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Viel Aufwand, wenig Personal Bundeswehr zwischen Wollen und Können

Die Bundeswehr steckt in der Krise. Sie muss sich neu ausrichten, um den aktuellen Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden. Dabei spielen steigende Kosten und Personalmangel eine zentrale Rolle. Ein Gastbeitrag.
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Ein Bundeswehrsoldat der Schnellen Eingreiftruppe in Masar-i-Scharif (Afghanistan). Viele Kameraden sind längst nicht so gut ausgerüstet wie die Spezialeinheit. Quelle: dpa
Auch eine Frage der Ausrüstung

Ein Bundeswehrsoldat der Schnellen Eingreiftruppe in Masar-i-Scharif (Afghanistan). Viele Kameraden sind längst nicht so gut ausgerüstet wie die Spezialeinheit.

(Foto: dpa)

Plötzlich ist Sicherheit ein deutsches Thema. „Das“ Thema. Sowohl die Sicherheit nach innen als auch die Sicherheit nach außen. Die Gründe kennt jeder: Terror und mögliche Bedrohungen von außen treffen und betreffen Deutschland und Westeuropa mehr als je zuvor in den vergangenen Jahrzehnten.

Sicherheit nach innen ist Aufgabe der Polizei, Sicherheit nach außen Aufgabe des Militärs. Ergo stehen Polizei und Bundeswehr nicht nur im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sie werden – man staune nicht – erstmals seit langem in der allgemeinen Debatte mit Wohlwollen bedacht. Nur noch für Unbelehrbare sind Polizisten „Bullen“ oder Soldaten „Mörder“. Personal und Material von Polizei und Bundeswehr sollen ausgebaut werden. Das ist neudeutscher Konsens. Schauen wir auf einen Aspekt der Bundeswehr: das Personal.

Ursula von der Leyen kippte mit der starren Personalobergrenze im Mai wieder eine Säule der Bundeswehrreform ihrer beiden Vorgänger. Dies war nicht nur politisch richtig und wichtig, sondern auch militärstrategisch zwingend erforderlich. Sie bewies damit, dass sie mutig und entschlossen genug ist, gravierende Fehler der Vergangenheit zu korrigieren.

Ein Rückblick: Vor genau sechs Jahren hielt der damalige Bundesminister der Verteidigung, Karl Theodor zu Guttenberg, an der Führungsakademie der Bundeswehr eine Grundsatzrede, in der er die Zukunftsstrategie der Bundeswehr skizzierte: „Der mittelfristig höchste strategische Parameter, quasi als Conditio sine qua non, unter dem die Zukunft der Bundeswehr gestaltet werden muss, ist die von mir schon apostrophierte Schuldenbremse, ist das globalökonomisch gebotene und im Verfassungsrang verankerte Staatsziel der Haushaltskonsolidierung, ein Ziel, das uns immer mittelbar wie unmittelbar auch trifft.“

Auf gut Deutsch: Die Bundeswehr kann zukünftig nur so viel leisten, wie sie kosten darf. 2010 waren der arabisch-muslimische Weltbürgerkrieg und Putins Expansionismus bereits unaufhaltsam im Entstehen begriffen. Die politische Führung der Bundeswehr antwortete aus finanziellen Gründen darauf mit Personal- und Material-Obergrenzen. Dass diese Strategie scheitern musste, erscheint aus zweierlei Gründen zwangsläufig:

  1. Die außen- und sicherheitspolitischen Kontrahenten Deutschlands interessieren sich nicht für diese oder andere von deutschen Politikern markierte Obergrenzen. Die Ankündigung der Nato, je ein rotierendes, zusätzliches Bataillon (rund 750 Soldaten) in den baltischen Staaten stationieren zu wollen, beantwortete unlängst Russland mit der geplanten Aufstellung von drei Divisionen mit je mehr als 30.000 Soldaten entlang seiner Grenzen.
  2. Die Einführung der 41-Stundenwoche hat der Bundeswehrführung gezeigt, dass Arbeitszeit endlich ist. Wenn man also mehr Aufgaben erledigen möchte, kann man nicht mehr die Zeit erhöhen, sondern muss mehr Arbeitskraft investieren.

