Union vs. SPD Die Große Zoff-Koalition

Eigentlich wollen Union und SPD Deutschlands Zukunft gestalten. Doch stattdessen bekriegen sich die Koalitionäre bei zentralen Themen, wie der Zuwanderung oder der Vorratsdatenspeicherung. Wie lange kann das gut gehen?
Update: 06.01.2014 - 15:29 Uhr 21 Kommentare

„Wir müssen uns daran gewöhnen Koalitionspartner zu sein“

BerlinDer Start der Großen Koalition ins neue Jahr ist misslungen. Union und SPD streiten wie die Kesselflicker - und es ist nicht absehbar, wie die zahlreichen Konflikte befriedet werden sollen. Kein Wunder, dass der Oppositionsführer, Linksfraktionschef Gregor Gysi, von einem Fehlstart spricht. Dass die Kanzlerin nun eingreift, um die Streitereien zu beenden oder wenigstens zu begrenzen, ist nicht zu erwarten. Angela Merkel hat von jeher um Konfliktherde einen großen Bogen gemacht und (erfolgreich) darauf gesetzt, dass sich schwierige Gemengelagen in ihrer Regierung von selbst erledigen. Selbst wenn sie jetzt eingreifen wollte, ging es aktuell ohnehin nicht. Denn Merkel ist beim Langlauf gestürzt und muss nun drei Wochen lang viel liegen.

Abgesehen davon weiß die langjährige Regierungschefin auch, dass Zwistigkeiten in einer Koalition in der Natur der Sache liegen. Wenn sich zwei Partner unterschiedlicher politischer Herkunft auf ein Bündnis auf Zeit verständigen, dann will jeder so viel wie möglich vom eigenen Wahlprogramm in konkretes politisches Handeln umsetzen. Selbst in Wunschkoalitionen kann es dann schon mal zu heftigen Auseinandersetzungen kommen.

Als Union und FDP Ende 2009 zu regieren begannen, dauerte es nicht lange, bis der erste Streit losbrach. Damals ging es um den Zeitpunkt und die Höhe geplanter Steuerentlastungen – ein zentrales Anliegen der Liberalen. Die Positionen waren so unterschiedlich, dass eine Annäherung unmöglich erschien.

In dieser Phase half – jedenfalls kurzzeitig – gutes Zureden und die Verständigung darauf, dass man nun einen Neuanfang des Regierungsbündnisses wagen wolle, mit weniger spitzen Bemerkungen. Vor allem sollten zentrale Koalitionsvereinbarungen nicht mehr infrage gestellt werden. Die gegenseitigen Versicherungen hatten allerdings nicht lange Bestand. Dem ersten Neustartversuch folgten etliche weitere.

Die damalige Situation unterscheidet sich jedoch von dem Hickhack, das die Große Koalition heute aufführt, an einem entscheidenden Punkt. Union und FDP bissen sich damals an einem zentralen Thema fest – der Steuerpolitik. Heute geht es fast nur noch um die großen Linien der Regierungspolitik.

Union und SPD kommen sich nicht bei einem, sondern bei ganz vielen Kernthemen in die Quere. Und nirgends scheint ein Konsens sichtbar. Im Gegenteil: Fast täglich gehen die Koalitionäre aufeinander los. Dabei hat das gemeinsame Regieren erst begonnen.

Erster Koalitionskrach kurz vor Weihnachten
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21 Kommentare zu "Union vs. SPD: Die Große Zoff-Koalition"

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  • von DE MAIZIÈRE „Wir müssen uns daran gewöhnen Koalitionspartner zu sein“...Der Start der Großen Koalition ins neue Jahr ist misslungen. Union und SPD streiten wie die Kesselflicker - und es ist nicht absehbar, wie die zahlreichen Konflikte befriedet werden sollen. (Zitat)

    Etwas spät diese bereits vorauszusehende Erkenntnis. Es ist eben eine typische "Groko-dil" Koalition. Die "Befriedigung" wird also angezweifelt. Es fragt sich nur, ob schliesslich doch neu gewählt wird. Interessant wird auf alle Fälle das neue Ergebnis dann sein. Wer wieder oder überhaupt "rein" kommt oder eben nicht. Nur solche grosse Koalitionen wird man dann wohl vermeiden. Die Opposition ist sehr wichtig, wie man jetzt besonders sieht.

  • ...........................
    KOALITION DER BRUCHPILOTEN
    ...........................
    löst die gurkentruppe ab.!!
    ..

  • Wenn jetzt wieder die "leistungsgerechte Bezahlung" ins Gespräch käme - Politiker in ihrer Mehrheit lägen unter Hartz IV.

