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Verteidigungsetat Merkel: Zustand der Bundeswehr unbefriedigend

Die Kanzlerin stellte sich auch hinter das umstrittene Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Konkrete Zusagen für mehr Geld machte sie aber nicht.
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Spitzen- statt Trümmertruppe – das sind die Pläne für die Bundeswehr

Berlin Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in die Diskussion über den mangelhaften Zustand der Bundeswehr eingeschaltet – aber keine konkreten Zusagen für mehr Geld gemacht. „Der Zustand der Bundeswehr ist unbefriedigend“, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch bei einem Treffen von Kreisvorsitzenden ihrer Partei in Berlin.

Sie sehe, dass es bei den Streitkräften „an allen Ecken und Enden nicht reicht“ und auch die Einsatzfähigkeit „durchaus verbesserungsfähig“ sei. Zugleich ergänzte Merkel, es gebe vieles zu verbessern bei der Bundeswehr, vieles funktioniere aber auch.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt in den Haushaltsverhandlungen mehr Geld, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu verbessern. Merkel sagte nun, die Ministerin habe zugesagt, dass nicht mehr an der Ausrüstung der Soldaten gespart werden solle.

In der Diskussion über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato bei den Verteidigungsausgaben stellte sich die Kanzlerin erneut hinter die auch beim Koalitionspartner SPD umstrittene Zielmarke. Sie könne Fragen auf internationaler Ebene nachvollziehen, warum sich ein so wohlhabendes Land wie Deutschland so schwer mit diesem Ziel tue.

Merkel erinnerte daran, dass die Bundesrepublik in Zeiten des Kalten Krieges schon 2,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgegeben habe. Dies habe sich nach dem Zerfall der Sowjetunion verändert – derzeit liegt die Quote bei 1,3 Prozent.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Verteidigungsetat: Merkel: Zustand der Bundeswehr unbefriedigend"

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  • Merkel entdeckt ihr Herz für die Aufrüstung? Ziemlich erstaunlich, für eine völlig unmilitärische Persönlichkeit wie sie. Offenbar hat diese Entwicklung deutlichen Schub gewonnen durch die beiden Meisterstrategen Putin und Trump.

    Eigentlich eine fatale Entwicklung. Aber sie bestätigt, dass Nationalismus IMMER zu Krieg und Konflikten führt.

    Im Bereich des Kalten Kreiges bin ich allerdings optimistisch, dass Deutschland - eines der reichsten Länder der Welt - den längeren Atem haben wird im Vergleich zu Russland.

    Die russsischen Experten werden nun genau überlegen müssen, wie sie den russischen Rentnern den Gürtel enger schnallen können, damit ihr Putin nach Außen hin den starken Panzer-Max spielen kann.

    Diesmal wird Russland das Wettrüsten endgültig verlieren.

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