Ähnlich kurzsichtig war das geplante Dynamische Verfügbarkeitsmanagement der Bundeswehr. Alle Kampf- und Kampfunterstützungsverbände sollten nur noch rund 35 Prozent ihrer gepanzerten Fahrzeuge behalten. Für Übungen und Ausbildungen hätten die Soldaten zwei Jahre im Voraus zusätzliche Panzer oder Leasingautos aus einem Materialpool buchen müssen. Ganz im Sinne der Guttenberg‘schen Spardoktrin war das ein illusorischer und peinlicher Versuch, Geld durch weniger Fahrzeuge einzusparen.
Von der Leyen ließ das Dynamische Verfügbarkeitsmanagement aufgrund der veränderten Sicherheitslage sinnvollerweise fallen. Zwei Jahre im Voraus lassen sich weltweite Krisen eben nicht planen. Weder in Bezug aufs Personal noch Material.

Mangel an Fachpersonal

Wer am meisten für das Militär ausgibt
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Weltweit ist im vergangenen Jahr 1,9 Prozent weniger Geld in die Rüstungsindustrie geflossen als 2012. Dennoch haben die Ausgaben stolze 1747 Milliarden US-Dollar betragen – einen immer größeren Teil davon vereinigen die Regionen außerhalb des Westens auf sich. 23 Länder haben in den vergangenen neun Jahren ihre Investitionen ins Militär verdoppelt.

Im Bild ist ein brasilianischer Soldat in Vila Pinheiro, einem Vorort von Rio de Janeiro, als Wache postiert.

Inselstreit
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Platz 10: Südkorea:

Zwei Ränge ist Südkorea zwischen 2012 und 2013 nach vorne gerückt und befindet sich nun in den Top Ten. 33,9 Milliarden US-Dollar hat sich der Staat sein Militär kosten lassen – 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukt. Innerhalb von neun Jahren haben sich die Ausgaben damit um 42 Prozent erhöht. Südkorea steht im Konflikt mit dem diktatorischen Regime in Nordkorea. Zuletzt folgte auf ein nordkoreanisches Seemanöver ein Schusswechsel der beiden Militärs entlang der umstrittenen Seegrenze. Die Spannungen schaukeln sich regelmäßig anhand von Militärmanövern hoch.

Im Bild sind Kampfflugzeuge der südkoreanischen Luftwaffe bei einem Kontrollflug über den Dokdo Inselchen zu sehen.

huGO-BildID: 36282359 Newly graduated soldiers of the Jammu and Kashmir Light Infantry Regiment take oath during their commencement parade at a milit
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Platz 9: Indien

Die größte Demokratie der Welt hat essentiell genauso viele Mittel für sein Militär zur Verfügung gestellt wie zuvor. 47,4 Milliarden US-Dollar oder 2,5 des BIP sind in die Armee geflossen. Während Indien am Anfang der 2000er Jahre kräftig aufrüstete, haben andere Sektoren seit 2009/ 2010 Priorität.

Im Bild sind Soldaten der Jammu und Kashmir Light Infanterie bei ihrer Abschlussfeier in Srinagar, Indien zu sehen.

SELF-DEFENSE FORCE SOLDIER
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Platz 8: Japan

Japan hat 2013 fast genauso viel in seine Armee investiert wie im Vorjahr, nämlich 48,6 Milliarden US-Dollar (ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts). Innerhalb von neun Jahren sind die Ausgaben damit um 0,2 Prozent zurückgegangen.
In ganz Asien und Ozeanien gab es einen moderaten Zuwachs bei den Militärausgaben von 3,6 Prozent.

Bundeswehrreform
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Platz 7: Deutschland

Die Bundesrepublik rückt vor – zwei Plätze im Ranking des Sipri-Instituts. Als eines der wenigen westlichen Länder hat Deutschland seine Investitionen in den vergangenen neun Jahren um fast vier Prozent gesteigert. 2013 haben die Ausgaben 48,8 Milliarden US-Dollar betragen, 1,4 Prozent des BIP.

huGO-BildID: 5158207 A marine of 42 Royal Marines launches a Javelin missile from a Pinzgauger vehicle during a firing trialat Warminster on Salisbur
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Platz 6: Großbritannien

Mit 57,9 Milliarden US-Dollar bleibt das Vereinigte Königreich auf Platz sechs der Liste. Immerhin 2,3 Prozent des BIPs wendet Großbritannien dafür auf. Langfristig betrachtet jedoch sind die Ausgaben gesunken – erstmals seit dem zweiten Weltkrieg ist das Land 2011 aus den Top Five ausgeschieden.

