris auf internationaler Ebene beschlossen wurde, muss über klimapolitische Maßnahmen umgesetzt werden – und das ist selbst in Deutschland ein Problem. Formal ist die Grundlage gelegt: Ende September 2016 ratifizierten Bundestag und Bundesrat das Pariser Klimaabkommen. Doch seitdem, so der Vorwurf von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, versumpfe der Klimaschutz im Ressortdenken der Bundesregierung. Pläne von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) würden regelmäßig von den Ressorts Verkehr, Wirtschaft und Landwirtschaft hintertrieben.
Allenfalls in Trippelschritten kommt Deutschland voran, der große Wurf ist ausgeblieben. Eine wirkliche Idee davon, wie ambitionierter Klimaschutz in einem Industrieland funktionieren könnte, hat die Regierung nicht zu bieten. Deutschland befindet sich da im Übrigen in guter Gesellschaft: der Naturschutzbund NABU hatte zuletzt darauf hingewiesen, dass derzeit kein EU-Land die Klimaschutzvorgaben für Verkehr, Landwirtschaft, Gebäude und Abfall so weit verschärfen wollten, dass die Klimaschutzziele von Paris erreicht werden könnten. Umweltschützer fordern darum die Bundesregierung auf, sich für eine ehrgeizigere EU-Klimapolitik einzusetzen.
Beispiel Energiewende:
Die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien ist in Deutschland zwar rasant gestiegen, Kohlekraftwerke spielen im Energiemix aber weiterhin eine zentrale Rolle. Um den Abschied von der Kohle wird heftig gerungen. Ein Datum steht nach wie vor nicht fest. Es ist zudem nicht erkennbar, dass die Regierung sich konkrete Gedanken über Zukunftsperspektiven in den Regionen macht, die von einem Kohleausstieg betroffen wären. Ottmar Edenhofer, Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) mahnt in seinem neuen Buch „Klimapolitik“, den Kohleausstieg in eine europäische Politik einzubetten – ansonsten würden die Emissionen in Europa trotzdem nicht sinken. Der Grund: durch einen einseitigen Kohleausstieg würden auf dem europäischen Emissionsmarkt Zertifikate freigesetzt, die zu einem weiteren Preisverfall im Emissionshandel führen würde.
Dadurch würden die Emissionen in anderen Mitgliedsstaaten tendenziell eher steigen. Edenhofer plädiert schon lange für einen CO2-Mindestpreis auf dem europäischen Emissionsmarkt – eine Forderung, auf die sich SPD und Union bislang nicht einigen konnten, die Sozialdemokraten in ihr Programm für die Bundestagswahl aber wieder aufgenommen haben.
Beispiel Verkehrswende:
Der Verkehrssektor ist der einzige Sektor, der seit 1990 nicht zur Verminderung der klimaschädlichen CO2-Emissionen beigetragen hat – aus Klimasicht, so Edenhofer, 25 verlorene Jahre. Umso größer müsste der Aufholprozess sein – auch aus industriepolitischer Sicht – doch auch hier kommt die Regierung nicht richtig vom Fleck. Vergangene Woche erst verabschiedete sich die Kanzlerin von dem Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen, trotz Förderung von Staat. Für die Grünen kommt das einer „klima- und industriepolitischen Bankrotterklärung“ gleich. Dazu kommt halbherziges Engagement zur Regulierung des Kohlendioxid-Ausstoßes bei Autos mit Verbrennungsmotoren.
Beispiel Landwirtschaft:
Die Landwirtschaft trägt wesentlich zur Emission klimaschädlicher Gase bei – vor allem durch Methan-Emissionen aus der Tierhaltung und Lachgas-Emissionen als Folge der Stickstoffdüngung. Damit hat Deutschland vielerorts auch ein Problem mit zu viel Nitrat im Grundwasser. Wie soll die Landwirtschaft der Zukunft aussehen? Nach welchen Kriterien sollen künftig die europäischen Agrarfördermittel ausgezahlt werden? Wie sinnvoll sind Exporte landwirtschaftlicher Produkte? Fragen, die in der nächsten Legislaturperiode endlich angegangen werden müssen. Zuletzt scheiterte ein Gesetz zum Anbauverbot von Genmais, weil sich Union und SPD nicht auf einen Kompromiss einigen konnten.
Für diese haben Wissenschaftler und Fotografen zusammengearbeitet, um zu zeigen, wie stark der Klimawandel die Eis-Massen bereits geschrumpft hat. In der Zeitschrift „GSA Today“ der geologischen Gesellschaft Amerikas sind die Funde präsentiert worden.
Der Ansatz sei sehr überzeugend, sagt der Eisforscher Ted Scambos von der Universität von Colorado . „Trotz all unserer Modelle und Mathematik, ist Sehen noch immer Glauben“, sagt Scambos über die Fotos...