  • Sie haben Recht, abgesehen davon: heutzutage kauft "man" "die Fünfte" von Karajan (oder wars gar einer von den Kehlkopf-Ondulierten?) und nicht von Beethoven.

    An der Stimmung indes wird, wie wir alle erfahren dürfen, doch ganz kräftig versucht zu Schrauben.
    Grüße

  • Wenn die Interessen fürDeutsche in den Mittelpunkt gestellt werden und die Politiker für Ihre Fehler persönlich haften müssen, dann geht es Aufwärts. Die deutschen Bürger dürfen von deutschen Politiekr nicht mehr als Mensch 3. Klasse behandelt werden. Aktuelle Beispiele: Ausländer dürfen ungestraft kriminell sein, uns erpressen mit Billigung von Politiekrn und Polizeipräsidenten, oder Erhöhung von Pauschalen von 580 Euro auf 3000 Euro(Berlin). Welcher Arbeitnehmer bzw. Rentner hat je so eine Erhöhung erfahren??????

  • HB:"Denn Merkel ist beim Langlauf gestürzt und muss nun drei Wochen lang viel liegen."
    ---------------------------------------------------------
    Nein, nach Schumi nicht auch noch Angie oder besteht vielleicht Hoffnung auf ein künstliches Koma während der Legislaturperiode ??

  • Na ja....wenn Merkel schlau ist, und davon gehe ich mal aus wegen der BK, dann macht sie es genauso wie in Brandenburg der Platzeck. Der war zum Schluß auch immer oft krank, wenns um wichtige Entscheidungen ging! Und zum Dank dafür, hat er dann noch eine dicke Prämie auf seine magere Penson bekommen.

    Es lebe die Politik und mit ihr der Selbstbedienungsladen. Hauptsache die Mitte darf schuften für die da Oben. Während die Reichen sich eh schlafen legen und ihnen das alles am A... vorbei geht. Und dann wundert sich die Journallie, dass man Über den Skiunfall der BK sich im Netz belustigt.

    Tja, man sollte eben sein Volk doch auch mal ernst nehmen! Vorallem für eine einigermaßen Gerechte Gesellschaft Politik machen! Und nicht nur für die Banken und Reichen/Wohlhabende Oberschicht!!

    Die Anfänge der Wut des Kleinen Mannes, vorallem aber der Verlierer (Jugend) wird in Hamburg immer mehr sichtbar. Da kann dann die Politik noch soviel kriminalisieren wie sie will. Irgendwann wird sich die Jugend gegen die Alten Ausbeuter erheben. :-)....Zumal es KEINE PERSPEKTIVEN MEHR; GESCHWEIGE DENN WOHLSTAND FÜR DIE MEIßTEN JUNGEN MENSCHEN NOCH GIBT. Das wissen die Politiker und wollen deswegen ja auch die VDS um rechtzeitig ihre Schwadronen auszusenden.

  • "Die Große Zoff-Koalition"

    "leser
    Vor jedem Konzert werden zunächst einmal die Instrumente gestimmt:..."

    Diese Aussage ist zwar richtig, hat aber trotzdem ihre Tücken! Früher lag der Kammerton bei "870" und wurde dann auf "880" Angehoben. Karajan wollte ihn sogar mal bis auf "924" hochdrücken. Die Sänger/innen haben da aber nicht mehr mitgemacht: Ein Stimmband kann man nämlich nicht so überspannen wie eine Saite (oder den täglichen Umgang mit allem Möglichen).

    Im Übrigen passen "Stimmung" und "Tempo" bestens zusammen: Alles ist überzogen nach dem Motto: "Schneller und Höher = Brillianter (Blödsinn!)". Wenn Alte Meister die heutigen Interpretationen ihrer Werke hören würden, könnte mancher von ihnen noch als Windgenerator zur Stromerzeugung genutzt werden - so schnell würde er sich im Grab umdrehen.

    Verrückte Welt.

  • "Wie lange kann das gut gehen?"

    Eigentlich kann das gar nicht gutgehen!
    Wir erleben doch wieder dieselbe Situation wie bei der letzten GroKo, als auch ein Koalitionspartner nur zum Teil in der Regierung war und die anderen 80% in der Opposition.
    Und es läuft so, wie ich es vorhergesehen habe: Aus Angst vor Neuwahlen, bei denen die AfD vermutlich wesentlich stärker werden würde, wird man sich IRGENDWIE zusammenraufen- im Zweifelsfall zum Schaden des Landes.

  • mondahu
    Sie haben völlig Recht

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