French troops in Central African Republic
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Platz 5: Frankreich

Frankreich ist einen Rang nach hinten gerutscht. 61,2 Milliarden US-Dollar oder 2,2 Prozent des Bruttoinlandproduktes hat sich die französische Regierung ihr Militär 2013 kosten lassen – angesichts der wirtschaftlichen Lage des Landes eine beachtliche Summe. Der Trend verspricht sich fortzusetzen: Ein Militärplanungsgesetz für 2014-19 sieht vor, dass das Verteidigungsbudget in diesem Zeitraum abzüglich der Gehälter, 252 Milliarden US-Dollar nicht übersteigt. Langfristig betrachtet sind auch die Ausgaben Frankreichs rückläufig.

Im Bild patrouillieren französische Soldaten in den Straßen Banguis, Zentralafrika.

Die Ministerin möchte folgerichtig die Zahl der Soldaten um 6.900 zu erhöhen, um den gewachsenen Herausforderungen zu begegnen. Diese Aufgabe ist ähnlich schwierig, wie einen rasenden Zug vor einem nahenden Gleisbruch zum Stehen zu bringen.
Zunächst ist die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten in den letzten drei Jahren von 176.000 Soldaten langsam, aber kontinuierlich unter die angestrebte Sollstärke von 170.000 auf aktuell 167.000 Soldaten gefallen. Dies ist Ausdruck des enormen Konkurrenzdrucks des freien Arbeitsmarktes, der es der Bundeswehr vor allem im wirtschaftsstarken Süden erschwert, ausreichend Nachwuchs zu gewinnen.

Zuvor hatte die Bundesregierung aktiv den Abbau der ehemals 195.000 Zeit- und Berufssoldaten mit ihrem Reformbegleitgesetz eingeleitet. Anhand der sogenannten Altersbänder 1 bis 3 wurde es Zeit- und Berufssoldaten ermöglicht, ohne finanzielle Einbußen ihre Dienstzeit zu verkürzen oder in Frühpension gehen zu können. Die zwanghafte Realisierung der Personalobergrenze war der Motor dieser absurden Personalpolitik, zumal Frühpensionäre die Personalkosten nur in einen anderen Haushaltstopf verschieben. Insgesamt betrachtet ging damit viel qualifiziertes Personal verloren, das jetzt wieder händeringend gesucht und gebraucht wird.

Problematisch ist derzeit nicht der Nachwuchs an Mannschaftssoldaten, den die Bundeswehr inzwischen auch ohne Wehrpflicht decken kann. Ob das so bleibt, ist fraglich. Offenbar glaubt man selbst im Verteidigungsministerium nicht recht daran. Wie sonst lässt es sich erklären, dass laut darüber nachgedacht wird, ob und wie EU-Bürger für die Bundeswehr gewonnen werden können. Wie ließe sich diese Entwicklung mit dem Leitbild des bezahlten oder fast unbezahlten „Bürgers in Uniform“ vereinbaren?

Schwerwiegender ist bereits jetzt der Mangel am Fachpersonal. Man denke an Informatiker. Sie und vergleichbare Berufsgruppen werden nach ihrer Fachausbildung in der Regel den Weg in die wesentlich lukrativeren Industrie- und Dienstleistungsbetriebe wählen. Hierbei zählt nicht nur das Geld, sondern auch das weiterhin kritische Ansehen des Soldatenberufes in Deutschland. Der Soldatenberuf ist nicht nur gefährlich, sondern in vielen Bevölkerungskreisen auch nicht gut gelitten. 600 neue Dienstposten im Fachbereich IT zu besetzen, ist daher eine Herkulesaufgabe, zumal immer weniger Akademiker ohne Wehrpflicht mit der Bundeswehr in Berührung kommen werden.

Dass dieses Fachpersonal mit flotten Plakat-Sprüchen wie „Wir machen Karrieren und Olympiasieger“ oder vergleichbar oberflächlichen Parolen gewonnen werden kann, darf bezweifelt werden. Wer sich für die Bundeswehr eher als für ein IT-Unternehmen entscheidet, lässt sich so nicht motivieren. Wer Qualifikation braucht, kann auf ernstzunehmende Motivation nicht verzichten. Weniger denn je ist heute Sicherheitspolitik ohne Intelligenz möglich. Sprücheklopfen ist weder gute Sicherheits- noch Personalpolitik. Weder nach innen noch nach außen.

Der Historiker und Publizist Prof. Dr. Michael Wolffsohn ist u.a. Autor der Bücher „Zivilcourage“ (2016), „Zum Weltfrieden“ (2016), „Wem gehört das Heilige Land?“ (13. Auflage 2016), „Israel“ (8. Auflage 2016)
Maximilian Beenisch ist Staats- und Sozialwissenschaftler.

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