Unter natürlichen Umständen schmelzen einige Gletscher und sind so auf dem Rückzug, während andere wachsen. Doch Messungen der 5200 Gletscher weltweit zeigen, dass die Zahl der schmelzenden Gletscherfelder durch die höheren Temperaturen gestiegen ist, geht aus der Studie hervor. Außerdem hat sich ihr Rückzug beschleunigt. (Foto: James Balog/Extreme Ice Survey via AP)
Unter natürlichen Umständen schmelzen einige Gletscher und sind so auf dem Rückzug, während andere wachsen. Doch Messungen der 5200 Gletscher weltweit zeigen, dass die Zahl der schmelzenden Gletscherfelder durch die höheren Temperaturen gestiegen ist, geht aus der Studie hervor. Außerdem hat sich ihr Rückzug beschleunigt. (Foto: Matthew Kennedy/Earth Vision Institute via AP)
Die Gletscherzunge Sólheimajökull ist zwischen 2007 und 2015 um 625 Meter zurückgeschrumpft. (Foto: James Balog/Extreme Ice Survey via AP)
Wissenschaftler machen vor allem die vom Menschen gemachte globale Erderwärmung verantwortlich, die durch das Verbrennen von Kohle, Öl und Gas entsteht. „Da ist etwas, das das Herz tiefer berührt, wenn man es auf Bildern betrachtet als auf Karten oder Grafiken oder in Berichten“, sagt der Fotograf James Balog. „Es macht es lebendiger.“ (Foto: James Balog/Extreme Ice Survey via AP)
Alaska: Der Mendenhall-Gletscher nahe der Stadt Juneau ist von 2007 und 2015 um 550 Meter zurückgewichen. (Foto: James Balog/Extreme Ice Survey via AP)
Alaska: Der Mendenhall-Gletscher nahe der Stadt Juneau ist von 2007 und 2015 um 550 Meter zurückgewichen. (Foto: James Balog/Extreme Ice Survey via AP)
Vereinigte Staaten
Die USA haben sich seit der Amtsantritt von Präsident Donald Trump von einem Klimavorreiter zum Klimaskeptiker entwickelt. Hinweise auf den künftigen Klimakurs der US-Regierung gibt es bislang nicht. US-Präsident Trump hatte am 1. Mai gesagt, er wolle in den nächsten zwei Wochen darüber entscheiden, ob die USA aus dem Klimaabkommen austreten. Eine solche Entscheidung ist bisher aber nicht bekannt gemacht worden. Zuletzt hieß es, die Entscheidung solle erst nach dem G7-Gipfel in Italien fallen.
Trump hatte im Wahlkampf mehrfach bezweifelt, dass es eine vom Menschen verursachte Klimaerwärmung gebe. Die Klimapolitik der neuen US-Regierung habe bereits jetzt Auswirkungen auf das Investitionsklima für Erneuerbare Energien im Land, heißt es in einer Studie, die eine Forschungseinheit des Allianz-Konzerns, die Allianz Climate Solutions, gemeinsam mit Germanwatch und dem deutschen New Climate Institute Ende April veröffentlicht hatten.
Sinkende Kosten für Erneuerbare Energien sorgten dennoch dafür, dass der Ausbau grüner Technologien vorankomme. Bundesstaaten und große Städte nehmen Klimaschutz zunehmend ernst. „Sie haben offensichtlich große Sorge, ansonsten von der technologischen Entwicklung abgehängt zu werden“, kommentiert Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch.
China und Indien
Umweltschützer halten es für beruhigend, dass sich die Regierungsdelegationen nicht von der Drohung des US-Präsidenten haben beirren lassen, das Pariser Klimaabkommen zu verlassen, sagt Oxfam-Experte Kowalzig. Im Gegenteil: „sehr viele Länder haben deutlich gemacht, dass sie am Abkommen und an ihren jeweiligen Klimaschutzziele festhalten werden“. Das gilt vor allem für die Groß-Emittenten China und Indien.
Die Volksrepublik China ist der weltgrößte Produzent von Klimagasen und hat mehrfach betont, die Vereinbarungen von Paris einhalten zu wollen. Auch Indien hatte beteuert, Kurs halten zu wollen. Beide Staaten wenden sich langsam von der Kohle ab: China hat eine Reihe von Plänen für neue Kohlekraftwerke gekippt und sogar einige alte stillgelegt, berichtet Germanwatch. Indien könnte nach 2022 auf den Bau neuer Kohlekraftwerke verzichten. Angesichts der Laufzeiten von rund 40 Jahren drängt die Zeit, einen Stopp neuer Kraftwerke zu beschließen.
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