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Dieter Kempf

Der BDI-Chef warnt vor voreiligen Aktionen in Bezug auf Huawei.

(Foto: dpa)

US-Chinesischer Handelskonflikt BDI-Präsident Dieter Kempf warnt vor Folgen eines Lieferstopps von Seltenen Erden

China hat den USA indirekt mit einem Lieferstopp von Seltenen Erden gedroht. Deutschland bezieht einen großen Teil der Metalle aus der Volksrepublik.
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BDI-Präsident Dieter Kempf warnt vor den möglichen Folgen, sollte China anderen Ländern den Zugang zu sogenannten Seltenen Erden verwehren. „Die Konsequenzen wären massiv, nicht nur für Tech-Firmen in Amerika“, sagte Kempf im Gespräch mit dem Handelsblatt. „China hat einen Weltmarktanteil von rund 90 Prozent, wir sind auf diese Einfuhren angewiesen.“

Äußerungen in chinesischen Staatsmedien, die als Sprachrohr der Partei dienen, und ein Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping in einer Produktionsstätte für Seltene Erden hatten Spekulationen aufkommen lassen, dass China die für die Produktion von High-Tech-Geräten wie Smartphones wichtigen Rohstoffe als Druckmittel im Handelsstreit mit den USA einsetzen könnte.

Am Donnerstag sagte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, dass China ungeachtet des Handelsstreits mit den USA eine „angemessene“ Nachfrage anderer Länder nach Seltenen Erden decken wolle. Es wäre aber inakzeptabel, wenn diese Staaten die begehrten Rohstoffe zur Produktion nutzten und dann China unterdrückten.

Die Bezeichnung „Seltene Erden“ ist missverständlich. Die Metalle sind nicht selten, jedoch in den meisten Fällen schwer zugänglich. Laut der Bundesanstalt für Geowissenschaft und Rohstoffe (BGR) stammen 80 Prozent der Importe der Metall nach Deutschland aus China.

Der Handelskonflikt zwischen China und den USA eskalierte zuletzt immer weiter. Erst vor kurzer Zeit hatte die US-Regierung den chinesischen Smartphonehersteller und Netzwerkausrüster Huawei auf eine Schwarze Liste gesetzt. Als Grund wurden Sicherheitsbedenken angegeben. „Wenn der US-Präsident tatsächlich der Auffassung ist, Huawei gefährde die nationale Sicherheit der USA, dann sollte er den entsprechenden Nachweis führen“, forderte BDI-Präsident Kempf. „Sollte es ihm aber darum gehen, die US-Wirtschaft zu schützen, dann wäre sein Handeln ein schwerer Verstoß gegen den regelbasierten Welthandel.“

Warnung vor einer Entscheidung auf Basis von Vermutungen

Auch in Deutschland hat es eine Debatte um das Unternehmen mit Blick auf dessen Beteiligung beim Aufbau des superschnellen Mobilfunkstandards 5G gegeben. Insbesondere im Auswärtigen Amt gibt es die Befürchtung, dass der chinesische Staat Einfluss auf Huawei ausüben und das Unternehmen zwingen könnte, Daten abzuleiten oder Sabotageakte zu ermöglichen. Das Unternehmen bestreitet das.

Ob Huawei für Deutschland ein vertrauenswürdiges Unternehmen wäre, darüber maße er sich kein Urteil an, so Kempf. „Nach meiner Kenntnis gibt es allerdings nur Vermutungen darüber, dass das Unternehmen Spionage oder Sabotage betreiben könnte oder staatlichen chinesischen Stellen dabei Hilfe leisten könnte“.

Wenn Deutschland zu dem Ergebnis komme, dass dem Unternehmen nicht zu trauen sei, so Kempf, dann müsste sein Anteil auch aus dem bestehenden 4G-Netz verschwinden. „Spätestens an diesem Punkt wird klar, dass es falsch wäre, auf der Basis von Vermutungen zu entscheiden. Die politischen und finanziellen Verwerfungen wären enorm“, warnte der BDI-Präsident.

Tatsächlich ist es laut Experten allerdings sehr schwer bis unmöglich, Industriespionage oder das bewusste Offenlassen von Sicherheitslücken zweifelsfrei nachzuweisen. Zuletzt hatte es Berichte über einen Vorfall bei Vodafone in Italien gegeben, wonach Huawei trotz Aufforderung Sicherheitslücken in Routern nur mit Zeitverzögerung geschlossen haben soll. Kempf plädiert dafür, der Gefahr des Datenabflusses mit Verschlüsselung der Daten zu begegnen. „Demjenigen, der diese Daten abschöpfen will, wünsche ich dann viel Spaß“, so Kempf.

Mehr: Durch die Sanktionen der USA leidet das Image von Huawei. Die Folge: Die Preise für die neuen Smartphones des chinesischen Herstellers sinken.

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