Verteidigungsministerium Maulkorb für Bundeswehr-Inspekteure

Das Verteidigungsministerium legt die Inspekteure der Teilstreitkräfte an die Leine. Eine entsprechende Anweisung des Verteidigungsministeriums sorgt im Ministerium, der Generalität und im Parlament für große Aufregung.
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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) Quelle: dpa

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU)

(Foto: dpa)

BerlinFür Unmut sorgt ein Entscheid des Lenkungsausschusses des Verteidigungsministeriums. So legt der Lenkungsausschuss zur Reform der Bundeswehr fest, dass „gegenüber einer direkten Kommunikation der Inspekteure in den politisch-parlamentarischen Raum ein grundsätzlicher Vorbehalt“ bestehe. Auch die Teilnahme der Inspekteure an den Sitzungen des für sie zuständigen Verteidigungsausschusses und anderer politisch-parlamentarischer Gremien dürfen ab April nur noch „auf Anweisung oder Genehmigung durch die Leitung des Ministeriums“ erfolgen, heißt es in dem dem Handelsblatt vorliegenden Papier.

Die  Abgeordnete aller Parteien sind entsetzt. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Maxime von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere lautet: Ein Haus eine Meinung,“ sagte der Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss Rainer Arnold dem Handelsblatt in der Montagausgabe nach der jüngsten „Unmutssitzung“ der Obleute des Verteidigungsausschusses. Die Ausschüssler, auch die der Regierungskoalition, wollen sich jetzt auf unorthodoxe Weise wehren: Sie werden vermehrt und demonstrativ ab April Dienstreisen zu Vieraugen-Gesprächen mit den Inspekteuren an deren Dienstsitzen führen.

„Da möchten wir als Parlamentarier einmal erleben, dass der Minister uns oder den Inspekteuren das untersagt,“ so Arnold zum Handelsblatt. Sein Parteifreund, der Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagt: "Das ist ein politischer Maulkorb-Erlass von Verteidigungsminister de Maizière."

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10 Kommentare zu "Verteidigungsministerium: Maulkorb für Bundeswehr-Inspekteure"

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  • Der BW gehen nicht grundlos in Scharen die jungen und jüngeren Offiziere laufen. Nicht nur Zeitsoldaten verschwinden, teils sogar vorzeitig, sondern es kündigen sogar Berufssoldaten.
    Mein Sohn hatte auch auch nach 15 Jahren von dieser Armee die zum Söldnerheer umgebaut wird, die Nase voll, hat nicht verlängert sondern vor gut einem Jahr Tschüß gesagt.
    Er hat es noch nicht einen Tag bereut, im Gegenteil
    Das Gebilde was da entsteht hat mit unserer alten Bundeswehr nichts mehr zu tun

  • bei genannten israelischen Militärhistoriker handelt es sich um: Martin van Creveld. Das hatte ich im gerade abgegebenen Kommentar leider vergessen.

  • In einem Interview im dradio sagt der israelische Militärhistoriker über die Bundeswehr: "ist jetzt eine sehr kleine, miese Armee".

    Weshalb will der Verteidigungsminister etwas verheimlichen, was bereits historische Tatsache ist??

  • Wer die neuen Strukturen kennt, und die Herren des Verteidigungsausschusses sollte diese kennen, weiß, dass die Inspekteure des Teilstreitkräfte auf dem politischen Parkett nichts mehr zu suchen haben. Das sind die Staatssekretäre und alleinig der GI.

  • Immerhin hat ja sein Onkel, oder ist es sein Vetter? Ich weiß es nicht genau. Also der Ost- de Maiziere, eine Stasivergangenheit.
    man sollte mal die ganze Familie de Maiziere unter die Lupe nehmen.
    Was de Maiziere hier beginnt, ist Diktatur. Oder hat er den Auftrag gar von seiner Freundin Merkel?

  • Der Bürger in Uniform ? Da bleibt einem das Lachen im Hals stecken. Aber diese Armee hat seit zwanzig Jahren ihre Ehre und ihre Zivilcourage abgegeben. Im Gegensatz zum österreichischen Heer sind die deutschen Generale nur noch Befehlsempfänger ohne eigene Verantwortung und Meinung. Kein Rückgrat. Der Tiefpunkt deutscher Militärgeschichte. Und das in der sogenannten freiesten Zeit Deutschlands.!!!

  • Was Rühe als gehorchender Atlantiker begann, von Scharping und Struck forciert, von Jung nichtswissend weitergeführt, brachte das "Highlight" der Atlantik-Bruecke e.V.erfolgreich zum Abschluss:

    Die Wehrlosmachung des Landes durch Zerschlagung der Bundeswehr auf subtile Art und Weise.

    De Maiziere´ist nur der Konkursverwalter, was er dem Volk aus selbstlosem Einfühlungsvermögen nur nicht zu Kenntnis bringen möchte.

  • DerBernd: Man muß nicht bei Putin in der Lehre gewesen sein, es reicht schon einen mehrjährige politische Praxis im CDU-Korruptionszentrum Sachsen, genannt Staatskanzlei und Landesregierung!!! Die Bevormundung in diesem Staat nimmt langsam unerträgliche Dimensionen an - (Worte aus dem Munde eines Ossis mit DDR-Erfahrung!)- das sollte den Politikmachern und den verarschten Bundesbürgern hier wie da eigentlich zu denken geben.

  • Was soll denn dieser Beitrag uns jetzt eigentlich sagen? Wir sind doch ab sofort Weltmacht (http://tinyurl.com/7ejbxz7), hatten wir eigentlich schon einmal, aber vor Wiederholungen sind WIR doch sowieso nicht versichert.

  • War Thomas de Maiziere vielleicht bei Putin in der Lehre?
    Hört sich so an. Vielleicht hat ja sogar Schröder ein gutes Wort eingelegt, damit TdM an dem Lehrgang: 'Putins Zentralstaat' teilnehmen konnte.

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