Ursula von der Leyen: Pläne für europäischen Helikopterverband
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Ursula von der LeyenPläne für europäischen Helikopterverband
Um verwundete Soldaten aus Kampfgebieten zu retten, will Ursula von der Leyen einen Hubschrauberverband aufbauen. Erste europäische Nationen signalisierten Gesprächsbereitschaft. Die Grünen kritisieren die Planung.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will einen multinationalen Hubschrauberverband zur Rettung verwundeter Soldaten aufbauen.
(Foto: ap)
Berlin Der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geplante Aufbau eines multinationalen Hubschrauberverbandes zur Rettung verwundeter Soldaten aus Kampfgebieten nimmt langsam Gestalt an. Für die neue Einheit sollen bis zu 22 Hubschrauber des Typs NH-90 von Airbus beschafft und in Deutschland stationiert werden.
Die Rückmeldungen der europäischen Partner zu der Idee seien positiv, schrieb Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder in einer Unterrichtung des Haushaltsausschusses, die Reuters am Mittwoch vorlag. „Erste Nationen haben bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert.“
Die Detailplanungen zu Personalstärke und Beschaffungsmodalitäten sollten voraussichtlich bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein. Unmittelbar danach seien vertiefende Gespräche mit den potenziellen Partnernationen vorgesehen.
Nach bisheriger Planung sollten die Kosten für Kauf und Betrieb der Hubschrauber unter den Partnern aufgeteilt werden, schrieb Suder. Der Personalbedarf werde bei etwa 400 Dienstposten liegen, die ebenfalls von den Nationen gemeinsam gestellt werden sollten. Deutschland sei bereit, bei Personal und Infrastruktur in Vorleistung zu treten. Die Kosten ließen sich bisher noch nicht abschätzen.
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Auf die Partnernationen ging Suder in ihrem Schreiben nicht ein. In der Vergangenheit hatte es aber geheißen, unter anderem die Niederländer hätten Interesse bekundet. Die sogenannten Medevac-Hubschrauber können verwundete Soldaten aus Kampfgebieten retten. Sie sind dazu stets im Doppelpack unterwegs: Eine Maschine ist mit Medizintechnik ausgestattet, die zweite fliegt bewaffnet zu ihrem Schutz mit.
Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner kritisierte die Unklarheit, die noch in vielen Punkten herrsche. „Der gefeierte multinationale Hubschrauberverband entpuppt sich als Idee, bei der noch die meisten Fragen offen sind“, sagte er.
Damit soll die Bundeswehr attraktiver werden
Die Bundesregierung will die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen. Hier wichtige Punkte des gebilligten Gesetzentwurfs.
Prämien und Zuschläge
Um hoch qualifiziertes Personal zu binden, soll auch die Bundeswehr künftig Prämien und Zuschläge auszahlen können. Diese sollen 20 Prozent der ersten Stufe des Grundgehalts betragen, über einen Zeitraum von vier Jahren.
Für die 42.450 Zeitsoldaten mit Mannschaftsdienstgraden sollen Aufstiegschancen verbessert werden. Statt bisher 20 Prozent von ihnen sollen künftig bis zu 50 Prozent die höchste Laufbahnstufe erreichen können.
Durch eine Nachversicherung sollen die Renten für Zeitsoldaten verbessert werden. Damit sollen sie zivilen Arbeitnehmern gleichgestellt werden.
Bisher können nur Soldaten mit Kindern unter 18 Jahren oder für die Pflege eines Angehörigen Teilzeit arbeiten. Künftig soll es keine Beschränkungen mehr geben.
Erstmals wird es bei der Bundeswehr eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche und Regeln für die Vergütung von Überstunden geben.
Der Wehrsold soll zum 1. November 2015 um 60 Euro erhöht werden. Das entspricht rund sieben Prozent des derzeitigen Solds von 777 bis 1146 Euro pro Monat.
Für besonders schwere Jobs, etwa Minentaucher oder Arbeitsplätze im Bunker, sollen 20 teilweise seit Jahren unveränderte Zuschläge um bis zu 40 Prozent erhöht und drei neue Erschwerniszulagen eingeführt werden. Davon sollen insgesamt 22.000 Soldaten und 500 Zivilbeschäftigte profitieren.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheidet am (heutigen) Mittwoch über ein milliardenschweres Hubschrauber-Geschäft der Bundeswehr mit Airbus, das unter anderem den umstrittenen Kauf von 18 Marine-Helikoptern des Typs Sea Lion umfasst.
Zudem reduziert die Bundeswehr darin ihre Bestellungen für Kampfhubschrauber des Typs Tiger und Transporthelikopter des Typs NH-90 wegen der Verkleinerung der Armee, sichert sich aber die Option zum Kauf von 22 NH-90 für den Medevac-Verband. Lindner kritisiert den Deal als schlechtes Geschäft für die Bundeswehr. Er wirft dem Ministerium vor, nicht hart genug mit Airbus verhandelt zu haben.
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