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Vereinte Nationen Israel zieht Kandidatur für Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück – deutsche Chancen steigen

Sechsmal saß Deutschland schon im mächtigsten UN-Gremium, ab 2019 soll es wieder soweit sein. Nun zieht Konkurrent Israel sich überraschend zurück.
Update: 05.05.2018 - 13:08 Uhr Kommentieren
Deutsche Politiker streben nach Sitz im UN-Sicherheitsrat Quelle: dpa
Uno-Sicherheitsrat

Der Uno-Sicherheitsrat in New York. Ihm gehören als ständige Mitglieder die USA, Frankreich, das Vereinigte Königreich, China und Russland an.

(Foto: dpa)

New YorkIsrael hat seine Bewerbung für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zurückgezogen. Das teilte die israelische UN-Botschaft am Freitag mit. Das Land hatte sich für einen nicht-ständigen Sitz in den Jahren 2019 und 2020 beworben und stand damit in Konkurrenz zu Deutschland und Belgien.

Die Entscheidung fällt am 8. Juni. Da sich nun nur noch Deutschland und Belgien um die beiden Sitze in der westlichen Staatengruppe bewerben, scheint der deutsche Sitz ab 2019 sehr wahrscheinlich. Seit dem Beitritt Deutschlands zu den Vereinten Nationen war die Bundesrepublik sechsmal im mächtigsten UN-Gremium vertreten, zuletzt in den Jahren 2011/12. Beide müssen jeweils eine Zweidrittel-Mehrheit in der Generalversammlung hinter sich bringen.

Hintergrund für den Verzicht Israels seien die geringen Erfolgsaussichten, verlautete aus Diplomatenkreisen. Die Entscheidung sei nach „Konsultationen mit unseren Partnern, darunter unseren guten Freunden“, gefallen, teilte die israelische Vertretung mit. Die Kandidatur werde „aufgeschoben“. Israel wolle sich weiter vollständig an allen Entscheidungsprozessen innerhalb der 193 Staaten zählenden Weltorganisation beteiligen.

Dem Sicherheitsrat gehören die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie zehn wechselnde Mitglieder an. Diese befristeten Mitglieder werden auf zwei Jahre gewählt. Israel, Belgien und Deutschland konkurrierten bislang um die beiden für Westeuropa vorgesehenen Sitze.

Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen und sein belgischer Amtskollege Marc Pecsteen beantworteten am Freitag in einer UN-Sitzung Fragen zu ihrer jeweiligen Kandidatur. „Wir glauben an die UN, wir glauben an ihre Gremien, wir glauben an die Rolle des Sicherheitsrats“, sagte Heusgen. Die Vereinten Nationen müssten ein „Schirm der internationalen Weltordnung“ sein.

Der UN-Sicherheitsrat ist das einzige Gremium der Vereinten Nationen, das rechtlich bindende Vereinbarungen für die Staatengemeinschaft treffen kann. Die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien besitzen ein Veto-Recht.

Das auswärtige Amt in Berlin kündigte am Samstag an, bei einer erfolgreichen Kandidatur werde die Bundesregierung für die Interessen und die Sicherheit Israels eintreten. Der Verzicht Israels auf eine Kandidatur sei ein weiterer Ansporn dafür, erklärte das Auswärtige Amt am Samstag in Berlin. „Die Freundschaft zu Israel gehört zu den Grundfesten unserer Politik. Diese Überzeugung werden wir auch mit in den Sicherheitsrat bringen.“ Deutschland werde auch eine Kandidatur Israels auf jeden Posten im UN-System mit Nachdruck unterstützen.

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  • dpa
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