Menschen ohne Job wieder in Arbeit zu bringen.
Langzeitarbeitslose fördern und fordern. Kritiker sagen, das Fördern komme zu kurz.
Als Grundsicherungsleistung erhalten Langzeitarbeitslose das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV. Dieses liegt derzeit für einen Single bei 391 Euro im Monat, plus Miete und Heizkosten. Für Partner in einer Bedarfsgemeinschaft liegt der Regelsatz bei jeweils 352 Euro.
Wer Hartz IV in Anspruch nimmt, muss jeden zumutbaren Job annehmen. Auch wenn dieser schlecht bezahlt ist. Wer sich verweigert oder Termine im Jobcenter schwänzt, riskiert Leistungskürzungen. Seit Anfang 2015 der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro in Kraft trat, profitierten Langzeitarbeitslose, die eine Stelle fanden, davon nur bedingt: Erst nach sechs Monaten hatten sie Anspruch auf Mindestlohn.
Hartz IV ist eine Bedarfsleistung. Das heißt: Nur wer bedürftig ist, bekommt sie. Einkommen oder eigenes Vermögen werden angerechnet. Bei einem Hinzuverdienst beträgt die Freigrenze 100 Euro im Monat.
Wer Vollzeit arbeitet, aber so wenig verdient, dass er damit seinen Lebensunterhalt und den der Familie nicht sichern kann, hat auch Anspruch auf Hartz IV: Dies sind die sogenannten Aufstocker.
Im Jahr 2018 empfingen circa 4,26 Millionen Menschen Arbeitslosengeld II.
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Vom neuen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Vosskuhle ist bekannt, dass sein Herz für Harz-IV Empfänger beschränkt ist. Er spekulierte ja schon einmal darüber,
ob man den Hartz-IV Satz nicht senken könne. Im Ergebnis
ist das Bundesverfassungsgericht wohl mit den Hartz-IV Sätzen verfassungsrechtlich nicht sonderlich zufrieden,
sah aber zähneknirschend davon ab Erhöhungen einzufordern, da dies mehr Geld gekostet hätte. Vossskuhles Hartz-IV-Empfänger Mentalitäten mögen dabei
eine zusätzliche Rolle gespielt haben.
Die auswirkungen der geldpolitik sollten eingerechnet werden auc hso abenteuer wie die EEG trifft die untern schichten doppelt.....
und Lebens gericht ex mitglieder der H4 kommision gegen inzwischne zu das der Satz gnadenlos nach unten geprügelt wurde und damals schon "knapp" kalkuliert war...