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UN-Sicherheitsrat Maas warnt vor Gefahren des Klimawandels für den Weltfrieden

Heiko Maas redet erstmals im UN-Sicherheitsrat, seit Deutschland in das Gremium eingezogen ist. Für den Weltfrieden sieht er zwei Bedrohungen.
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Der Bundesaußenminister rückte bei seinem ersten Auftritt vor der UN den Klimaschutz in den Fokus. Quelle: dpa
Heiko Maas

Der Bundesaußenminister rückte bei seinem ersten Auftritt vor der UN den Klimaschutz in den Fokus.

(Foto: dpa)

New YorkBei seiner Premiere als Mitglied des UN-Sicherheitsrats hat Bundesaußenminister Heiko Maas vor den Gefahren des Klimawandels für den Weltfrieden gewarnt. Er forderte am Freitag ein besseres Frühwarnsystem für Klimakatastrophen und schnellere Hilfe für die besonders betroffenen Regionen. „Der Klimawandel ist real. Er wirkt global. Und er wird immer mehr zur Gefahr für Frieden und Sicherheit“, sagte der SPD-Politiker.

Als Beispiel nannte er das Austrocknen des Tschadsees in Afrika, mit dem die Lebensgrundlage für Millionen Menschen schwinde. Das wiederum bilde den Nährboden für Extremismus und Terror. Im Irak untergrabe die Wasserknappheit die Perspektive auf nachhaltigen Frieden. In Afghanistan und im Jemen würden die Grundwasserspiegel ebenfalls dramatisch sinken. Und für manchen Inselstaat seien steigende Meeresspiegel und immer verheerendere Hurrikans schlicht existenzbedrohend.

„Es muss für uns zur Routine werden, den Zusammenhang zwischen Klima und Sicherheit in allen Konfliktsituationen zu berücksichtigen“, betonte Maas. Für den 4. Juni kündigte er eine hochrangig besetzte Konferenz in Berlin zum Thema Klima und Sicherheit an.

Auch betonte Maas, dass er den Kampf um das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen trotz einer ergebnislosen Verhandlungsrunde zwischen der Nato und Russland noch nicht verloren sieht. Während seines Besuches in der UN forderte er Russland erneut dazu auf, die Reichweite seiner neuen Marschflugkörper mit der Bezeichnung 9M729 transparent zu machen. „Es wird weiter darum gehen, die Russen dazu zu drängen, Informationen offenzulegen, die sie bisher nicht offengelegt haben“, sagte Maas.

Der vor mehr als 30 Jahren zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion abgeschlossene INF-Vertrag verbietet bodengestützte atomare Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA werfen den Russen vor, dass die 9M729 mindestens 2600 Kilometer fliegen kann. Moskau nennt eine Reichweite von 480 Kilometern.

Die USA verlangen die Vernichtung der Raketen und wollen den Vertrag kündigen, wenn Russland bis zum 2. Februar nicht einlenkt. Eine Sitzung des Nato-Russland-Rats in Brüssel brachte am Freitag keine Fortschritte. „Um die Vorwürfe auszuräumen braucht man mehr Informationen, die anscheinend die Russen nicht bereit sind zur Verfügung zu stellen“, sagte Maas. „Und solange das nicht der Fall ist (...), sieht es schlecht aus für den INF-Vertrag.“

Deutschland ist seit dem 1. Januar für zwei Jahre Mitglied im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen und will dort den Klimaschutz zu einem ihrer Schwerpunktthemen machen. Dem Gremium gehören neben zehn wechselnden fünf ständige Mitglieder an, die auch Vetorecht bei allen Entscheidungen haben: USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien.

Der Sicherheitsrat kümmert sich vor allem um die Sicherung von Frieden und um die Bewältigung von Konflikten weltweit. Wegen großer Differenzen zwischen den USA und Russland ist seine Handlungsfähigkeit derzeit sehr eingeschränkt.

Deutschland will während seiner Mitgliedschaft eine vermittelnde Rolle einnehmen. „Dort, wo wir für Verständigung sorgen können, wollen wir das gerne tun“, sagte Maas der Deutschen Welle. „Es geht aber nicht nur um Russland und die USA. Es geht auch um die Frage, welche Rolle spielt China, auch in Abrüstungsfragen. Und da werden wir sehr engagiert in den kommenden Wochen und Monaten aktiv sein.“

Neben Klimaschutz will Deutschland die Rüstungskontrolle zu einem Schwerpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat machen. Ein weiteres Thema ist der Schutz von Frauen in Konflikten. Bei einer Veranstaltung am Donnerstag rief Maas die Vereinten Nationen dazu auf, mehr in diesem Bereich zu tun. Sexuelle Gewalt werde in Syrien und in anderen Konflikten gezielt als Kriegswaffe eingesetzt, sagte er. „Das ist die perfide Realität fast aller Konflikte unserer Zeit.“

Ob Maas seinen ersten Besuch bei der UN seit dem Einzug Deutschlands in den Sicherheitsrat wegen der Venezuela-Krise verlängert, war am Freitag zunächst noch offen. Für Samstag haben die USA eine Dringlichkeitssitzung dazu beantragt. Maas sagte, er werde seine Entscheidung von der weiteren Entwicklung abhängig machen und werde sich mit den europäischen Partnern abstimmen. Er geht bei einem Zustandekommen der Sitzung nicht davon aus, dass es auf Anhieb konkrete Ergebnisse geben wird. „Es wird erst der Auftakt der Befassung des Sicherheitsrats sein“, sagte er. US-Außenminister Mike Pompeo kündigte unterdessen eine Reise nach New York zu der Sitzung an.

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  • dpa
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  • Laut einer Studie des WeF ist die grösste Gefahr für die Menschheit der Klimawandel und die daraus resultierenden Wetterextreme. Der CEO der Berliner Neutrino Energy Group Holger Thorsten Schubart sagt dazu: "Es ist höchste Zeit, die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu verwenden, um den Klimawandel aufzuhalten." Mit diesen neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen ist die Energiegewinnung mithilfe von Neutrinos und anderer nichtsichtbarer Strahlung gemeint. Sie stehen 24 Stunden und 7 Tage die Woche, bei Tag und eben auch bei Nacht, im Freien oder in einem Gebäude, also gleich wo zur Verfügung und sorgen dafür, dass die Menschheit in Zukunft unabhängig von der Verbrennung fossiler Brennstoffe sein wird. Klar sind die Lobbies der Öl, Kohle und Atomenergy nicht begeistert, dass ihre goldene Ära ablaufen wird und Neutrino-Energy, die unendliche Ressource der Zukunft sein wird. Darum aufgepasst: alsbald werden Neutrino-Technologie nutzende Hersteller in jeglichen Bereichen von Mobiltelefonie, Haushaltsgeräten, Elektroautos und vielen weiteren wie Pilze aus dem Boden wachsen. Jetzt ist die Zeit das in den Markt zu integrieren. Die Bundesregierung & Politik muss hier Steuern, damit die Wirtschaft in die richtige Richtung rudert.
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    https://boerse-express.com/news/articles/neutrino-energy-group-mit-grossen-schritten-in-richtung-ipo-80284