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Virusmutationen Spahn wirbt trotz sinkender Zahlen für Vorsicht – Sanktionen gegen Impf-Vordrängler möglich

Der Gesundheitsminister warnt eindringlich vor den Coronavirus-Mutationen und vor zu schnellen Öffnungen. Auch will er Sanktionen für Vordrängler bei der Impfreihenfolge prüfen.
12.02.2021 - 12:06 Uhr 1 Kommentar
Der Gesundheitsminister kündigte mit Blick auf anstehende Schulöffnungen an, zu prüfen ob Kita-Personal und Grundschul-Lehrkräfte früher geimpft werden können. Quelle: dpa
Jens Spahn auf der Bundespressekonferenz

Der Gesundheitsminister kündigte mit Blick auf anstehende Schulöffnungen an, zu prüfen ob Kita-Personal und Grundschul-Lehrkräfte früher geimpft werden können.

(Foto: dpa)

Berlin Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat trotz erster Entspannung in der Coronakrise um Verständnis für weiter nötige Beschränkungen geworben. „Die Infektionszahlen sinken, auch ermutigend stark“, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Dies sei aber nicht stark genug für umfassende Lockerungen.

Dafür sei das Infektionsgeschehen noch zu hoch, und ansteckendere Virusmutationen seien zu gefährlich. „Besser jetzt noch eine Weile durchhalten, als Rückschläge zu riskieren.“ Darauf zielten auch die Beschlüsse von Bund und Ländern für einen längeren Lockdown bis vorerst 7. März. Es gelte weiterhin, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.

Spahn kündigte an, mit Blick auf anstehende Schulöffnungen zu prüfen, ob Kita-Personal und Grundschul-Lehrkräfte früher geimpft werden können. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten angeregt, sie aus der dritten in die zweite Prioritätsgruppe für Impfungen vorzuziehen.

Er betonte, dass in jedem Fall zuerst die laufenden Impfungen in der ersten Prioritätsgruppe abgeschlossen werden sollten – dazu gehören Über-80-Jährige, Personal und Bewohner in Pflegeheimen.

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    Auch bei einer Änderung zugunsten von Erzieherinnen und Lehrkräften könnten diese aber erst im Frühjahr an die Reihe kommen. Denn generell müsse ausreichend Impfstoff vorhanden sein.

    Sanktionen gegen Impf-Vordrängler

    Spahn will außerdem Sanktionen gegen Menschen prüfen, die sich bei Impfungen gegen das neue Coronavirus unrechtmäßig vordrängeln. Es gehe darum, ob Sanktionen Sinn machen könnten. Das sei im Bundestag im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu prüfen. Das Infektionsschutzgesetz kenne bereits Sanktionen, angefangen bei Bußgeldern.

    In mindestens neun Bundesländern sind bereits Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden, die noch gar nicht an der Reihe waren. Dabei kamen etwa Kommunalpolitiker, Geistliche sowie Feuerwehrleute und Polizisten zum Zuge, obwohl sie nicht der ersten Prioritätsgruppe angehören. Solche Fälle seien kein gutes Beispiel von Solidarität, sagte Spahn.

    Wieler: „Die Corona-Maßnahmen wirken und zwar nicht nur gegen Covid-19“

    Eine bundesweit verbindliche Regelung, zum Beispiel zum Umgang mit Impf-Resten, gibt es bislang aber nicht. „Ich werde mit den Ländern darüber sprechen, ob wir das noch ein Stück verbindlicher regeln“, ergänzte Spahn. So könne das Vorgehen in den Impfzentrum noch genauer definiert werden.

    Zum Beispiel, wenn dort abends etwas Impfstoff übrig sei – wer dann dran wäre. Das könnten unter Umständen Feuerwehrleute oder Polizisten im Einsatz sein, die dann aber auch schnell verfügbar sein müssten.

    Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat bereits Ungerechtigkeiten bei der Reihenfolge der Corona-Impfungen angemahnt und die Bestrafung von Vordränglern gefordert.

    Mehr: Raus aus den Corona-Schließungen: Wie es in Schulen und Kitas nun weitergeht

    • dpa
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    1 Kommentar zu "Virusmutationen: Spahn wirbt trotz sinkender Zahlen für Vorsicht – Sanktionen gegen Impf-Vordrängler möglich"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Hat Herr Spahn keine anderen Probleme. Natürlich ist es unsozial, sich auch noch beim Impfen vorzudrängeln. Aber es handelt sich doch um relativ wenige Personen und darüberhinaus - so von anderen Medien veröffentlicht - häufig Regionalpolitiker u.ä. Das ist zwar nicht schön, aber die Menschen tragen eine erhöhte Ansteckungsgefahr und sollten möglichst auch nicht ausfallen, damit der Laden vor Ort auch weiter läuft.
      Also - ich hätte hier zähneknirschend Verständnis. Dafür brauchen wir nicht die Bürokratie anzuwerfen oder neue Gesetze zu machen, dass da ein paar Euro an Bußgeld o.ä. festgesetzt wird.
      Herr Spahn möge sich mehr darauf Wert legen, dass auch die richtigen Zahlen festgestellt werden und nicht mit PCR-positiv-Getestete mit Infizierte gleichgesetzt werden und die ausgewiesenen Coronatote auch an Corona gestorben sind und nicht ein Verstorbener durch Herzinfarkt leider stirbt aber gleichzeitig den Coronavirus in sich trägt gleich ein Coronatoter ist.

      Er könnte auch dafür werben, dass alle Gesundheitsämter zwecks Digitalisierung mit der Plattform, die ja dafür vorgesehen ist, namens SORMAS arbeiten, denn dann können auch Inzidenzwerte von 500 dem deutschen Gesundheitssystem nichts anhaben, weil die Infektionswege so locker erfasst werden können.

      Also - für mehr Transparenz und Richtigkeit der Daten sorgen und die Gesundheitsämter - auch wenn das Ländersache ist - digitalisieren, was ja schon bei ca. 30 % der Gesundheitsämter geklappt hat.

      Dann hätten wir - so meine Behauptung - keine Pandemie mehr und können mit dem Virus ohne Aufregung - wie auch mit anderen Viren seit langer Zeit - leben.

      Also lieber Herr Spahn, nicht immer neue Scheindebatten führen sondern Lösungen liefern.

      Nur so klappt es in Deutschland mit der Zukunft. Schönes Wochenende.

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