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Verteidigung AKK zur Rüstungsindustrie: „Wir wollen behandelt werden wie ein Premiumkunde“

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will funktionierende Waffen für die Bundeswehr. Bei ihrem Programm geht sie auch auf Distanz zu ihrer Vorgängerin.
03.02.2020 - 17:15 Uhr 2 Kommentare
„Wir haben Qualitätsansprüche“, sagt die Verteidigungsministerin über das Material für die Bundeswehr. Quelle: Reuters
Annegret Kramp-Karrenbauer

„Wir haben Qualitätsansprüche“, sagt die Verteidigungsministerin über das Material für die Bundeswehr.

(Foto: Reuters)

Berlin Neue Schiffe, die schief im Wasser liegen, und Transportflugzeuge, die bei Lieferung nicht fliegen: Solcherlei schlechte Erfahrungen will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) der Bundeswehr künftig ersparen. „Wenn wir der Referenzkunde für die Industrie sind, dann wollen wir auch so behandelt werden wie ein Premiumkunde“, sagte die Ministerin am Montag auf einer Bundeswehrtagung in Berlin.

Im Klartext bedeute das: Fehlerhaftes Gerät werde die Bundeswehr zurückschicken: „Wir haben Qualitätsansprüche“, so AKK. Und sie werde es dann auch auf sich nehmen, dem Bundestag zu erklären, wieso bereitgestellte Mittel im einen oder anderen Fall erst später ausgegeben werden könnten.

Das alljährliche Treffen von Bundeswehr-Offizieren nutzte die Ministerin, um ihr Programm für 2020 vorzustellen – und dabei auf Distanz zu ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) zu gehen. Die einst vorgesehene Privatisierung der Heeres-Werkstätten HIL hat sie bereits gestoppt. „Die Idee, sich wie in der Autoindustrie Ersatzteile just in time liefern zu lassen, hat nicht funktioniert“, stellte sie fest.

Auch „von außen“ die Beschaffung optimieren zu wollen sei nicht erfolgreich gewesen, sagte sie mit Blick auf den Einsatz externer Berater. Die Bundeswehr werde daher vieles wieder selbst machen. Die Marine etwa werde laufende Schiffsreparaturen künftig selbst übernehmen.

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    Verbrauchsmaterial sollen die Streitkräfte künftig selbst ordern – und nicht, wie in den letzten Jahren, das Karlsruher Bundeswehr-Beschaffungsamt BaainBW. Dieses Amt soll sich, verstärkt durch mehr Soldaten, auf die Bestellung großer Waffensysteme konzentrieren. Die Soldaten, die ja mit dem Material umgehen müssten, will Kramp-Karrenbauer enger in die Planung neuer Waffen einbeziehen. An einmal erteilten Aufträgen soll es dann „keine diffusen Änderungen“ mehr geben.

    „Manchmal kann es auch besser sein, eine 80-prozentige Lösung von der Stange zu kaufen, als auf einer 100-Prozent-Lösung zu bestehen, die dann nicht kommt“, sagte sie. Am Ende des Jahres müsse die „materielle Einsatzbereitschaft“ höher liegen als 2019, nannte sie als Ziel ihrer „Initiative Einsatzbereitschaft“.

    Erwartungen an Deutschland aus dem Ausland

    Mit der „spürbar besseren Ausrüstung“ soll die Bundeswehr stärker als bisher in Auslandseinsätze gehen. Nicht nur die USA, auch Frankreich erwarte dies von Deutschland. Mehr denn je gelte, dass eine Exportnation wie Deutschland angesichts einer schwankenden Weltordnung auf militärische Stärke angewiesen sei.

    Die Verteidigungsministerin hält deshalb an ihrer Forderung nach einem nationalen Sicherheitsrat fest, in dem die Minister für Außen- und Innenpolitik, für Wirtschaft, Entwicklungszusammenarbeit und das Bundeskanzleramt die Sicherheitslage überwachen und eine Strategie festlegen. Der Sicherheitsrat sei aber „wohl eher ein Projekt für die nächste Legislaturperiode“, sagte sie mit Blick auf die Skepsis der SPD.

    Aktuell strebt Kramp-Karrenbauer eine Verlängerung aller Auslandsmandate an – auch für die Luftaufklärung im Irak. Die SPD will dort die Bundeswehr-Tornados abziehen. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am 14. Februar werden Vertreter der Anti-IS-Allianz über die Zukunft des Irak-Einsatzes beraten, kündigte die Verteidigungsministerin an.

    Mehr: Der Bundeswehr mangelt es laut Wehrbeauftragtem Bartels weiter an Personal und Material. Gerade bei der Beschaffung will er einen Paradigmenwechsel.

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    2 Kommentare zu "Verteidigung: AKK zur Rüstungsindustrie: „Wir wollen behandelt werden wie ein Premiumkunde“"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Alles was die Ministerin sagt, ist selbstverstaendlich. Warum war das bisher nicht so?
      Und wenn die gleichen Leute, die es bisher falsch gemacht haben, weiter verantwortlich
      sind, ist eine Aenderung/Besserung unwahrscheinlich.

    • Und warum wird die Bundeswehr das nicht? Es gibt auch Waffensysteme im befreundeten Ausland - wahrscheinlich genauso gut oder besser?

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